Zur Diskussion um China – 

Eine Zwischenbilanz

Von Uwe Langer

Quelle: Trotz Alledem – Monatszeitung der KPD (B) Dezember 2009

Wir haben in den vergangenen Monaten in der „Trotz Alledem“ mehrere Artikel zur politischen und ökonomischen Entwicklung in China veröffentlicht, von verschiedenen Autoren, mit verschiedenen Standpunkten. Diese Beiträge der von uns angestoßenen Diskussion um China und die Politik der KP Chinas zeigen, wie uneinheitlich und zerrissen die Ansichten dazu innerhalb der kommunistischen Bewegung sind. Sie reichen vom Standpunkt der KPD(B), daß in China eine weitgehende und fortschreitende Rekapitalisierung stattfindet, so daß heute in der chinesischen Wirtschaft wieder das Kapital dominiert, und sich damit notwendig auch der gesamte politische Überbau gegenwärtig umwälzt hin zu einem bürgerlichen Staatswesen. Ohne radikale Änderung der Politik der KP Chinas (die allerdings gegenwärtig nicht zu erkennen ist) wird dieser Prozeß nicht anders enden können als mit der vollständigen Restaurierung des Kapitalismus in China. Nach unserer Ansicht ist die Politik der KP Chinas offen revisionistisch und reformistisch. Diesen Standpunkt der KPD(B) haben wir klar und deutlich dargelegt.

Andere Autoren meinen, daß die Entwicklungen in der Wirtschaft und Politik Chinas gewiß in manchen Fragen „problematisch“ seien, aber daß es sich hier um taktische, zeitweilige Maßnahmen der KP-Führung handele, mit dem Ziel, dem Sozialismus in China schneller eine stärkere ökonomische Grundlage zu geben. Die chinesischen Genossen würden schon wissen was sie tun und im Übrigen dürfe man nicht auf die Propaganda des Imperialismus hereinfallen. Ihrer Ansicht nach vollzieht China eine Art der „Neuen Ökonomischen Politik“ Lenins, die KP China sei eine marxistisch-leninistische Partei, die in Übereinstimmung mit den Prinzipien des Marxismus-Leninismus handelt. Offenkundig besteht hier eine Meinungsverschiedenheit. Ich spreche dabei nicht nur von revisionistischen Kräften in der kommunistischen Bewegung, die die chinesische Politik bejubeln, weil sie ihnen als Rechtfertigung und Vorbild für ihre eigene reformistisch-revisionistische Politik grad recht ist. Daß wir mit denen nicht einer Meinung sind, ist verständlich. Diese Meinungsverschiedenheit zum Wesen der Entwicklungen in China besteht leider auch mit einigen Genossen, die z.B. die Entwicklung und das Fortschreiten des Revisionismus in der Sowjetunion und anderen ehemaligen sozialistischen Staaten kritisiert, verurteilt und zu recht als Hauptursache der Niederlage des Sozialismus in diesen Staaten erkannt haben. Chruschtschow hat den Revisionismus in der KPdSU hoffähig gemacht und damit die Tür aufgestoßen zum Weg, der in die Konterrevolution führte. Sein Nachfolger Breschnew hat nicht nur diese Tür offen gelassen, er hat auch keine ernsthaften Versuche unternommen, den fortschreitenden revisionistischen Zerfall der Partei aufzuhalten. Doch beide haben z.B. nicht gewagt, was die chinesische Parteiführung ganz offen gesagt und praktisch umgesetzt hat: Die Infragestellung des Gemeineigentums an den Produktionsmitteln und deren Überführung in kapitalistisches Eigentum. Und so verwundert es mich, daß einerseits Genossen die Politik Chruschtschows und Breschnews als revisionistisch be- und verurteilen, der KP Chinas aber bescheinigen, eine marxistisch-leninistisch Partei zu sein, die marxistisch-leninistisch handelt. Das ist im Grunde Realitätsverweigerung.

