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Hier
ist der entzifferte Text von Scharons „Herzlia Rede“
Der
Name des Spiels heißt Hitnatkut ( „uns selbst abtrennen“). Das
bedeutet: Der größte Teil der Westbank wird praktisch ein Teil Israels.
Den Rest werden wir den Palästinensern lassen, die in isolierten Enklaven
eingesperrt sein werden. Aus diesen Enklaven werden die Siedlungen
entfernt.
Stufe
eins: Um dies zu tun, brauchen
wir Zeit – etwa ein halbes Jahr. Wir reden über eine große und
komplizierte militärische Operation. Die Armee muss neue Linien besetzen
und befestigen, während Dutzende isolierter Siedlungen „verlegt“
werden müssen. Dies erfordert detaillierte Planung, die noch nicht
begonnen hat. Die notwendigen militärischen Kräfte und Geräte müssen
vorbereitet werden. Ein halbes Jahr ist das Minimum.
Während
dieser Zeit werden wir nicht untätig sein. Im Gegenteil: wir werden den
„Trennungszaun“ fertig bauen, und er wird eine wichtige Rolle bei der
Neuformierung (des Militärs) spielen. Wir werden die „Siedlungsblöcke“
weiter entwickeln, in die wir die Siedler ansiedeln, die abgezogen werden
müssen.
Das
Timing von einem halben Jahr für die Ausführung des Planes ist ideal.
Genau zu dieser Zeit wird die amerikanische Wahlkampagne ihren Höhepunkt
erreichen. Kein amerikanischer Politiker wird es wagen, ein Wort gegen
Israel zu äußern. Die Demokraten werden die jüdischen Stimmen und das jüdische
Geld brauchen. Und die Republikaner werden auch die Stimmen und das Geld
von 60 Millionen christlichen Fundamentalisten benötigen, die die
extremen Elemente in Israel unterstützen.
Während
wir ruhig die große Operation vorbereiten, werden wir weiter Präsident
Bush schmeicheln und seine idiotische Road Map preisen, natürlich ohne
irgendeine der Verpflichtungen dieses Planes auszuführen. Aber den Palästinensern
werden wir die Schuld zuweisen.
Zur
selben Zeit täuschen wir Verhandlungen mit den Palästinensern vor. Wir
werden versuchen, Abu Ala so oft als möglich zu treffen, um das Spiel zu
Ende zu bringen. Wenn wir für die Ausführung des Planes bereit sein
werden, werden wir die Kontakte abbrechen, die Road Map für tot erklären
und sorgenvoll feststellen, dass all unsere Bemühungen für
Friedensverhandlungen wegen Arafat fehlgeschlagen sind.
Stufe
zwei: Bis dahin wird die
„Trennungsmauer“ fertig sein. Die palästinensischen Gebiete (unter
Oslo: Gebiet A und B) werden von allen Seiten umgeben sein. Praktisch wird
es über ein Dutzend isolierter Enklaven geben. Um unser Versprechen über
eine palästinensische Kontinuität einzuhalten, werden wir die Enklaven
durch besondere Straßen, Brücken und Tunnel mit einander verbinden, die
wir jederzeit abschneiden können.
Die
Armee wird sich stufenweise zum Trennungszaun zurückziehen und sich in
den Gebieten umgruppieren, die von Israel annektiert werden, einschließlich
u.a. die Karney Shomron-, Elkana-, Ariel- und Kedumim- Siedlungsblöcke;
die Modiin Straße und das Gebiet südlich davon bis zur Grünen Linie,
das Gebiet um Groß-Jerusalem, das schon 1967 annektiert wurde; die neuen
Vororte rund um Jerusalem bis Maaleh Adumin und jenseits davon; die jüdischen
Siedlungen in Hebron und Kiryat Arba und die Siedlungen im Raum Hebron.
Die ganze Küste des Toten Meeres; das ganze Jordantal bis zu 15 km
(westlich) vom Fluss und mehr. Alles zusammen: mehr als die Hälfte der
Westbank.
