Neue Besen kehren gut?

Von whs

Arbeiterkorrespondenz auf Kommunisten-online vom 30. November 2009 – Unser Bundesengelchen hat nach dem Rücktritt des Herrn Jung (er hat spät die Verantwortung für sein verantwortungsloses Handeln übernommen), einen der wenigen verloren, die wissen, was sie tun. Herr Jung kam aus dem Bereich Arbeit und Soziales. Das hat nun unsere Bundesmutti, Frau von der Leyen, übernommen. Wahrscheinlich ist sie der Meinung, eine Volkswirtschaft ist auch nur eine etwas größere Familie. Hoffentlich hat sie sich die Dienste der Super-Nanny schon gesichert.

Sie ist aber nicht die einzige Inkompetente der Regierung. Der erste war ja Herr Westerwelle, der, keine Ahnung von Außenpolitik, zum Hoffnungsträger der Bundesrepublik avancierte. Kenner bescheinigen ihm, er habe bisher nichts falsch gemacht – dich jedoch, er habe alles richtig gemacht.

Sunny-Boy zu Guttenberg (Kenner und Liebhaber von Big Apple) durfte nun auch das Wirtschaftsressort abgeben und die Verteidigung übernehmen. Er hat schon Einiges zum Besten gegeben, das er dann innerhalb kurzer Zeit wieder zurücknahm und erst einmal Prüfung anmahnte. Warum hat er nicht erst geprüft und dann gesprochen? Macht man das heutzutage nicht mehr?

Nun haben wir die vierte im Bunde, die, keine Ahnung von Familienpolitik, zur Familienministerin ernannt wurde. Fachleute nannten sie sehr kompetent, außer in Fragen Familienpolitik. Nun, einhellige Meinung, sie wird sich schon hineinarbeiten. Auch Westerwelle, von der Leyen, zu Guttenberg „werden sich schon hineinarbeiten“.  Langsam habe ich den Eindruck, auch Merkel „wird sich schon hineinarbeiten“.

Was uns Frau Merkel anbietet, hat sich nicht mal Kohl gewagt, seinem Volk anzubieten, obwohl auch er schon ganz schön Mist gebaut hat. Aber „Kohls Mädchen“ setzt dem ganzen noch die Krone auf. Langsam aber sicher schäme ich mich, mit dieser Frau in einem Land groß geworden zu sein. Sie ist eine Schande für alle Ossis.

Die Politik wird immer beliebiger. Nur die Gehälter der Politiker werden, im Gegensatz zu denen des Volkes, nicht beliebig. Da schlagen sie ordentlich zu. Und da wissen sie komischerweise auch, was sie machen.

Um zur Überschrift zurückzukommen, die neuen Besen werden ohne Borsten ausgeliefert. Wozu brauchen wir auch Besen, den Dreck frißt das Volk.

Rot Front

Werner  

zurück

Wenn schon, denn schon

Von whs

Arbeiterkorrespondenz auf Kommunisten-online vom 10. Dezember 2009 – Bei Anne Will trafen sich wieder einmal die Befürworter des Krieges. Aber, wir leben ja in einer Demokratie, zwei durften auch dagegen sprechen. Es ging um die Verstärkung der Truppen in Afghanistan. Bezeichnend ist, dass weder CDU noch CSU einen Vertreter zu dieser Diskussion entsenden wollten. Aber Herr Gerhardt, eingedenk seiner Verantwortung, nahm diese Aufgabe auf sich und verteidigte die Unionsposition bis aufs Blut (keine Angst, nicht sein eigenes Blut).

Herr Willemsen (Publizist) und Herr Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen, MdB) hatten gegen Herrn Gerhardt (FDP, MdB), Herrn Kujat (Ex-Generalinspekteur der BW) und Frau Koelbl (Journalistin) einen schweren Stand.

Nun könnte ich die einzelnen Positionen der Beteiligten darlegen. Nur was nützt es. So versuche ich mal, hinter die Kulissen zu schauen. Es wurden immerhin einige interessante Fragen gestellt, die im Kontext der Sendung eigentlich untergegangen sein dürften. So antwortete Herr Gerhardt auf die Frage, warum die Mehrheitsentscheidung der deutschen keine Rolle im Bundestag spiele: „Wenn man politische Verantwortung trägt, muss man auch selbst Entscheidungen treffen und verantworten.“ Zu gut Deutsch, was interessiert mich eure Meinung, wenn Krauss-Maffei meint, wir brauchen dort unten Panzer, brauchen wir dort unten Panzer. Eure Söhne und Töchter dürfen ja dann auch damit spielen und „Taliban“ umbringen.