Ich möchte das an einem Beispiel verdeutlichen. Nehmen wir an, die KPD(B) gäbe sich ein neues Programm. In diesem Programm würden wir als politische Grundsätze und Ziele formulieren, daß für uns der Klassenkampf beendet ist und daß für uns die Bourgeoisie auch keine Ausbeuterklasse mehr ist. Wir würden in diesem Programm sagen, daß die Bourgeoisie eine werktätige Klasse ist, genau wie die Arbeiter und Bauern und daß all diese werktätigen Klassen gemeinsam eine „harmonische Gesellschaft“ aufbauen werden. Nehmen wir an, wir würden in diesem Programm behaupten, es sei richtig, kein Volkseigentum mehr zu haben, sondern daß kapitalistische Großbanken und Konzerne die Basis einer sozialistischen Gesellschaft sein sollen. Nehmen wir an, wir würden ein Programm aufstellen, in dem es hieße, es sei richtig, erst einige Mitglieder der Gesellschaft reich zu machen und dann diese Reichen immer reicher zu machen, damit sie, wenn sie irgendwann mal so richtig reich sind, den Armen helfen können, auch in Wohlstand zu leben. Nehmen wir an, wir würden zum Programm erheben, daß nicht die politische Herrschaft der Arbeiterklasse und das Volkseigentum die Grundlage des Sozialismus sind, sondern die Freiheit des unternehmerischen Strebens, dem der Staat ein „Dienstleister“ zu sein hat. Nehmen wir an, wir würden ein Programm annehmen, demzufolge es keine Dialektik zwischen ökonomischer Basis und politischen Überbau gibt, die von den jeweiligen Klassen- und Besitzverhältnissen geprägt werden, sondern man ebensogut auf einer kapitalistischen Basis einen sozialistischen Überbau setzen könne, daß der Marxismus-Leninismus nicht auf allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten beruhe, sondern eine Frage der Interpretation der herrschenden Partei sei.

Würden wir ein solches Programm vorlegen, würden uns kommunistische Freunde und Verbündete fragen, ob wir allen politischen Verstand verloren hätten und uns in scharfer Kritik völlig zu recht die Abkehr vom Marxismus-Leninismus und einen ausgeprägten Revisionismus vorwerfen. Und mit einiger Sicherheit käme diese Kritik auch von Genossen, die noch immer die Politik der KP Chinas rechtfertigen. Dabei hätten wir nichts anderes getan, als das in ein Programm zu schreiben, was die chinesische KP in aller Offenheit sagt und tut. An diesem Beispiel wird sehr deutlich, wie wirklichkeitsfremd es ist, sich um die Realitäten in China herumzudrücken, nur weil manche Genossen es offenbar nicht über sich bringen, der Wahrheit ins Auge zu sehen. Das gegenwärtige China ist eben nicht der Bewahrer, Beschützer und Fortentwickler des Sozialismus, wie so mancher Genosse nach der Niederlage der Sowjetunion, der DDR und anderer Länder durch die Konterrevolution von 1989/90 erhofft hatte.

Zum Sozialismus gehören unverzichtbar auch die internationale Solidarität, der Antiimperialismus und die damit verbundene Unterstützung der um ihre nationale Befreiung kämpfenden Völker. Auch hier gibt es Genossen, die z.B. die Tatsache, daß chinesische Ölkonzerne amerikanischen Konzernen afrikanische Ölquellen vor der Nase weggeschnappt haben, als Ausdruck der „antiimperialistischen Politik“ Chinas sehen. Nein, es ist ein Ausdruck des Wettbewerbs zwischen Staaten und ihren Konzernen um Ressourcen, Einfluß und Profite. Wer genauer hinschaut, wird im Übrigen feststellen, daß sich chinesische Konzerne nicht anders verhalten als ihre US-amerikanischen, japanischen, englischen oder deutschen Konkurrenten. Mit den Völkern, denen sie ihre Ressourcen abluchsen, ist keiner von ihnen „solidarisch“. Die Außenpolitik Chinas verbürgerlicht im gleichen Maße wie die ökonomische Basis in China. Das ist auch gar nicht anders möglich, denn die Außenpolitik kann keine anderen Interessen vertreten, als jene, die sich aus den vorherrschenden Produktionsverhältnissen ergeben. Je kapitalistischer letztere in China wurden und noch werden, um so mehr rücken die Interessen des chinesischen Kapitals in den Vordergrund. Für einen wahrhaften proletarischen Internationalismus und Antiimperialismus bleibt da kein Platz mehr. Es ist eben ein fundamentaler Unterschied zu den 60er Jahren, als China Tausende Bahnarbeiter zum Bau der Tansania-Sambia-Eisenbahn nach Afrika schickte, um den jungen Nationalstaaten beim Aufbau zu helfen. Heutzutage kommt Sinopec (ein chinesischer Ölkonzern), um Chinas Energiehunger zu stillen. Ja, China baut auch heute noch Krankenhäuser und Schulen in Afrika. Noch bemerkenswerter aber ist, daß die Milliardeninvestitionen Chinas in afrikanischen Staaten offenbar vor allem in zwei Bereiche fließen: Der Förderung von Rohstoffen und der Infrastruktur zu deren Transport bis hin zu den Häfen. Die Industrie, die diese Stoffe dann verarbeitet, befindet sich in China. Es ist letztlich die gleiche Politik, wie wir sie seit Jahrzehnten in Afrika sehen: Industrieländer holen sich die Rohstoffe Afrikas, tun aber wenig, um Afrika selbst in die Lage zu versetzen, Fertigprodukte herzustellen. So bleibt Afrika rückständig und die Menschen arm. Für das öffentliche Gewissen baut man ein paar Schulen und Ähnliches, aber eine mögliche produktive Konkurrenz hält man sich vom Hals.

