Über die Krise des Kapitalismus

Von Esteban Munoz*

kommunisten.ch vom 5. Oktober 2009 – Um zu verstehen, wieso Krisen aufkommen, müssen wir von einer Charakterisierung des gegenwärtigen Kapitalismus ausgehen. Ich schlage deshalb vor, seinen Charakter folgendermassen zu bestimmen: der heutige Kapitalismus ist die Suche nach dem Maximalprofit. Von dieser Bestimmung ausgehend, stellt man zwei Tendenzen des Kapitalismus fest, deren Zusammentreffen Krisen hervorruft.

Die erste Tendenz ist die Steigerung des Profitanteils auf Kosten der Löhne, was durch systematische Restrukturierungen der Betriebe, Entlassungen und schliesslich durch eine Senkung der Kaufkraft passiert.

Die zweite Tendenz ist die Erhöhung der Investitionen zum Zweck der Ausschaltung von Konkurrenten und um den Markt zu beherrschen.

Einerseits gibt es eine Verminderung der Fähigkeit des Marktes, die Produkte aufzukaufen, und anderseits eine sich vervielfachende Produktionskapazität der Betriebe. Man findet sich in einer Krise wieder, und zwar genauer gesagt in einer Überproduktionskrise.

Wie versucht der Kapitalismus diesen Moment zu überleben?

Erstens werden die schon bestehenden Märkte noch mehr als gewohnt ausgebeutet. Daher Restrukturatuionen, Entlassungen, Steuersenkungen, Schwächung der Sozialversicherungen.

Zweitens versuchen die Kapitalisten, neue Märkte zu schaffen. Als der Immobilienmarkt der USA gesättigt war, weil schon fast 70% der Amerikaner Eigenheimbesitzer waren und weil die reichsten Schichten schon über mehrere Häuser verfügten, musste mit dem Mittel der Subprimes einen Markt für nicht zahlungsfähige Haushalte schaffen, bis diese Blase dann platzte.

Drittens werden Märkte auf dem Weg des Krieges zerstört. Der Irakkrieg hat den Herstellern von Baumaschinen gewaltige Profite eingetragen. Dieser dritte Punkt führt in den zweiten Teil dieser Darlegungen:

Warum wurde die Krise noch nicht gelöst?

Der Kapitalismus befindet sich seit den 1970er Jahren in Überproduktion. Seither wurde die Weltproduktion durch die Verschuldung der amerikanischen Haushalte gedopt. Der Konsum der amerikanischen Haushalte entspricht 70% des amerikanischen BIP.

Der Kapitalismus ist von einer Blase in die andere gekommen, bis die Krise plötzlich die Vereinigten Staaten erfasst hat. Infrage gestellt ist damit heute nicht nur der Kapitalismus, sondern auch das Weltherrschaftssystem, der Imperialismus. Die internationalen Gipfel der grossen Wirtschaftsmächte mussten sich den aufkommenden Ländern öffnen, weil eben das System der Weltherrschaft in Gefahr geraten ist.

Die Hegemonie der Vereinigten Staaten wird gewährleistet bleiben, wenn der Dollar weiterhin als Scharnier des internationalen Währungssystems fungiert. Und hier stehen jedenfalls zwei Dinge auf dem Spiel.

Vorab müssen Erdölverkäufe über den Dollar abgewickelt werden. Die Erscheinung von Tauschbeziehungen vom Typ Erdöl gegen Medizin wie in Lateinamerika, oder die Entscheidung Irans, sein Erdöl in Euros zu verkaufen, müssen aus Sicht der amerikanischen Administration verschwinden. Wie erinnerlich hat Saddam Hussein seit 2000 angefangen, sein Erdöl in Euros zu verkaufen; und sehr kurz nach der Invasion des Irak wurde der Dollar wieder in seine alten Rechte eingesetzt.

Dann sollen – immer gemäss Washington – die von aufstrebenden Ländern wie China akkumulierten Dollarreserven nach wie vor den USA zukommen, im Tausch gegen die Gutscheine der Tresorerie.

Allerdings machen die Entwicklungen nicht den Anschein einer Lösung in diesem Sinne. In Lateinamerika schafften die Länder der ALBA die Bank des Südens und denken über die Schaffung einer neuen Währung nach. Russland, China und Iran rufen zur Schaffung einer neuen internationalen Reservewährung auf. Auch China zögert mehr und mehr, in die Tresorgutscheine zu investieren, auch wenn es grosse Schwierigkeiten haben wird, sich aus seinem Modell des Exports von Konsumgütern für die USA herauszulösen.

Die protektionistischen Massnahmen mehren sich. Die jüngste Nachricht stammt aus den USA, wo eine 35%ige Importtaxe auf chinesischen Pneus eingeführt wird. Der Afghanistankrieg zieht sich in die Länge. Die Kriegsdrohungen gegen Iran werden ausgeweitet.

Die soziale Lage in den Vereinigten Staaten ist katastophal. Die im letzten Herbst Entlassenen können ab diesem Herbst keine Arbeitslosenentschädigungen mehr beziehen. Die Verschuldung der amerikanischen Haushalte und die öffentlichen Schulden können kaum noch mit Ersparnissen ausgeglichen werden, deren Verzinsung zu wenig attraktiv ist. Um ihre Schulden bezahlen zu können, müssten die amerikanischen Haushalte den Konsum während eines vollen Jahres einstellen.

Wahrscheinlich werden sich, bevor der Kapitalismus überwunden wird, Wirtschaftsblöcke von kontinentalen Dimensionen herausbilden, um durch eine Intensivierung des Handels Süd-Süd aus dem imperialistischen Wirtschaftsmodell auszubrechen.

Zum Schluss müssen sich die antikapitalistischen Kräfte zwingend auf eine Analyse des Kapitalismus verständigen, um einen Schritt vorwärts in Richtung einer politischen Koalition mit einem Anti-Krisen-Programm zu machen, um welches sich eine soziale Bewegung mobilisieren liesse.

Namentlich widersetzt sich der Drang nach dem Maximalprofit jedem Gedanken an eine Moralisierung des Kapitalismus. Eine Beschränkung der Profite und Anhebung der Löhne würde uns innerhalb des Rahmen des Kapitalismus nur wieder in eine nächste Krise hinein führen. Deshalb sind solche Massnahmen ungenügend.

Die Wirtschaft ist nicht eine Frage der Moral. Der Kapitalismus befindet sich in einer Wirtschaftskrise. Ihre Überwindung hängt von der Fähigkeit der antikapitalistischen Kräfte zur Schaffung einer konkreten Alternative vor, die nicht von moralischen Erwägungen, sondern von einer in erster Linie ökonomischen Kritik ausgeht.

Der Antikapitalismus nimmt international die Form des Antiimperialismus an. Der Kapitalismus kann geschwächt werden, wenn unsere Bewegung imstande ist, den Frieden zu fördern und nicht in die Grube der medialen Paranoia zu fallen, welche nicht nur Venezuela und Kuba, sondern auch China, Russland und Iran stigmatisiert.

Quelle: PST Genéve – Encre rouge | Blog politique d’Esteban Munoz (05.10.2009)