Herr Kujat brachte sehr gute Argumente für den Luftschlag. Die 179 zivilen Opfer, die den Bomben der Amerikaner (auf Befehl der deutschen Leitstelle) zu Opfer fielen, stehen folgenden Opferzahlen auf Seiten des Militärs gegenüber:

4 deutsche tote Soldaten,

20 z.T. schwer verletzte deutsche Soldaten,

27 tote deutsche, afghanische und alliierte Soldaten,

ca. 80 verletzte deutsche, afghanische und alliierte Soldaten,

6 entführte Last- bzw. Tankwagen.

D.h., laut Herrn Kujat rechtfertigen 27 tote Soldaten, ca. 80 verletzte Soldaten und 6 entführte LKW 179 zivile Tote. Wie zynisch darf man als Generalinspekteur der BW eigentlich sein? Nach Herrn Kujat hatte Herr Oberst Klein auch keine Aufklärungsmittel, keine eigenen Kräfte und keine schweren Waffen.

Die Amerikaner boten einen Überflug im Tiefflug an.  Aus Daffke? Hatten gerade Mal Lust dazu? Keine Aufklärung? In der Region waren 45oo deutsche Soldaten. Keine Kräfte? Hätte man noch ein paar Schäferhunde einfliegen lassen sollen? Die Truppe verfügt über Hubschrauber und Marder-Panzer. Keine schweren Waffen? Was wollen die noch? Atomwaffen?

Wenn Herr Kujat „seine Jungs“ schützen will, soll er dafür sorgen, dass sie nach Hause geholt werden, denn in Afghanistan haben sie absolut nichts verloren. So wie die die Sache z. Zt. aussieht, entwickelt sich in dieser Region ein neues Vietnam. Wo das hinführt, wissen wir zur Genüge. Dort wie hier wird es in eine Massenschlächterei im Interesse hoher Profite führen.

Aber das ist ja das Ziel. Wären nicht die hohen Profite, gäbe es die Bundeswehr schon lange nicht mehr. Jeder gefallene deutsche Soldat bringt eben ein paar Cent zum Klingen im Beutel der internationalen Monopole. Und da ist es schon gerechtfertigt, über eine Aufstockung der Truppe nachzudenken. Wenn sich der Profit damit steigern lässt, sind die Soldaten nicht umsonst gestorben. Die Menschenrechte in Afghanistan kommen da erst an zweiter?, dritter?, vierter?, … Stelle.

Rot Front

Werner  

zurück

Hier bin ich Politiker, hier darf ich´s sein

Von whs

Arbeiterkorrespondenz auf Kommunisten-online vom 16. Dezember 2009 – Bei Anne Will war am Sonntag wieder mal Märchenstunde in der Vorweihnachtszeit. Herr Wulff (Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, CDU) und Herr Fricke (MdB, FDP) erwiesen sich den Gebrüdern Grimm  zumindest ebenbürtig. In manchen Genres waren sie denen sogar eindeutig überlegen. Aber die Märchen der Gebrüder werden wohl doch noch öfter gelesen. Das dürfte mit der Wahrhaftigkeit der Geschichten etwas zu tun haben.

Herr Fricke betonte dann auch, dass die Steuersenkungen für den Bürger in der Mitte gedacht seien, also für die Masse. Nun hat Herr Fricke allerdings vergessen, dass „die Masse“ (nämlich so ca. 50% der Bevölkerung) keine Steuern zahlt, weil einfach nichts da ist zum Versteuern. Die „Masse“ meint Herr Fricke also offensichtlich nicht. Er outet sich dann später, in dem er feststellt, dass er Politik für die macht, „die größte Steuerlast tragen“, „die im Staat hart arbeiten“ (meint er sich etwa selbst?), die „durch Leistung Vermögen“ schaffen.