Richtig: China unterstützt z.B. Venezuela wie auch andere Länder, wenn es dazu dient, die US-Vorherrschaft einzugrenzen. Auf der anderen Seite macht China mit den USA in Afghanistan gemeinsame Sache, stimmt im Sicherheitsrat an der Seite der USA gegen die Interessen des afghanischen Volkes. Wo ist da auf einmal der „Antiimperialismus“ geblieben? Geopfert den geostrategischen und innenpolitischen Interessen. China handelt außenpolitisch zunehmend wie seine imperialistischen Konkurrenten. Opportunismus bestimmt das Handeln. Entscheidend ist, was China und seinen neuen mächtigen Banken und Konzernen nützt. China ist insoweit „antiimperialistisch“, wie es an einer Zurückdrängung der Vorherrschaft der USA interessiert ist. Und ist dabei so „antiimperialistisch“ wie andere kapitalistische Mächte, die nach größeren Stück vom Weltkuchen streben. Unter diesem Aspekt sucht man sich Freund und Feind aus. Das ambivalente Verhältnis zum Iran ist ein Beispiel dafür. China hat den Iran gegen die US-amerikanische Politik insoweit bislang unterstützt, als daß China nicht daran gelegen sein kann, wohlmöglich eine USA-hörige Regierung in Teheran  vor seiner Haustür zu haben. Zugleich ist China ebensowenig an einem zu starken Iran, schon gar nicht an einem Iran als Atommacht interessiert. Rußland gab kürzlich zu erkennen, wenn die USA bereit sind, einen entsprechenden politischen Preis zu zahlen, wäre man im Gegenzug bereit, zusammen mit den USA den Druck auf den Iran zu erhöhen. Man darf getrost davon ausgehen, daß der Verzicht der USA auf die Raketenabwehr in Tschechien und Polen die Bereitschaft Rußlands, künftig schärferen Sanktionen gegen den Iran zuzustimmen, recht befördert hat. Man darf gespannt sein, welchen Ausgleich in dieser Frage die USA mit China finden werden.

Worüber viele Genossen offenbar noch gar nicht nachdenken, ist die Frage: Was bedeutet es, wenn sich in China der Kapitalismus endgültig durchgesetzt hat und China mit seiner gewaltig gestiegenen ökonomischen und militärischen Macht zu wohlmöglich stärksten kapitalistischen Macht der Welt wird? Den Genossen ist scheinbar nicht klar, daß damit ein neues imperialistisches Zentrum entstünde, eine imperialistische Macht, gegen die selbst die USA in den Hintergrund rücken würde. Und glaube keiner, China würde sich dann weniger imperialistischer verhalten als andere imperialistische Mächte zuvor. China ist derzeit dabei, rund um die Welt ein Netz aufzubauen, daß dem Land nicht nur den Zugang zu den nötigen Ressourcen, sondern auch deren sicheren Transport nach China gewährleisten soll. Ihren künftigen Schutz soll auch eine derzeit im Aufbau befindliche hochmoderne Militärmacht, nicht zuletzt zur See, übernehmen. Nun kann man ja sagen, China hat das Recht auf Verteidigung. Richtig. Zumal, solange es ein sozialistisches China wäre und damit ein bevorzugtes politisches, ökonomisches wie militärisches Angriffsziel des Imperialismus. Das Problem ist aber, daß China eben nicht mehr auf dem Weg zum Sozialismus, sondern auf dem Weg in den Kapitalismus ist und bei Fortschreiten auf diesem Weg zu einer neuen imperialistischen Großmacht wird, die die Frage nach der Neuverteilung der Welt auf eine ganz neue Weise stellt, nämlich in Form einer gewaltigen Supermacht, die dann ihrer Kraft kaum Zügel anlegen wird. Dies kann zu neuen, hochgefährlichen Konflikten von globalem Ausmaß führen.

