Deutsche  Rüstungsindustrie  verdoppelt  Exporte

Für den Profit der Reichen über Leichen!

Von Reinhold Schramm

Kommunisten-online vom 16. März 2010 – Im zweiten Weltkrieg standen mehr als 110 Millionen Menschen unter Waffen. Dieser imperialistische deutsche und japanische Weltkrieg verursachte die größten Zerstörungen und forderte die höchsten Blutopfer. Er vernichtete über 55 Millionen Menschenleben, darunter 20 Millionen Sowjetbürger, 6,5 Millionen Deutsche, 6 Millionen Polen, über 5 Millionen Chinesen, 2,5 Millionen Japaner,  1,7 Millionen Jugoslawen, sowie 635.000 Franzosen, 500.000 Italiener, 368.000 Briten und 273.000 Bürger der USA. In Europa wurden etwa 11 Millionen Menschen in Zuchthäusern, Konzentrationslagern und anderen Arbeits- und Vernichtungslagern (auch) der Deutschen Industrie umgebracht.

Ergebnisse aus den aktuellen SIPRI-Untersuchungen:  Die Friedensforscher warnen vor einem weltweiten Wettrüsten. Die Bundesrepublik Deutschland ist nach den USA und Russland der größte Rüstungsexporteur der kapitalistischen und imperialistischen Welt. Kriegsschiffe, darunter auch U-Boote der HDW-Werft in Kiel, machten in den vergangenen fünf Jahren 44 Prozent der deutschen Rüstungsexporte aus. Vor allem durch den Bau von U-Booten und Panzerfahrzeugen hat Deutschland seine Exporte für Vernichtungswaffen in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen des SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil am Export zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent. Der Exportanteil der USA liegt bei 30 Prozent und für Russland bei 23 Prozent.

Von 2000 bis 2004 lag der deutsche Weltmarktanteil am Rüstungsexport noch bei sechs Prozent. Wichtigster Abnehmer für die deutsche Rüstungsindustrie ist der NATO-Vorposten Türkei. An die Türkei gingen 14 Prozent der deutschen Rüstungsausfuhren. An Griechenland 13 Prozent und Südafrika 12 Prozent. Kriegsschiffe machten 44 Prozent und Panzerfahrzeuge 27 Prozent aller (offiziellen) deutschen Ausfuhren für Vernichtungsmittel, Waffen und -systeme aus. Die Türkei unterzeichnete 2009 einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der Klasse U214 (HDW / ThyssenKrupp Marine Systems) im Wert von zwei Milliarden Euro. Griechenland bekam eine Lieferung von drei in Lizenz hergestellten U-Booten.

Die deutsche Bundesregierung des BDI-BDA unterschlägt Angaben über deutsche Rüstungsexporte, weil sie Kompensationsgeschäfte und den Handel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie „Geschenke“ nicht in die offizielle Statistik einbezieht.

Die Oliv-Bündnisgrüne Parteichefin Claudia Roth sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger: Der Bundestag müsse, „wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung [des Kapitals] in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren“. [?]

Jan van Aken, Vize-Fraktionschef der Linken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte „grauenvoll“ und forderte einen Exportstopp. Der Frankfurter Rundschau sagte Jan van Aken: In Deutschland „darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben“. ['Ohren auf' und den 'Klassenverstand einschalten', auch bei den KollegInnen in der IG Metall]

Der spezialdemokratische und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte zur FR: Er könne „nichts Verwerfliches“ daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an NATO-Partner lieferten. U.a. sagte Rainer Arnold der FR: Bei Exporten von Handfeuerwaffen in arabische Staaten schaue er selbst genau hin. Allerdings „wollen wir, dass sie den Terror bekämpfen“, sagte der Arnold von der SPD des Kapitals.

Weltweit stieg der Waffenhandel in den letzten fünf Jahren um 22 Prozent [Kriegsvorbereitung für den ökonomischen Verteilungskampf und Weltkrieg um Rohstoffe]. Vor allem der Handel mit Kampfflugzeugen habe deutlich zugenommen. „Staaten mit entsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen geordert. Die Reaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann darin, ebenfalls zu bestellen“, sagte Paul Holtom, SIPRI-Forschung.

Paul Holtoms SIPRI-Institut warnt vor einem Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten, im Nahen Osten, in Nordafrika, Süd- und Südostasien sowie Südamerika. Der profitable Waffenhandel in Südamerika in den letzten fünf Jahren habe sich gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.

Auch das vom Staatsbankrott bedrohte EU-Griechenland gehört zu den fünf größten Rüstungskäufern der Welt.  Die USA und Russland machten rund 40 Prozent ihrer Rüstungsgeschäfte mit dem Verkauf von Kampfflugzeugen.

Die Geschichte der imperialistischen Weltkriege und Folgekriege lehrt uns, dass es notwendig ist, für antiimperialistische Umwälzung, Solidarität und Frieden, vor Ausbruch des Krieges zu kämpfen. Es darf nicht zugelassen werden, dass die Menschheit in eine ökologische und nukleare Katastrophe durch das Kapital gestürzt wird.

15.03.2010 / Reinhold Schramm