USA drohen, weil Venezuela Larry Palmers Akkreditierung zum US-Botschafter in Venezuela ablehnt

MIT US-IMPERIALISTISCHER ARROGANZ

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Caracas, 20. Dezember 2010, Tribuna Popular TP/AVN. (auf Kommunisten-online vom 22. Dezember 2010) – Der Sprecher des US State Departments, Philip Crowley, warnte Venezuela vor „Konsequenzen“ für die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Venezuela nach der souveränen Entscheidung der Regierung von Präsident Hugo Chávez, Larry Palmer im Fall seiner Berufung zum US-Botschafter in Caracas die Akkreditierung zu verweigern. „Wir stellen gegenüber Venezuela klar, dass diese Art Aktionen Konsequenzen haben wird“, drohte Crowley auf einer Pressekonferenz lt. AFP. „Wir haben dieses Thema monatelang mit den venezolanischen Behörden diskutiert. Wir haben sie darauf hingewiesen, dass es Folgen für die Beziehungen haben wird, wenn sie ihm (Palmer) die Zustimmung verweigern.“

Die US-Regierung besteht auf der Entsendung von Palmer als ihrem diplomatischen Vertreter in Caracas. Dies trotz der sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einmischenden Erklärungen, welche dieser Anwärter auf den Botschafterposten gegen Venezuela abgegeben hat.

Die Berufung von Palmer ist bei etlichen Anlässen von der Regierung von Präsident Hugo Chávez Frías abgelehnt worden. Am 20. Dezember überbrachte die venezolanische Regierung eine Protestnote an Damall Steuart, den US-Geschäftsbevollmächtigten in Caracas. Nach dem Treffen mit dem Leiter des venezolanischen Regierungsbüros, Temir Porras, erklärte Steuart vor Journalisten privater Medien, dass die Regierung von Barack Obama „an ihrem Standpunkt festhält“, Palmer als US-Botschafter in Caracas einzusetzen und die Verweigerung der Zustimmung zu seiner Ernennung „bedauerte“. Steuart führte aus, dass Palmer laut Auffassung des Weißen Hauses „eine einzigartige Mischung aus Erfahrung, Sachlichkeit und Wissen hat, um erfolgreich unser Land in Caracas zu vertreten“.

Ungeachtet der Tatsache, als Botschafter in Caracas nicht akkreditiert zu werden, beantwortete Palmer eine „Fragestunde“ des US-Senats Ende Juli 2010 und verleumdete dabei die venezolanischen Streitkräfte mit den Worten, dass sie „niedrige Moral“ hätten. Außerdem äußerte Palmer ganz auf der spekulativen Propagandaschiene der reaktionären Kräfte in Venezuela seine „Sorge“ wegen des angeblichen Einflusses von Havanna auf die Streitkräfte Venezuelas. Auch wenn er dazu anmerkte, dass er dafür keine Beweismittel hat, sondern lediglich „glaubwürdige Berichte“.

Diese Erklärungen stellen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas dar und wurden von der venezolanischen Regierung nachdrücklich im August 2010 zurückgewiesen, weil sie die Statuten der Wiener Konvention über Diplomatische Beziehungen verletzten. Die Wiener Konvention verbietet die Einmischung in die inneren Angelegenheiten für ausländische Diplomaten in den Einsatzländern.

Faktisch bekräftigte Venezuelas Regierungschef die Absage seiner Regierung in Sachen Akkreditierung von Palmer als Vertreter des Weißen Hauses in Venezuela. „Er hat sich selbst unmöglich gemacht“, äußerte Chávez voller Kritik an Arturo Valenzuela, dem US-Unterstaatssekretär für Angelegenheiten der US-Hemisphäre, welcher auf seiner Internetseite die Annahme der Berufung von Palmer und dessen Dienstreise nach Caracas zur Schau stellt.

Quelle:

http://www.tribuna-popular.org/