Das alles sind Gründe, die Entwicklungen in China nicht länger zu ignorieren, zu beschönigen oder so umzudeuten, um eine Illusion vom „sozialistischen China“ aufrecht zu erhalten. Das Wesen jeder Gesellschaft, der Charakter jedes Staatswesens läßt sich allein zuverlässig erklären mit den Mitteln des wissenschaftlichen Sozialismus. Jede Gesellschaft, alle Produktionsverhältnisse unterliegen bestimmten, objektiven Gesetzmäßigkeiten, die man nicht nach Belieben außer Kraft setzen kann. Wenn wir als Kommunisten sagen – nach aller wissenschaftlichen Erkenntnis zu recht und bewiesenermaßen sagen – daß die jeweilige ökonomische Basis entscheidend ist für den Charakter einer Gesellschaft, dann ist das universell. Man kann nicht sagen, das gilt für alle Staaten, nur nicht für China. Setzen sich in China die kapitalistischen Produktionsverhältnisse durch, dann setzen sie sich mit Notwendigkeit nicht nur in der Ökonomie, sondern auch im politischen Überbau durch. Es ist die alte Lüge der revisionistisch-reformistischen Strömung in der Arbeiterbewegung, die uns weismachen will, man könne kapitalistisch wirtschaften und sozialistisch regieren. Diese beiden Pole schließen sich im Gegenteil aus. Ob eine Gesellschaft sozialistisch oder kapitalistisch ist, hängt nicht vom Namen einer regierenden Partei und nicht von der subjektiven Sicht des Betrachters ab. Dafür gibt es wissenschaftliche, allgemeingültige Kriterien. Nur das und allein das ist der Maßstab, nachdem wir gesellschaftliche Verhältnisse und ihre Entwicklung beurteilen dürfen. Die marxistisch-leninistische Weltanschauung ist, wie schon einmal gesagt, keine Glaubensfrage, sondern eine objektive Wissenschaft. Selbstverständlich ist sie wie jede andere Wissenschaft keine starre Lehre, sondern sie entwickelt sich dynamisch, immer wieder ergänzt durch neue, erweiterte Erkenntnisse. Aber so wie eine neue mathematische Formel das Einmaleins nicht außer Kraft setzt, setzen neue Erkenntnisse im wissenschaftlichen Kommunismus nicht die Grundgesetze außer Kraft, nach denen sich die menschliche Gesellschaft in ihren bestimmten ökonomischen Formationen entwickelt. Man kann die Dialektik zwischen Basis und Überbau nicht anerkennen, wenn‘s beliebt und außer Kraft setzen, wenn‘s beliebt. Sie existiert objektiv. Man kann den Charakter von Klassen nicht nach politischem Belieben festlegen, er ist objektiv bestimmt von ihrer Rolle und Stellung in der Produktion, zum gesellschaftlichen Eigentum, seiner Aneignung und Verteilung. Es ist geradezu absurd, wenn die chinesische KP die Bourgeoisie zur „werktätigen Klasse“ macht und so den Klassenkampf „verschwinden“ läßt. Wenn das nicht revisionistisch ist, was ist dann überhaupt revisionistisch?

Wir haben die Diskussion zu China in Gang gesetzt, weil sie notwendig und von besonderer Bedeutung ist. Wir werden diese Diskussion auch weiter fortsetzen und uns bemühen noch mehr Genossen von der Richtigkeit unseres Standpunktes zu überzeugen. Eines wollen wir uns und allen noch einmal ausdrücklich ans Herz und ans Bewußtsein legen: Studiert den Marxismus-Leninismus! Ohne grundlegende Kenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus ist es schwer, ja unmöglich, gesellschaftliche Entwicklungen und Zusammenhänge über ihre bloße Erscheinung hinaus in ihrem wirklichen inneren Wesen zu erkennen. Und wenn ihr den Marxismus-Leninismus studiert habt, dann wendet ihn auch konsequent an. Dazu gehört auch die ständige Analyse und Kritik der Arbeit der kommunistischen Parteien und des Aufbaus und der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Und wo sich ein Widerspruch ergibt zum wissenschaftlichen Sozialismus, muß er ausgesprochen, offen diskutiert und nach Lösungen gesucht werden. Wohin es führt, wenn man dies unterläßt oder gar unterdrückt, dazu hat uns die Geschichte eine harte Lektion erteilt. Wir können die Niederlage des Sozialismus von 1989/90 nicht rückgängig machen. Aber aus der Geschichte lernen, das können und müssen wir. Eine der wichtigsten Lehren ist eben, daß man die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus nicht verletzen darf, und dort, wo Abweichungen sichtbar werden, rechtzeitig und nachhaltig die notwendigen Korrekturen veranlassen muß. Revisionismus und Reformismus nicht konsequent zu bekämpfen, heißt ihm zu erliegen. Der Niedergang der deutschen Sozialdemokratie, die einst das Banner des Marxismus erhoben hatte, um dann unter die schwarz-weiß-rote Kriegsflagge des Kaiser zu kriechen und am Ende des ersten großen Völkermordens so tief zu sinken, um auch noch ihre letzten aufrechten großen Führer zu ermorden, hätte Lehre genug sein müssen, wohin Revisionismus und Reformismus führen. Es ist eine historische Tragödie, daß diese Lehre Jahrzehnte später in den Wind geschlagen wurde und der Preis dafür der Verlust des Sozialismus war, der unter so großen Opfern nach dem 1. und 2. Weltkrieg zunächst in der Sowjetunion und dann weiteren Ländern aufgebaut wurde, darunter in der DDR. Nicht zuletzt deshalb wird die KPD(B) einen entschiedenen Kampf gegen alle Erscheinungen des Revisionismus und Reformismus führen.

