Einzelfälle?

Von Anna/23. Juli 2007

In Sachsen, besonders in Leipzig ist die Spitze eines Eisbergs von kriminellen Strukturen und Verflechtungen sichtbar geworden. Der Volksmund fasste diesen Komplex aus Korruption, Betrug, Immobilienspekulation, Bestechung, Kinderprostitution, Menschenhandel, Mord usw. einprägsam im Wort „Sachsensumpf“ zusammen. So einprägsam, anschaulich und griffig diese Bezeichnung auch ist hat sie doch Nachteile. Sie suggeriert, dass das organisierte Verbrechen besonders in Sachsen aktiv sei und sie diskriminiert Millionen ehrlicher sächsischer Bürger und Malocher.

Tatsache ist, dass die kriminellen Wucherungen und Verflechtungen, deren oberste Schicht in Sachsen sichtbar wird, die gesamte BRD durchziehen und den bürgerlichen Staat in Besitz nehmen. Das organisierte Verbrechen hat wie Krebs Metastasen gebildet und bereits alle Organe des kapitalistischen Staats befallen.

Darum verwende ich in diesem Artikel den Begriff „Bananenrepublik“.[1]

Vertuschung

Bei den Nutznießern und Spitzenpolitikern des Landes Sachsen besteht höchste Alarmstufe wegen der bekannt gewordenen Verstrickung von Staatsorganen in das organisierte Verbrechen.

Sie wollen die Pestbeule verbergen.

Der sächsische Ministerpräsident Milbradt[2] will mit aller Macht die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (pU) verhindern. Immerhin besteht die Möglichkeit, dass ein solcher pU weitere Einzelheiten organisierter, krimineller Strukturen und deren Verquickung mit Politik und Staatsorganen zutage fördert. Bereits die derzeit bekannten Fakten sind so schwerwiegend, dass das gesamte bourgeoise System in Frage gestellt ist. Dies nicht nur von Kommunisten, sondern von breiten Bevölkerungskreisen. Das kann die Diktatur der Bourgeoisie gar nicht gebrauchen.

Folgerichtig nimmt Milbradt Zuflucht zu Demagogie und Drohung. Die Einsetzung eines pU bezeichnete er als Klamauk und die kriminellen Netzwerke als Geheimdienst-Luftblase. Den Koalitionsspießgesellen von der SPD drohte er damit ihre Minister zu feuern, sollten diese im Landtag für einen pU stimmen.

Was verbirgt die fette Glatze?

Wir sind sicher keine Freunde des Verfassungsschutzes oder irgendwelcher anderer bürgerlicher Geheimdienste. Mit seinen Ermittlungen in dieser Sache tat der sächsische Verfassungsschutz jedoch etwas, was zu seinen eigentlichen Aufgaben gehört und sinnvoll genannt werden kann.

Solche Ermittlungen sind aber offensichtlich unerwünscht bei der herrschenden, korrupten Politikerclique. So war zu lesen, dass die Fachleute für organisierte Kriminalität des Dresdner Dienstes keinen Zugriff mehr auf ihre Akten haben. Von undurchsichtigen Schredderaktionen und Unregelmäßigkeiten beim Führen von Quellen wird gemunkelt.

Vorgänge dieser Art sind nicht neu. Die Akten des Amtes für Nachrichtenwesen der Bundeswehr sind auch verschwunden, angeblich wegen technischer Probleme. Als Kohl das Kanzleramt verließ wurde die Vernichtung umfangreicher Datenbestände ebenfalls nicht vergessen.

Die Vernichtung von Daten und Beweisen gehört offenbar zum regelmäßigen Standardprogramm der Organe des kapitalistischen Regimes.

Wir nehmen das zur Kenntnis und ordnen es zunächst in die Rubrik Vertuschung ein.

Konkretere Einzelheiten zu den Ereignissen in Sachsen können den Medien, etlichen Internetseiten und an anderer Stelle Kommunisten-Online entnommen werden.[3]

Dieser Beitrag will die Erscheinungen in das derzeitige Entwicklungsstadium des Imperialismus einordnen.

Gesetzmäßige Entwicklung

Karl Marx und Friedrich Engels entdeckten die historischen und ökonomischen Entwicklungsgesetze des Kapitals und belegten sie wissenschaftlich. Lenin untersuchte die Entwicklung des Kapitalismus in seiner entfalteten monopolistischen Form und entdeckte die Entwicklungsgesetze des Monopolkapitals, die in seinen Schriften über den Imperialismus dargelegt werden.

Ich stelle fest, dass die historischen, ökonomischen und politischen Theorien des Marxismus-Leninismus bis in Einzelheiten mit aktuellen Ereignissen und Entwicklungen übereinstimmen. Die Erscheinungen von Zerfall, Fäulnis und Schmarotzertum des kapitalistischen Systems bestätigen die marxistisch-leninistische Theorie auf das Trefflichste in der Wirklichkeit.

Der Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase setzt selbst alle Kräfte frei, die ihn zersetzen. Er selbst verschärft die Widersprüche zwischen Ausbeuterklasse und Proletariat derart, dass es zu einem Anwachsen der Klassenkämpfe kommt. Erste Anzeichen dafür sind in der Zunahme von Arbeitskämpfen zu sehen. Noch werden diese ausschließlich mit begrenzten ökonomischen Zielen geführt.

Auftrag der Kommunisten

In der jetzigen Entwicklungsphase des Kapitalismus ist es die Aufgabe von Kommunisten, die ökonomisch-politischen Zusammenhänge des Zerfalls, der Fäulnis, des Schmarotzertums des Imperialismus darzustellen und zu enthüllen, und so Schritt für Schritt an der Politisierung des Proletariats zu arbeiten.

Genau das war eine der Tätigkeiten, der Lenin und seine Getreuen ausdauernd über viele Jahre nachgingen. So schufen sie unter sehr viel schwierigeren Bedingungen als heute die damalige Avantgarde des Proletariats, die Kommunistische Partei Russlands.

Das erforderliche Material für diese Arbeit liefern die Imperialisten täglich haufenweise.

Nutzen und Aufbereiten müssen es die Kommunisten schon selbst. Die Ausbeuterklasse schläft nicht und ist auch bereit den Faschismus zu installieren, wenn ihr das notwendig erscheint.

Leider gefallen sich zu viele darin jeder Mode und jeder auf Links geschminkten Opportunisten- oder Revisionistenclique nach zu laufen. Das bringt die Arbeiterklasse keinen Schritt voran.

Kommunisten müssen das Rad nicht neu erfinden. Die Genossen Marx, Engels, Lenin, Stalin, Luxemburg, Liebknecht, Zetkin, Thälmann usw. hinterließen einen reichhaltigen Werkzeugschrank.

Verwenden wir die Werkzeuge, um die Arbeiterklasse zu politisieren, die Avantgarde zu schmieden und sie in den Klassenkämpfen zu stählen. Das sind Voraussetzungen für die Zerschlagung der Diktatur der Bourgeoisie und die Errichtung der Proletarischen Demokratie.

Anna