Diese
Gebiete werden nicht offiziell annektiert, aber praktisch werden wir sie
so schnell als möglich an Israel anschließen. Wir werden sie mit
Siedlungen ( dabei auch die Siedler der „umgesiedelten“ Siedlungen
verwenden), Industrieparks, Straßen, öffentlichen Institutionen und
Militäranlagen besetzen, sodass man sie nicht vom anderen Teil Israels
unterscheiden kann.
In
derselben Zeit werden wir die Siedlungen jenseits des Zaunes räumen,
einschließlich der Siedlungen im Gazastreifen ( mit oder ohne den
Katif-Block)
Wie
die Amerikaner vorgeschlagen haben, werden wir die palästinensischen
Enklaven „Palästinensischer Staat mit vorläufigen Grenzen“ nennen.
Das wird den Palästinensern die Illusion geben, dass sie über die
dauernden Grenzen noch verhandeln können. Aber der „Trennungszaun“
wird natürlich die endgültige Grenze sein.
Der
Terror wird nicht vollkommen aufhören, aber die palästinensischen
Enklaven werden von unserer Gnade abhängen, und wir werden sie zu jeder
Zeit von einander abschneiden, jede Bewegung untereinander verhindern und
das Leben in ihnen unerträglich machen können. Es wird sich für sie
nicht mehr lohnen, mit Gewaltakten weiterzumachen.
Offiziell werden die Palästinenser freien Zugang zu den Grenzübergängen
nach Ägypten und Jordanien haben. Tatsächlich werden wir eine effektive
Militärpräsenz dort aufrecht erhalten, die uns in die Lage versetzt,
jede Bewegung dort zu stoppen.
Anfangs
wird die Welt aufschreien, aber mit den vollendeten Tatsachen wird sie
sich beruhigen. Selbst wenn Bush im Weißen Haus bleiben wird, wird er bis
Ende 2004 gelähmt sein. Wenn ein Demokrat zum Präsidenten gewählt wird,
wird er ein paar Monate brauchen, bis er sich eingerichtet hat. Bis dahin
wird alles fertig sein, und wir werden großzügig ein paar kleinere
Korrekturen vornehmen können.
Dies
ist der Plan.
Kann er verwirklicht werden?
Es
ist gut möglich, dass Sharon die öffentliche Meinung überzeugt. Die große
Mehrheit der Öffentlichkeit ist sich in zwei Punkten einig:
Die
Sehnsucht nach Frieden und Sicherheit und
b)
das Misstrauen gegen die Araber und die Abneigung, mit ihnen zu
verhandeln. (vor ein paar Wochen hat eine satirische Zeitungsbeilage einen
Slogan veröffentlicht: „JA zum Frieden – NEIN zu den Palästinensern“).
Scharons
Plan verspricht beides. Er verspricht Frieden und Sicherheit, und er ist
vollkommen „einseitig“. Mit den Palästinensern sind keine
Verhandlungen erforderlich. Er ist nicht vom Willen der Araber abhängig,
die man so gänzlich ignorieren kann.
In
dieser Hinsicht hat Scharons Plan einen großen Vorteil gegenüber der
Genfer Initiative, die ganz auf die Voraussetzung baut, dass „es einen
Partner gibt“, dass wir mit den Palästinensern verhandeln und mit ihnen
Frieden machen müssen. Jahrelange Gehirnwäsche, von Ehud Barak und den
meisten andern Führern der „zionistischen Linken“ angeführt, haben
das israelische Publikum davon überzeugt, dass es keinen Partner gibt,
dass die Araber betrügen, dass Arafat jedes einzelne Abkommen, das er
unterzeichnete, gebrochen hat etc.
Der
Scharon-Plan passt zu all diesen Mythen, während die Genfer Initiative im
Widerspruch dazu steht..
Aber
auf dem Weg zur Erfüllung des Scharonplanes liegen zwei große
Landminen:
die
Siedler und die Palästinenser.
Die
Bewohner der Siedlungen, die vermutlich „umgesiedelt“ werden sollen,
schließen einige der extremsten Elemente der Siedlungsbewegung ein. Das
wird nicht friedlich vor sich gehen. Die müssen mit Gewalt wegbefördert
werden.
