MLPD-Denunzianten bemühen bürgerliche Justiz gegen Kommunisten-online

MLPD-Rechtsanwalt droht: "Bei ergebnislosem Ablauf dieser Frist werden wir unverzüglich weitere Schritte einleiten. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten."

Dieser Text erreichte uns heute per Mail. 

Wir werden in den nächsten Tagen ausführlicher zu diesem Akt des Denunziantentum dieser Claqueure von Lafontaine und Gysi Stellung nehmen. 

Verbreitet diese ungeheuerliche Denunziation der falschen Marxisten-Leninisten über Euren Verteiler!

Distanziert Euch von ihnen!

Schreibt ihnen mal eure Meinung hierzu!

Die e-Mail-Adresse lautet:

E-Mail: info@mlpd.de

 Anonymes Flugblatt “Rote Garde” auf Ihrer Homepage “www.kommunisten-online.de”

Sehr geehrter Herr Ackermann,

durch beiliegende Vollmacht zeigen wir an, dass uns Herr Stefan Engel, Schmalhorststr. 1b, 45899 Gelsenkirchen, sowie die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), vertreten durch Herrn Stefan Engel als Vorsitzenden, mit der anwaltlichen Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt haben.

Auf Ihrer Homepage “kommunisten-online.de” verbreiten Sie in der sogenannten ‚Kommunistischen Internet-Zeitung black channel’ weiterhin ein Schreiben eines anonymen Verfassers unter der Bezeichnung “Rote Garde”.

Der von Ihnen veröffentlichte Beitrag ist ein fingiertes Pamphlet. Zu ihm sei folgendes klargestellt:

-         Es gibt in der MLPD weder eine Gruppe ‚Rote Garde’, noch fundamentale Widersprüche zur Beteiligung der MLPD an den Bundestagswahlen.

-         An der Spitze der MLPD steht “kein Führungspärchen”, sondern ein durch den Parteitag in geheimer Wahl aufgrund von Vorschlägen der Parteibasis gewähltes Zentralkomitee, dem auch Herr Stefan Engel, wie seine Ehefrau Monika Gärtner-Engel angehören.

-         Die Behauptung einer persönlichen Bereicherung ist eine massive Verleumdung. Stefan Engel und seine Ehefrau Monika Gärtner-Engel sind ehrenamtlich für die MLPD tätig und verdienen ihren Lebensunterhalt mit publizistischer Tätigkeit, sowie Bildungs- und Schulungsarbeit. Ihr Nettoeinkommen haben sie freiwillig auf das maximale Parteieinkommen beschränkt, das gegenwärtig bei 956 Euro netto liegt.

-         Eine ungeheuerliche Verleumdung und direkte Kriminalisierung ist weiterhin die Behauptung, Herr Stefan Engel leide unter “schweren Drogenproblemen.”

Diese und ähnliche Behauptungen und Verunglimpfungen erfüllen die Straftatbestände der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung (§§ 185 – 188 StGB) sowie der falschen Verdächtigung (§ 164 Abs. 2 StGB) und stellen eine schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts unseres Mandanten und eine Herabwürdigung seines und des Ansehens der MLPD in der Öffentlichkeit dar.

Die MLPD und ihre führenden Repräsentanten sollen offensichtlich durch eine anonyme Rufmordkampagne gezielt in ihrem öffentlichen Ansehen geschädigt werden.

Sie schreiben selbst, dass sie das Pamphlet für eine Fälschung halten, teilen jedoch gleichzeitig mit, dass Sie “nicht im Traum daran” denken, das Pamphlet von ihrer homepage zu entfernen. Eine scheinbare Distanzierung kann die Rechtswidrigkeit der Verbreitung jedoch nicht beseitigen.

Ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit an der Verbreitung dieser verleumderischen Behauptungen besteht in keinster Weise.

In ihrem Schreiben vom 22.8. 05 an den Parteigeschäftsführer der MLPD führen sie aus, dass sie sich in der “Tradition diverser Schriften von Marx, Engels, Lenin und Stalin” verstehen, “die sich hart und auch polemisch, aber nichts desto trotz sachlich und inhaltlich ... auseinander setzten.”

Die von ihnen mit getragene Rufmord- und Schmutzkampagne gegen die MLPD und ihre Repräsentanten hat mit einer ernsthaften und sachlichen ideologisch-politischen Auseinandersetzung absolut nichts zu tun.

In Kenntnis des modernen Antikommunismus und seiner staatstragenden Rolle in Deutschland gehen Sie offensichtlich davon aus, dass revolutionäre Kräfte “Freiwild” sind und es von daher unproblematisch möglich ist, sie zu beleidigen, verleumden und kriminellen Verhaltens zu bezichtigen. Wir leben in der Bundesrepublik Deutschland nicht im Faschismus oder in einer Militärdiktatur. Die Arbeiter- und Volksbewegung hat sich bürgerlich-demokratische Rechte erkämpft und verteidigt diese. Bürgerlich-demokratische Rechte stehen nicht nur auf dem Papier, sondern müssen auch genutzt werden. Dazu gehört auch das Recht, sich gegen Entlassungen, Volksverhetzung oder Vergewaltigung vor einem bürgerlichen Gericht zu wehren. Auf das bürgerlich-demokratische Recht, sich nicht beleidigen und verunglimpfen zu lassen, wird weder gegenüber dem Staatsapparat, noch Ihnen gegenüber verzichtet.

Gerade angesichts historischer Erfahrungen mit dem Faschismus und dem nach wie vor existierenden KPD-Verbot ist es erforderlich, entschieden für die Verteidigung bürgerlich-demokratischer Rechte von marxistisch-leninistischen und revolutionären Kräften einzutreten und nicht hinzunehmen, dass diese wie ‚Freiwild’ behandelt werden.

In den von Ihnen verbreiteten Beleidigungen und Verleumdungen gegenüber der MLPD und ihrer führenden Repräsentanten geht es ganz offensichtlich nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung oder scharfe Polemik, sondern eine von ihnen mitgetragene antikommunistische Schlammschlacht.

Ich darf Sie daher auffordern, diese umgehend einzustellen und es zu unterlassen,. die von ihnen veröffentlichten Verleumdungen weiter zu verbreiten.

Insbesondere darf ich Sie auffordern, die Behauptung, unser Mandant Herr Stefan Engel habe schwere Drogenprobleme bzw. konsumiere Drogen, weiter zu verbreiten und zu diesem Zweck die in der Anlage beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet bis spätestens 31.08.2005, 18°° Uhr, hier eingehend (Telefax –Nr. 0201/8591599), an uns zurückzusenden.

Bei ergebnislosem Ablauf dieser Frist werden wir unverzüglich weitere Schritte einleiten. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Meister, Rechtsanwalt  

zurück

MLPD-Advokat verlangt tausend Euro

Solidarität mit Kommunisten-online (Leserbrief):

Lieber Genosse,

schon seit längerem lese ich sehr gern eure Homepage, die ich sehr informativ und wichtig finde. Als momentan organisationsloser Kommunist freue ich mich darüber, dass mit diesem Medium versucht werden soll, eine Diskussion und die notwendige Vereinheitlichung von KommunistInnen herzustellen.

Deshalb auch in Sachen MLPD meine Solidarität gegen dieses unglaubliche Vorgehen. Solidarität und viel Erfolg!

Rote Grüße, Emko