Uwe Langer 

siehe auch vom gleichen Autor:

Zur aktuellen Lage in China
In China hat sich die kapitalistische Produktionsweise durchgesetzt mehr

Zur Diskussion um die Entwicklungen in China mehr

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Antwort Roter Webmaster auf eine Leserzuschrift:

Am Beispiel der Einschätzung der gesellschaftlichen Verhältnisse in China lässt  sich ablesen, wie tief die Verwirrung in den Köpfen durch den modernen Revisionismus geht

von  Günter Ackermann

Kommunisten-online vom 8. Jahuar 2010 -

Lieber Genosse H.,

vielen Dank für Deine Zuschrift.

Zunächst einmal: wie definiere ich eine Gesellschaftsordnung? Was sind die Kriterien?

Mit Sicherheit ist es nicht der Name der regierenden  Partei, auch nicht die Farbe der Nationalfarbe. Deutschland hat ja auch eine revolutionäre Nationalfahne und bis vor Kurzem regierte eine „soziale“ Partei.

In China regiert eine Partei, die sich kommunistisch nennt. Muss aber, wenn die Partei ein K im Namen führt, auch das K drin sein? Ich denke, das ist kein Kriterium, ein marxistisches schon gar nicht.

Zu Rolf Berthold: K-online hat  dazu schon mal etwas geschrieben: Zeitschrift „Rotfuchs“ auf Abwegen: Rechtfertigung neoliberaler Politik, oder Was ist an China noch sozialistisch? Von Gerd Höhne/4. Juni 2007. siehe

http://www.kommunisten-online.de/Kommunisten/rotfuchs1.htm

Rolf Berthold kennt als ehemaliger DDR-Botschafter sicher China sehr gut – ob er aber auch marxistisch-leninistisch an die Sacher heran geht, bezweifle ich allerdings.

Was zum Beispiel ist der „harmonische Sozialismus“ den die Partei anstrebt? Geht es im Sozialismus harmonisch zu? Der Begriff begegnete mir weder bei Marx und Engels, auch nicht bei Lenin und Stalin. Der kommt allerdings bei Konfuzius vor.

„Den Angelpunkt zu finden, der unser sittliches Wesen mit der allumfassenden Ordnung, der zentralen Harmonie vereint“, sah Konfuzius als das höchste menschliche Ziel an. „Harmonie und Mitte, Gleichmut und Gleichgewicht“ galten ihm als erstrebenswert.

Meinem Wissen nach war Konfuzius ein chinesischer frühfeudaler Philosoph. Vom Marxismus konnte er keine Ahnung haben, Konfuzius lebte vor ca 2.500 Jahren und er hat auch, meines Wissens nach, keinen Einfluss auf die marxistische Philosophie gehabt.

Und Klassenkampf, der ja auch im Sozialismus nicht aufhört, kann nicht harmonisch sein. Aber genau das strebt die KP-Chinas an.

Ich stelle fest: Die Führung der KP-Ch nimmt Anleihen bei Konfuzius, also beim Staatsphilosophen des feudalen Kaiserreiches China. Da jedenfalls ist das K nur noch auf dem Etikett. Konfuzianismus und Marxismus-Leninismus sind nicht vereinbar miteinander und auch nicht kompatibel. Solange ein  Staat existiert, ist er Klassenstaat und die regierende Arbeiterklasse im sozialistischen Staat nutzt ihren Staat gnadenlos zur Niederhaltung der alten Ausbeuterklassen und deren Überreste. Das geht da oft sehr wenig harmonisch zu.

Wenn also die Kommunistische Partei Chinas philosophisch auf eine Mischung von ML und Konfuzius aufbaut, so ist das ein unverdauliches Mischmasch, aber nicht ML. Die philosophischen Grundlagen haben auch ihre Wirkungen in der praktischen Politik. Dazu aber später.

Die KP Chinas hat vor fast 50 Jahren ihren „EIN VORSCHLAG ZUR GENERALLINIE DER INTERNATIONALEN KOMMUNISTISCHEN BEWEGUNG“ an die Führung der KPDSU geschickt. Das war eine richtige und wichtige Sache.

Aber: Alle Kommunisten, die sich zu dieser Position bekannten, wurden aus den KP’s, die sich nach Moskau orientierten, ausgeschlossen und bekämpft. Auf dem 6. Parteitag der SED 1963  kritisiert Walter Ulbrich die albanische Partei, weil sie Chruschtschow widersprach.