Das
erfordert eine große militärische Aktion. Während viele moderate
Siedler freiwillig gehen werden, wenn ihnen fette Kompensationen gegeben
werden, werden viele andere Widerstand leisten. Nach einer kompetenten Schätzung
werden etwa 5000 Soldaten und Polizisten benötigt , um nur einen kleinen
„Außenposten“ wie Migron, bei Ramallah, abzubauen. Scharon hätte ihn
nach der Road Map längst auflösen sollen. Wenn Dutzende von größeren
und älteren Siedlungen aufgelöst werden sollen, ist eine riesige, kriegsähnliche
Operation nötig, zu der eine allgemeine Einberufung der Reservesoldaten
erforderlich ist – mit allen politischen Konsequenzen.
Die
Armee kann die Siedlungen in diesen Gebieten nicht einfach hinter sich
lassen. Solange es dort Siedlungen gibt, wird die Armee dort sein. Mit
anderen Worten: die Erfüllung des Planes wird nicht so schnell und sauber
vor sich gehen wie die letzte Nacht im Süd-Libanon, sondern ein Prozess
von vielen Monaten oder gar Jahren sein.
Während
die Umverteilung in den Gebieten, die praktisch von Israel annektiert
werden, sehr schnell und effektiv gehen wird, wird der Transfer der
Gebiete, die man den Palästinensern überlassen will, sehr langsam gehen.
Es
ist absolut illusorisch, zu glauben, dass die Palästinenser die ganze
Zeit ruhig zusehen werden. Sie werden die Ausführung eines Planes sehen,
von dem sie ganz richtig glauben, dass er den Zweck hat, die nationalen
Ziele des palästinensischen Volkes zu zerstören. In den Enklaven wird es
keinen Platz für die Rückkehr von Flüchtlingen geben (ganz zu schweigen
von einer Rückkehr von Flüchtlingen nach Israel). Dieses Gefüge dann
einen „palästinensischen Staat“ zu nennen, ist ein böser Streich.
Wenn
es Scharon gelingt, seinen Plan auszuführen, wird ein neues Kapitel in
der 100 Jahre alten Geschichte des israelisch-palästinensischen
Konfliktes aufgeschlagen. Die Palästinenser werden in den Gebieten, die
nur noch 10% des ursprünglichen Landes von vor 1948 ausmachen,
zusammengepfercht. Sie haben keine Möglichkeit, dieses Gebiet zu vergrößern.
Im Gegenteil, sie werden fürchten, dass Sharon und seine Nachfolger
versuchen werden, sie auch von dem, was ihnen übrigbleibt, zu verjagen,
um so die ethnische Säuberung von Erez Israel zu vollenden.
Deshalb
werden die Palästinenser gegen diesen Plan kämpfen, und ihr Kampf wird
intensiver, je mehr er fortschreitet. Alle möglichen Mittel werden
verwendet werden: Raketen und Mörsergranaten über den Trennungszaun,
Selbstmordattentäter nach Israel und anderes. Wahrscheinlich wird sich
der gewalttätige Kampf über viele andere Länder rund um die Welt
verbreiten, zu Lande und in der Luft. Da wird es keinen Frieden, keine
Sicherheit geben.
Am
Ende werden zwei Grundfaktoren entscheidend sein: zum einen von der
Ausdauer der beiden Völker und ihrer Bereitschaft, den blutigen Kampf
fortzusetzen mit all den wirtschaftlichen und sozialen Folgen, die damit
zusammenhängen, zum anderen von der Bereitschaft der Welt, all dies hier
voller Gleichgültigkeit mit anzusehen.
Die
Idee vom „einseitigen Frieden“ ist eine universale Neuerung.
„Frieden ohne die andere Seite“ ist ein Widerspruch in sich. Gebildete
Leute werden dies ein Oxymoron nennen - ein griechischer Terminus - der
buchstäblich eine scharfe Torheit meint.
Am
Ende wird das Schicksal dieses Planes all den anderen grandiosen Plänen
gleichen, die Scharon in seiner langen Karriere geschmiedet hat. Es genügt,
an den Libanonkrieg und seinen Preis zu erinnern.
(Aus
dem Englischen: Ellen Rohlfs)
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