Herr Fricke erweist seiner Klientel natürlich alle Ehre. Anderes hätte ich auch nicht von ihm erwartet. Der Elefant kreißt eine Maus. Aber das mit einem Wortgedöns, dass der normal sterbliche Bürger meint, der Turmbau zu Babel sei wieder in Mode. Auf die Vorhaltung, dass Kommunen aufgrund der Beschneidung der Finanzen durch den Bund, die Bürger stärker belasten müssen, hat Herr Fricke natürlich ein Gegenargument. Keine Gemeinde darf Gebühren anheben, weil Finanzbedarf da ist, sagt er. Wo die Kommunen das Geld aber hernehmen sollen, weiß er auch nicht. Die einzige  Möglichkeit, die ihm einfällt, ist die Gewerbesteuer, aber die wird ja (auf Kosten der Kommunen) gesenkt. Tja, war wohl nix. Seht zu, wie ihr mit dem Arsch an die Wand kommt.  Das sagt er zwar nicht, aber es steht zwischen den Zeilen. Zumal für Herrn Fricke alles Schlechte schwarz-rot eingefärbt ist, alles Gute hingegen schwarz-gelb. Nun ja, weder das Eine noch das Andere hat sich der Normalbürger in dieser Republik wohl gewünscht. Fragt man sich nur, wozu wurde dann die gelbe Blase gewählt? Eine Frage lässt Herr Fricke allerdings im Raum stehen. Wahrscheinlich fürchtet auch er die Konsequenzen, die sich aus der Antwort ergeben. Er fragt: „Was passiert, wenn die Krise vorbei ist und wir müssen an´s Sparen denken?“ Aber, Herr Fricke ist natürlich Demokrat, er stimmt allem zu, was von der Partei beschlossen wurde, obwohl er nicht davon überzeugt ist. Da der Politiker (lt. Grundgesetz) nur seinem Gewissen verpflichtet ist, nicht der Parteilinie, wurde das Gewissen ein bisschen poliert?

Herr Albig (OB von Kiel, SPD) stellt fest, dass die Politik weit weg von den Menschen ist. Am Beispiel seiner Stadt legt er dar, dass er den Menschen das Geld aus der Tasche ziehen muss, um einigermaßen den Kopf über Wasser zu kriegen. Die Stadt Wuppertal steht ebenfalls unter Zwangsverwaltung. Bäder und andere kulturelle Einrichtungen müssen dicht machen. Schülervorstellungen werden abgesetzt, weil kein Geld da ist, Bürgerbüros werden geschlossen. Wuppertals OB: “… den Letzten beißen die Hunde, das sind die Kommunen. … müssen den Bürgern neue Grausamkeiten zufügen.“

Herr Wulff (Ministerpräsident von Niedersachsen, CDU) ist natürlich Befürworter des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Warum er es befürwortet, wurde nicht so recht klar.  Gab es schon Zugeständnisse des Bundesengelchens? Oder gab es erst mal nur ein paar Versprechungen? Herr Wulff ging damit nicht an die Öffentlichkeit. Aber er gab ein paar Wahrheiten von sich, die andere in den Bereich Wunschdenken verweisen: „Die Politik ist besser als ihr Ruf.“ Darüber lässt sich zumindest trefflich streiten. Aber er sagte auch, dass die Umweltprämie die Bürger entlastet hätte. Dass im Nachtrab die Umweltprämie die Bürger zusätzlich belastet, hat er wohlweislich verschwiegen. Und Verschweigen ist immerhin kein Lügen.

Was ihm aber Probleme bereiten könnte, sind seine Aussagen betreffs großer Konzerne. Zu Herrn Albig meinte er:“ Seien Sie froh, wenn Sie Mittelständler haben. … Mit VW habe ich einiges erlebt.“ Hoffentlich hat das Herr Piech nicht gehört und kürzt Herrn Wulff die Apanage. Das wäre fatal.

Herr Wulff hat auch sonst einige Probleme, aber die sind wohl persönlich bedingt. Auf seine Aussage, dass er die Kröte Umsatzsteuersenkung für Hotels schlucken musste, wurde ihm die Frage gestellt, warum das Umsatzsteuergesetz nicht geändert wird. Antwort: „Das ist gesetzestechnisch zu schwierig.“ Das ist gut, oder? Neue Ungereimtheiten lassen sich besser beschließen, als alte zu korrigieren. Das ist doch mal eine Aussage, die uns politisch nach vorn bringt. Jetzt wissen wir auch, warum die BRD heute noch ein Strafrecht hat, das 1871!! beschlossen wurde. Es lässt sich zu schwer ändern, Leute!

Frau Wagenknecht (die kompromisslose „kommunistische“ Lady der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke) durfte auch noch ein paar linke Gemeinplätze los werden. Sie wiederholte die linken Wahrheiten, die Gysi und Lafontaine landauf, landab tragen. Natürlich stimmen die Aussagen. Sie werden nicht zwangsläufig dadurch falsch, dass sie von Revisionisten vertreten werden. Die Lösungsvorschläge lassen aber sehr zu wünschen übrig. Diesmal fehlten sie ganz, Frau Wagenknecht beschränkte sich auf´s Anprangern. Aber das ist auch wichtig.