Der chinesische  Delegierte Wu Sjiu-tjüan sagte dagegen auf dem gleichen Parteitag: „Die modernen Revisionisten, die durch die Tito-Clique, die Verräter der Arbeiterklasse, vertreten werden, unterwarfen sich dem Druck des Imperialismus und dienen willig dem Imperialismus. Sie spielen bei der Unterminierung der internationalen Geschlossenheit der Arbeiterklasse eine Rolle, die die Sozialdemokratie nicht zu spielen vermag.

Unter Missbrauch der Bezeichnung ‘Kommunistische Partei’ und der Fahne eines sozialistischen Staates sowie unter dem Deckmantel des Marxismus-Leninismus betrügt die Tito-Clique die revolutionären Völker, zersetzt ihren Kampfgeist, sabotiert den revolutionären Kampf der unterdrückten Völker und Nationen und unterminiert die sozialististischen Länder (Unruhe, Erregung und Protest der Delegierten) durch den Export des so genannten jugoslawischen Weges, der in den Kapitalismus ausartet. Sie unterwühlen auch unter der Maske der blockfreien Politik die Solidarität zwischen den sozialistischen Staaten und denjenigen Staaten, die eine friedliche und neutrale Politik durchführen.“

Paul Verner kanzelte Wu Sjiu-tjüan ab:

„Auf unserem Kongress weilen Vertreter aus 70 kommunistischen und Arbeiterparteien, unter ihnen einige wenige Vertreter volksdemokratischer und nationalrevolutionärer Parteien. Sie nehmen als Gäste an unserem Parteitag teil, und man darf nicht den Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mit dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas verwechseln. Ich möchte deshalb namens unserer Partei und unseres Parteitages - und ich fühle mich einig mit allen Delegierten unseres Parteitags - auch die groben Ausfälle und Beschimpfungen gegen den Bund der Kommunisten Jugoslawiens auf das Entschiedenste zurückweisen (Beifall), denn das jugoslawische Volk baut, wie gesagt, den Sozialismus auf und kämpft für die Erhaltung des Friedens. Das Auftreten des Vertreters der Kommunistischen Partei Chinas widerspricht den Normen, die zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien üblich sind ...“

Damals, als die KP-Ch eine korrekte ML-Linie vertrat, haben die gleichen Leute die chinesische Linie heftig kritisiert, die heute das, was in China vor sich geht, für richtig halten. Ich meine da auch Gen. Berthold.

Alle jene, die gegen die „kleinbürgerlichen Mao Trupps“, vorgingen, die uns beschimpften, weil wir diese Position vertraten, sind auf einmal Freunde der KP-Chinas. Erstaunlich!

Zu den politischen Folgen des Konfuzianismus:

Die KP-Chinas schrieb 1963 richtig; „Für Marxisten-Leninisten gibt es keinen klassenlosen oder über den Klassen stehenden Staat. Der Staat, solange er Staat bleibt, muß Klassencharakter tragen. Solange er als Staat besteht, kann er kein „Staat des ganzen Volkes“ sein. Sobald es in einer Gesellschaft keine Klassen gibt, wird es auch keinen Staat mehr geben.“

Und

„Jeder Mensch, der nur die geringsten Kenntnisse vom Marxismus-Leninismus hat, weiß, daß der sogenannte „Staat des ganzen Volkes“ nichts Neues ist. Repräsentanten der Bourgeoisie haben seit jeher den bürgerlichen Staat als „Volksstaat“ oder als „Staat der Volksmacht“ bezeichnet.“

Weiter:

„Von der wirtschaftlichen Basis der sozialistischen Gesellschaft aus gesehen, gibt es in allen sozialistischen Staaten ohne Ausnahme den Unterschied zwischen Volkseigentum und Kollektiveigentum und auch noch Einzelwirtschaft. Volkseigentum und Kollektiveigentum sind die beiden Arten von Eigentum, die beiden Arten von Produktionsverhältnissen der sozialistischen Gesellschaft. Die Arbeiter in den volkseigenen Betrieben und die Bauern in den kollektiven Wirtschaften sind zwei verschiedene Kategorien der Werktätigen in der sozialistischen Gesellschaft. Deshalb gibt es in allen sozialistischen Staaten ohne Ausnahme Klassenunterschiede zwischen Arbeitern und Bauern.“

Die „harmonische sozialistische Gesellschaft“ ist das Gegenstück zu dem, was Chruschtschow damals vertrat: Der Staat des ganzen Volkes ist Schwindel, so auch die harmonische sozialistische Gesellschaft.

