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Hamburgwahl:
Mit
Wahlen verändert man nichts –
Wenn
man das könnte, wären Wahlen längst verboten …
Von
Günter Ackermann
Kommunisten-online
vom 23. Februar 2011 – Das dachte sich wohl knapp die Hälfte der
Hamburger und blieben der Wahl fern. Wir Kommunisten wissen, dass Wahlen
zu den bürgerlichen Parlamenten nicht zur Volksherrschaft, also zur
Demokratie, durchgeführt werden, sondern nur, um den Schein einer
Volksherrschaft vorzuführen. Die herrschende Klasse ist es, die die
Macht hat und die im Kapitalismus herrschende Klasse sind die
Kapitalisten, die Bourgeoisie.
Die
Hamburger hatten wohl eine Ahnung von diesem Umstand, jedenfalls hatten
sie ja den Kuhhandel um Hartz IV, die korrupte Regierung aus CDU/CSU und
FDP vor Augen und noch in unguter Erinnerung die Politik der Schröder-Regierung
zur Verelendung der Massen und auch die Steuergeschenke an die Großbanken
durch die Merkle-Steinmeier-Regierung usw.
Wahlen
sind ein Stimmungsbarometer und insofern nicht unwichtig und, sie führen
regelmäßig zu einer gewissen Politisierung der Massen, weshalb sich
auch Kommunisten an Wahlen beteiligen können. Das Parlament – darüber
sind sich Kommunisten einig – ist nicht der Ort im kapitalistischen
Staat, wo die Macht ausgeübt wird. Aber Kommunisten im Parlament
benutzen die Tribüne der Parlamente als Tribüne um ans Volk zu
sprechen.
Mehr
aber auch nicht.
Wir
können also richtig stellen:
Die SPD errang nicht die Unterstützung der Mehrheit der Hamburger,
sondern knapp die Hälfte deren, die wählen gingen. Die größte Gruppe
der Wahlberechtigten ist die Fraktion der Nichtwähler und das sind fast
46 % - im Gegensatz dazu wählten eben mal gut 26% die SPD, also knapp
die Hälfte von denen, die nicht wählen gingen. Das war keineswegs ein
Erfolg der SPD, sondern eine schallende Ohrfeige für die in der
Hamburger Bürgerschaft vertretenen Parteien – einschließlich der
eben mal knapp 3,5% derer, die die Partei die Linke wählten.
G.A.
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, 21.02.2011,
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