Auch Frau Niejahr (Journalistin) haute mit in diese Kerbe. Aber auch sie beschränkte sich darauf, Missstände anzuprangern.

Übrigens, die Herren Wulff und Fricke konnten Gegenargumente nur schwer verkraften. Demzufolge waren sie diejenigen, die den anderen Teilnehmern immer wieder ins Wort fielen. Auch das ist „political correctness“, wie sie gern von unseren Herrschenden verstanden wird. Dabei sind es noch nicht einmal die Herrschenden, sondern nur die Lakaien, die im Rampenlicht stehen und für ihre Silberlinge (in der Zwischenzeit viel zu viele) die Ideologie derer im Hintergrund der Mehrheit des Volkes unter die Weste jubeln dürfen.

Rot Front

Werner  

zurück

Schöne Bescherung

Von whs

Arbeiterkorrespondenz auf Kommunisten-online vom 19. Dezember 2009 – Bei Plasberg wurde über Mobbing diskutiert. Die Sendung hätte übrigens nach zehn Minuten beendet werden können, denn da war alles Wesentliche gesagt. Eingeladen war eine illustre Runde, Herr Blüm (Rentner und Arbeitsminister a.D.),  Frau Käsmann (Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirchen in Deutschland), Herr Claassen (Topmanager), Herr Herbst (Schauspieler [Stromberg]) und Herr Naujoks (Rechtsanwalt, vertritt ausschließlich „Arbeitgeber“).

An dieser Stelle sei mein Respekt gegenüber Norbert Blüm ausgedrückt. Er war der Einzige aus der Runde, der zumindest moralisch den derzeitigen Kapitalismus verdammte. Darüber dürfen wir natürlich nicht vergessen, auch wenn Herr Blüm mal Arbeiter war, er ist keiner mehr. Aber zumindest hat er sich noch ein Stückchen Charakter bewahrt, was den Anderen offensichtlich mehr oder weniger abging.

Wie schon dargelegt, war nach 10 Minuten Sendung das Wesentliche bereits gesagt.

Herr Claassen: „Leistungsdruck erzeugt Lügen.“                                                                                                                                  

Frau Käsmann: „Junge Leute können keine Familie mehr gründen.“

Herr Blüm: „Angst ist keine Motivation. Leistung hängt von Anerkennung ab. Die moderne Tagelöhnerei ruiniert die Gesellschaft. Das ist eine Welt, in der es keine Bindungen mehr gibt.“

„Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaft gekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die buntscheckigen Feudalbande, die den Menschen an seinen natürlichen Vorgesetzten knüpften, unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen als das nackte Interesse, als die gefühllose „bare Zahlung“.“ Karl MARX/Friedrich ENGELS  Manifest der Kommunistischen Partei Kapitel I Bourgeois und Proletarier

Das, Herr Blüm, ist der Kapitalismus, oder wie Sie zu sagen pflegen, die soziale Marktwirt-schaft. Aber sozial ist an dieser Marktwirtschaft schon lange nichts mehr, weil der Anreiz  zum Sozialsein nicht mehr da ist. Und diese soziale Marktwirtschaft hätte es nie gegeben, wenn die Sowjetunion im zarten Kindesalter erwürgt worden wäre. Dass die Bourgeoisie dieses Ziel der Beseitigung des Sozialismus doch noch geschafft hat, feierte sie in einer wahren Orgie des Sozialabbaus.

Das Ergebnis des Sozialabbaus, der Zunahme des Leistungsdrucks, fasste Frau Käsmann in der Aussage zusammen, dass jedes dritte Kind sich in der Schule gemobbt fühle. Das muss man sich einmal vorstellen, jedes dritte KIND wird gemobbt! Klar können Kinder grausam sein. Sie sind direkt und sagen die Wahrheit. Aber Kinder mobben nicht. Das tun Erwachsene. Also müssen Lehrer dafür verantwortlich sein. Was ist das für eine Gesellschaft, in der Leute, die die zukünftige Arbeitsgeneration mit heranziehen, diese bereits auseinandertreiben? Keiner soll mir sagen, das seien Einzeltäter, nicht bei 30% der Kinder! Das ist systemimmanent.