Dabei gehen die Führer der KP-Chinas heute sehr viel weiter, sie damals Chruschtschow und dessen Nachfolger. Es gab damals in  der UdSSR keine Privatisierungen der Wirtschaft – aber genau das machen die chinesischen „Kommunisten“. Der privatwirtschaftliche Anteil an der Produktion überwiegt inzwischen, die wichtigsten Betriebe sind Aktiengesellschaften und werden an der Börse in Peking und Shanghai gehandelt. Es herrscht die nach Profit orientierte Produktionsweise vor und es gibt die „gesellschaftliche Produktion“ und die „private Aneignung“ und das nicht in einem Randbereich der Wirtschaft, sondern es sind die wichtigsten Wirtschaftsbereiche. Das aber ist typisch für den Kapitalismus.

Weiter: Ganze Landstriche verkommen und die Menschen pauperisieren, sie sind gezwungen, als schlecht bezahlte Wanderarbeiter in die Städte zu gehen, wo sie keinerlei Rechte haben, keinen Arbeitsschutz, keinen Gesundheitsschutz und oft genug nicht einmal ein Dach über den Kopf.

Kannst du mir mal verraten, wie im Sozialismus die kapitalistische Produktionsweise die vorherrschende sein kann? Oder ist die Behauptung, das sei eben so, dummes Sprücheklopfen es ehemaligen DDR-Botschafters in Peking?

Und schließlich: Wir müssen uns damit abfinden, dass 1990 die UdSSR als Folge des modernen Revisionismus verschwunden ist, auch die meisten anderen Volksrepubliken beschritten den Weg zum Kapitalismus und das oft genug mit den ehemaligen regierenden Kommunistischen Parteien. Oder leistete die PVAP in Polen, die SED in der DDR Widerstand zur Erhaltung des Sozialismus? Die einzige Partei in einer Volksdemokratie, die auf kommunistischen Positionen beharrte, war die in Tschechien.

Machen wir uns doch nichts vor: Oft genug ist ein K im Namen (oder war es) und es ist nichts Kommunistisches mehr drin. Das gilt nicht nur für die Partei Die Linke in Deutschland, sondern auch für die Kommunistische Partei Chinas.

Machen wir uns doch nichts vor: Wir haben 1989/1990 eine schwere Niederlage erlitten. Die UdSSR, der Staat Lenins und Stalins, kollabierte und das nicht in erster Linie durch äußere Einwirkungen oder gar Krieg, sondern durch Verrat der modernen Revisionisten im Inneren.

Die Niederlage wird nicht relativiert durch den Erhalt des Sozialismus im menschenreichsten Land der Erde, in China. China ist ein kapitalistisches Land und tritt immer mehr in Konkurrenz zu den anderen Imperialismen. Das, was viele als antiimperialistisch definieren, ist  in Wirklichkeit nichts anderes wie eigene Stärkung gegen Konkurrenten.

Dass dies den imperialistischen Hauptfeind, die USA, schwächt, ist erfreulich, aber nicht so gewollt, denn in anderen Fragen mauscheln sie mit den USA. Wenn man das als antiimperialistisch bezeichnet, wäre AUCH Russland noch sozialistisch, denn oft genug vertreten die Russen  ganz ähnliche Positionen, wie die Chinesen. So liefern die Russen Waffen nach Venezuela, was den USA nun gar nicht passt – die Chinesen kauften dort Erdöl, das passt den USA auch nicht. Die Russen und die Chinesen machen diese Geschäfte aber nicht zur revolutionären Stärkung, sondern als Konkurrenten der USA scheren sie sich den Teufel um die Befindlichkeiten Washingtons.

Als Kommunist gehe ich mit den Mittel des historischen Materialismus an die Geschichte – auch die jüngere – heran. Das gilt auch für die Analyse der gegenwärtigen Situation.

„Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft st die Geschichte von Klassenkämpfen.

Freier und Sklave, Patrizier und Plebejer, Baron und Leibeigener, Zunftbürger und Gesell, kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedesmal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen.“

Das steht im Manifest. Man muss sich als die Klassen ansehen um auf die Klassenkämpfe zu schließen und auch auf den Klassencharakter der Gesellschaft. Und Klassen definieren sich – nach Marx – an Besitzverhältnis zu den Produktionsmitteln. Ist der überwiegende Teil der Wirtschaft, vor allem die wichtigsten Produktionszweige, privatwirtschaftlich, also profitorientiert, organisiert, kann man ja wohl nicht von Sozialismus oder Diktatur des Proletariats sprechen.

Was, lieber Genosse, ist daran nicht marxistisch? Ist nicht vielmehr das, was Rolf Berthold schrieb und Nichtbeachtung marxistischer Prinzipien geschrieben? Ich denke ja.

