Ehrenbürgerschaft auf dem Mond

Von Amira Hass

Quelle: Gesellschaft der Freunde Palästinas

„Daniel Barenboim, der weltbekannte israelische Pianist und Dirigent, ist zum palästinensischen Ehrenbürger ernannt worden“ und hat einen palästinensischen Pass erhalten, berichtete Haaretz in der Englischausgabe am Montag und verwendete eine Geschichte von Reuters. Die Ynet-Version sagte, das die palästinensische Behörde Barenboim die palästinensische Staatsbürgerschaft gewährt habe, wogegen die New York Times berichtete, dass der aus Argentinien gebürtige israelische Pianist und Dirigent damit einverstanden war, die palästinensische Staatsbürgerschaft und auch einen palästinensischen Ehrenpass anzunehmen.

Der Pass wurde ihm zum Abschluss eines Konzertes in Ramallah gegeben in Anerkennung der Art und Weise ( und dies ist die Version der Autorin dieses Artikels), mit der Barenboim seit Jahren die musikalischen Initiativen mit seiner klaren Gegnerschaft zur israelischen Besatzung verbindet; für seine Bereitschaft nach Ramallah zu einer Zeit zu kommen, in der die meisten Israelis dieses als eine Bastion des Terror ansehen; und für die Art und Weise, mit der er mit prominenten Palästinensern freundschaftlich verbunden ist, die den meisten Israelis nicht - so wie Eduard Said - bekannt sind.

Er erhielt die Staatsbürgerschaft, er war einverstanden, die Staatsbürgerschaft zu bekommen, Staatsbürgerschaft wurde gewährt. Was für ein Unterschied in der Formulierung. Man hätte genau so gut sagen können, dass die Palästinensische Behörde (PA) ihm die Staatsbürgerschaft des Mondes gewährt, da die PA gar keine Autorität hat, die Staatsbürgerschaft irgend jemandem zu gewähren (oder in der korrekteren Definition: das palästinensische Wohnrecht). Weder Yasser Arafat, noch an Mahmoud Abbas und auch keiner 80 jährigen Flüchtlingsfrau, die in Ein el-Hilveh im Libanon lebt und die sich immer noch nach den von ihrem Großvater gepflanzten Mandelbäumen im Dorf Lubia ( heute der Kibbuz Lavia) sehnt.

Arafat und Abbas - wie mehrere tausend andere Aktivisten der Palästinensischen Befreiungsorganisation, die 1994 nach Israel zurückgekehrt sind, erhielten ihre palästinensische Staatsbürgerschaft und ihre palästinensische Identitätskarte (ID)( auf arabisch und hebräisch geschrieben), weil es Israel erlaubte. Weil ein Angestellter der israelischen Zivilverwaltung ihre Details in den Computer des israelischen Innenministerium eingab, sodass das Ministerium dem palästinensischen Innenminister erlauben kann, die ID in seiner Druckerei zu drucken. So erscheinen dann auch alle Daten auf dem Computerschirm des letzten Soldaten am kleinsten Kontrollpunkt.

Die PA hat keine Macht palästinensische Staatsbürgerschaft denen zu gewähren, die im britischen Mandatsgebiet Palästina also vor 1948 geboren wurden; sie hat auch keine Macht, denen die Staatsbürgerschaft zu gewähren, die nach 1948 innerhalb der Grenzen Israels geboren wurden. Sie hat nicht einmal die Macht, die Staatsbürgerschaft der etwa 400 000 Leute zu erneuern, die in der Westbank und im Gazastreifen nach 1948 geboren wurden. Und Israel tut seit Jahren sein Möglichstes, dass sie ihr Wohnrecht verlieren: es erwirkte gerichtliche Verfügungen, die ihr Recht, im Ausland zu bleiben, begrenzt, es verhinderte ihre fristgemäße Rückkehr aus dem Ausland und nahm keine Rücksicht auf die, die bei der Volkszählung im August 1967 nicht anwesend waren.

Zehntausende von ihnen leben heute im Gazastreifen und auf der Westbank in ihren Häusern und Dörfern - aber ohne offizielle Papiere. Sie haben zeitlich begrenzte Reisedokumente aus verschiedenen arabischen Ländern, wenn sie ins Ausland fahren, um dort zu studieren oder zu arbeiten. Sie kehren dann als Touristen in ihre Heimat zurück. Wenn die befristeten Dokumente ausgelaufen sind, dann sind sie in jeder Weise Gefangene in ihren Wohnorten. Wenn sie an Kontrollpunkten angetroffen werden, werden sie ausgewiesen. Nur durch einen strapaziösen Prozess der „Familienzusammenführung“, der von Israel kontrolliert wird, können einige von ihnen „Bürger“ ihres Heimatlandes werden. Während der letzten sieben Jahre hat der Prozess nur für 3500 Leute Erfolg gehabt - aber es sind noch 65 000 in einer ähnlichen Situation.

Die PA hat nicht einmal die Macht, die Wohnadresse vom Gazastreifen zur Westbank zu verändern, wenn nicht ein Angestellter der Zivil-Verwaltung (und hinter ihm ein Mitglied des Shin Bet-Sicherheitsdienstes und hinter ihm das israelische Innen- und Verteidigungsministerium) damit einverstanden ist. Hat also die PA Barenboim die Staatsbürgerschaft gewährt?

Trotz der Menge an Informationen, die in den letzten Jahren besonders von Haaretz über Israels Kontrolle des palästinensischen Bevölkerungsregisters/ Einwohnermeldeamtes veröffentlicht wurden, sind die Fakten nicht aufgenommen worden. Die PA wird als „Staat“ angesehen mit dem souveränen Recht, „Staatsbürgerschaft“ zu gewähren. Für Israelis ist es besonders schwierig zu begreifen, wie weit unsere Herrschaft über die Palästinenser geht. Schließlich hat jeder Jude das Recht, nach Israel zu kommen, und erhält innerhalb weniger Tage die israelische Staatsbürgerschaft. Er hat nicht nur das Recht in Israel selbst zu wohnen, sondern auch in irgend einer illegalen Siedlung und irgend einem illegalen und ungenehmigten Außenposten.

Haaretz, 16.01.2008

(dt. Ellen Rohlfs)