Die Deutsche Bahn will in der nächsten Zeit „sozial verträglich“ 14.000 Menschen entlassen. 14.000 Existenzen werden in den Abgrund Arbeitslosigkeit getrieben. „Sozial verträglich“ heißt dann, über 58, wird nicht mehr vermittelt, fällt aus der Statistik. „Sozial verträglich“ heißt, du bist noch zu jung, noch nicht genug eingezahlt, kriegst kein Arbeitslosengeld. Raus aus der Statistik. Du bist krank, raus aus der Statistik.

58% der „gehobenen“ Angestellten, also nicht solche Leihpinscher wie ich (die sowieso nicht zählen), sondern wirklich „gestandene“ Menschen, haben Angst, ihren Job zu verlieren. Und die haben tatsächlich etwas zu verlieren. Da ist nicht bloß ein popliger Renault weg, da geht’s um große VW, Audi, BMW oder Benz. Da geht es um Häuser (nicht um Hütten). Da wird aus dem Spruch „mein Haus, meine Frau, mein Auto“ sehr schnell „mein versteigertes Haus, meine geschiedene Frau, mein eingezogenes Auto, meine Brücke“. Die psychischen Erkrankungen nahmen 2009 gegenüber 2008 um 8% zu. Bei „Arbeitnehmern“, also Leuten, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen.

Wie sagte Herr Blüm? „Der Level des Zusammenhalts ist gesunken und unsere Flaggschiffe machen das vor. Das ist keine Wirtschaftskrise sondern eine moralische Krise in unserem Land. Wenn das so weiter geht, muss man die Kinderarbeit wieder einführen.“  Dass Herr Blüm die wahren Ursachen nicht sieht, nicht sehen will, nicht sehen kann, wundert mich nicht. Dafür ist er mit diesem System zu sehr verflochten. Dass er aber als Einziger in dieser Runde die Dinge wirklich so sieht, wundert mich schon. Dass er dann noch der Einzige ist, der es wagt, die Wahrheit zu sagen, verlangt meinen Respekt.

Herr Claassen gibt dann noch eine Runde Weltwirtschaft. Die wörtliche Rede ziehe sich der geneigte Leser bei der ARD ein. Was er meint, ist Folgendes: Früher durften wir die Dritte Welt ausbeuten, dafür bekam der Normalbürger ein kleines Stück vom Kuchen ab. Heute wehren die sich. Die wollen ihre Leute selbst ausbeuten, also muss dieses Stück Kuchen verkleinert werden. Da die Bourgeoisie nicht verzichten kann (entweder Profit oder Untergang) muss halt der Normalbürger verzichten, also Sozialsysteme runter. Auch so kann man´s erklären und jeder versteht es und meckert nicht. Sind doch die dran schuld.

Zum Schluss noch einige Worte zu Herrn Naujoks. Solche Leute sind wie Chimären, kaum zu fassen.  Im Gemüt ein bisschen hausbacken, versucht er seine Sicht auf den Kapitalismus zu verkaufen. Er dient der Bourgeoisie, weil der „Arbeitgeber“ „… Werte schafft…, …bildet aus…, … entwickelt Personal…, schafft Arbeitsplätze…“. Und Herr Naujoks möchte den Zuschauer glauben machen, dass er selbst glaubt, was er sagt. Außer Herrn Blüm scheinen aber zumindest die anderen Vier in der Runde diesen Sermon zu fressen. Nun denn, wir Arbeiter wissen, dass wir uns vor solchen Vögeln schützen müssen.

In dieser Runde war wenig los, aber die Aussagen ließen tief blicken. Wir wissen, wie wir das zu werten haben. Uns steht unsere wissenschaftliche Weltanschauung zur Seite, auf die wir uns verlassen können. Deshalb müssen wir nicht, wie Herr Blüm, an das moralische Gewissen appellieren. Unsere Forderungen sind untermauert und treffen dieses System im Kern. Noch sind wir wenige. Aber die Wenigen werden immer mehr, und dann wehe euch, ihr Ausbeuter und Unterdrücker.

Eines Tages werden die, die ihr tagtäglich unter eure Knute zwingt, vor eurer Tür stehen und Rechenschaft fordern. Rechenschaft darüber, wie ihr zu euren Mitmenschen gestanden habt. Hoffentlich könnt ihr dann von euch sagen: „Ich war wie Norbert Blüm.“ Und noch hoffentlicher, stimmt das auch.

Rot Front

Werner