Fazit:

Am Beispiel der Einschätzung der gesellschaftlichen Verhältnisse in <China lässt  sich ablesen, wie tief die Verwirrung in den Köpfen geht. Nicht anerkannte und überprüfbare Klassenwidersprüche zählen, sondern taktisch geschickt verpackte Finessen, angereichert mit Marxismen und/oder dem Wort Sozialismus. Sozialismus ist nicht mehr die Gesellschaftsordnung, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist, sondern das, was die jeweils regierende Partei als Sozialismus bezeichnet. Anleihen bei Konfuzius. Jesus, Mohamed usw. sind erlaubt. Es wird das strategische Ziel, die Beseitigung jeder Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, aus dem Auge verloren. An deren Stelle treten kurzfristige scheinbare Wirtschaftserfolge.

Man behauptet, in der UdSSR sei das ja in der NEP vorgemacht worden und vergisst, dass es damals, in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts, in Sowjetrussland  eine ganz andere, extrem schwierige und bedingt durch Interventions- und Bürgerkrieg, katastrophale Wirtschaftslage gab. Die Menschen mussten  schnell mit dem Lebensnotwendigen versorgt werden. Daher wurde in  Teilen der Wirtschaft Privatwirtschaft zugelassen. Das aber war nur eine Übergangssituation und war auch nicht die vorherrschende Wirtschaftsform. Die Einführung von Sowchosen und die Kollektivwirtschaften, den Kolchosen, in der Landwirtschaft und die Beseitigung des Kulakentums in Sowjetrussland weisen die Richtung. Was sind da die Entsprechungen in China, ich sehr immer nur das genaue Gegenteil.

Ich teile also in den wesendlichen Punkten die Ansichten des Genossen Uwe Langer und halte die von Gen. Berthold für falsch. Bei dem ist der Wunsch, wenigsten in China sei noch Sozialismus, der Vater des Gedankens. Geht man historisch-dialektisch an die Sache heran, muss man erkennen, dass dort Kapitalismus in seiner schlimmsten Ausprägung herrscht.

Kommunisten aber sind keine Tagträumer und Fantasten, sondern Realisten. Nicht das, was ich gern hätte, ist wichtig, sondern die nüchterne gesellschaftliche Realität – und die ist in China kapitalistisch.

Mit kommunistischen Grüßen

Rotfront

Günter Ackermann

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Zuschrift des Lesers H.H. vom 7.  Januar 2010

Hallo Genosse Ackermann,

Der Artikel über China „Eine Zwischenbilanz“ von Uwe Langer sollte man so ohne redaktionelle Bearbeitung nicht übernehmen.

Ich verweise auf das Buch von Rolf Berthold „Chinas Weg“ 60 Jahre Volksrepublik aus dem Verlag Wiljo Heinen.

Hier werden ganz andere Aussagen und Schlussfolgerungen gezogen, die ich persönlich auch marxistischer finde wie den Artikel auf Eurer Homepage.

Ich bin eifriger Leser von Kommunisten-Online und Ihr regt mich sehr zum Denken und analysieren an. Gerade zu solchen Themen wie: China, die Niederlage des Soz. in Europa, Strategie und Taktik des Kampfes der kommunistischen Parteien und dem Opportunismus/ Revisionismus bringt Ihr sehr interessante Lektüre und wissenschaftliche Beiträge.

Mitkommunistischen Grüßen

H. H.

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Leserzuschrift zu den China-Beiträgen auf K-Online von S.Y. aus den  Niederlanden

vom 9, Januar 2010

Lieber Roter Webmaster,

Ich wuensche (nicht nur) Euch allen ein Gutes Neues Jahr 2010! Es gibt viel zu tun. An den Weihnachtsmann (roter Mantel!) glauben wir nicht. Also tun wir es.

Das Thema China ist und bleibt wichtig. Leider hat Euer Autor Recht mit seiner Einschaetzung, dass zwar die Fahne die farbe ROT zeigt, aber die Politik des Landes dies nicht tut. Das „K“ steht zwar noch drauf, aber leider nicht mehr drin.

Das freilich sollte bekannt sein. Schliesslich kam die als „Entstalinisierung“ etikettierte suzzessive Ruecknahme der Oktoberrevolution in der damaligen UdSSR in den Jahren 1953 bis 1956 in Gang und nahm immer mehr Fahrt auf - bis die UdSSR dann in der „Katastroika“ an den Baum gefahren wurde. In der VR China gab es eine vergleichbare Wende zurueck in den Jaren 1976 bis 1979.

Nun muessen wir aber bedauerlicherweise zur Kenntnis nehmen, dass in der „offen-siv“ vor ein paar Ausgaben ein Artikel vo Kurt Gossweiler zu lesen war, der der KP Chinas bescheinigt, noch auf dem richtigen Weg zu sein. Das sehe ich aber anders – naemlich so wie Euer Autor der China-Reihe.

Mit kommunistischen Gruessen,

S. Y.