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Polizisten
als Nazibüttel!
Deutsche
Polizisten schützen die Faschisten
Von
O.W.
Kommunisten-online
am 21. Februar 2011 – Die Videos zeigen eindeutig, wie die
Polizei tatenlos bei Naziübergriffen zusieht und friedliche
Demonstranten bekämpft!
"Auch vor Schlagstockeinsätzen gegen betagte Mitglieder
der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschisten (VVN-BdA) machten die Beamten, die mit etwa 4500
Personen im Einsatz waren, nicht Halt. »Es ist eine Schande, in
welchem Ausmaß die Polizei auf Antifaschisten eingeprügelt
hat, die sich einzig an Sitzblockaden beteiligen wollten«,
konstatierte der VVN-BdA-Vorsitzende Heinrich Fink im Gespräch
mit jW."
http://www.jungewelt.de/2011/02-21/040.php
http://www.youtube.com/
http://www.youtube.com/watch?v=JTuDj5B1I7I&feature=player_embedded
Genossen
und Antifaschisten,
ich
werde den Einruck nicht los, dass alle Verlautbarungen von
offizieller Seite der Bundesregierung zur Bekämpfung von
Faschismus und Krieg pure Heucheleien sind. Die braune, dreckige
Fratze schaut unverhohlen hinter dem menschenverachtenden System
Kapitalismus hervor und offensichtlich gibt es keinen Grund
mehr, dies vor der Öffentlichkeit zu verbergen! Immer
wieder üben Kommunisten Kritik an unzivilisierte Teile der
autonomen Linken und wir beschimpfen sie zurecht als
"Lumpenproletariat"!
Zur
Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit wäre ich sogar
bereit, der Polizei ein gewisses Verständnis entgegenzubringen,
aber angesichts der Tatsache das Polizisten in Dresden Nazis
eskortiert haben und auf VVN (BdA)-Mitglieder, denen nun
wahrlich keine "Gewaltbereitschaft" nachgesagt werden
kann, schon allein wegen ihrer körperlichen Verfassung,
regelrecht eingeprügelt haben, ist alles Verständnis dahin!
Wer sich jetzt noch über die Rolle von Justiz und Polizei in
diesem Land nicht im klaren ist, dem muss ich sagen, dem ist
nicht mehr zu helfen!
Ich
kann es kurz machen, der Beitrag aus der "Die junge
Welt" und dem gelieferten Bildmaterial, sprechen für sich!
Rotfront!
O.W.
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Dresden
blockiert
Von
Markus Bernhardt, Dresden
Quelle:
jungeWelt
vom 21.02.2011
Mehr
als 20000 Nazigegner haben am Sonnabend einen Aufmarsch von
insgesamt etwa 2000 Neofaschisten in Dresden verhindert. Diese
wollten ursprünglich anläßlich der alliierten Bombenangriffe
auf die Stadt im Jahre 1945 aufmarschieren. Trotz großräumiger
Absperrungen, massiven Pfefferspray-, Schlagstock- und
Wasserwerfereinsätzen der Polizei folgten Tausende Menschen dem
Aufruf des bundesweiten Bündnisses »Dresden stellt sich quer!«
und beteiligten sich rund um den Dresdner Hauptbahnhof an
antifaschistischen Massenblockaden. Auf dem dortigen Vorplatz
wurden über Stunden hinweg etwa 900 Neonazis von der Polizei
festgehalten. Einer weiteren Gruppe von etwa 1000 Neofaschisten
gelang es, im Stadtteil Plauen marodierend durch die Straßen zu
ziehen und vermeintliche Nazigegner anzugreifen. Darüber hinaus
kam es im Stadtgebiet zu weiteren gewalttätigen Attacken
kleinerer Gruppen von Neonazis.
Obwohl
die am Bahnhof eingepferchten Rechten mehrfach sogenannte »Polenböller«
auf die Beamten warfen und strafbare Parolen wie »Wir töten
Euch alle!« und »Nationaler Sozialismus jetzt!« skandierten,
sahen die Einsatzkräfte keine Notwendigkeit, die braune
Zusammenrottung zu beenden und die Straftäter festzunehmen.
Hingegen gingen die Einsatzkräfte mehrfach äußerst brutal
gegen Antifaschisten vor. So kam es zu Dutzenden Verletzten
aufgrund des nahezu wahllosen Einsatzes von Pfefferspray. Auch
vor Schlagstockeinsätzen gegen betagte Mitglieder der
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschisten (VVN-BdA) machten die Beamten, die mit etwa 4500
Personen im Einsatz waren, nicht Halt. »Es ist eine Schande, in
welchem Ausmaß die Polizei auf Antifaschisten eingeprügelt
hat, die sich einzig an Sitzblockaden beteiligen wollten«,
konstatierte der VVN-BdA-Vorsitzende Heinrich Fink im Gespräch
mit jW.
Auch
Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der
Linksfraktion im Bundestag, übte Kritik an der Polizei. So sei
es ihr und anderen Linken-Parlamentariern, die mäßigend auf
die Beamten einwirken wollten, ganztägig – und im Gegensatz
zu ihrem Grünen-Amtskollegen Volker Beck – untersagt worden,
polizeiliche Absperrungen zu durchqueren.
Noch
am Samstag abend stürmte ein Sondereinsatzkommando der Polizei
die Geschäftsstelle der Linkspartei in der sächsischen
Landeshauptstadt, in der sich auch Räume von »Dresden stellt
sich quer!« befinden. Wegen des »Verdachts auf die
Organisation einer Straftat und Landfriedensbruch« hätten die
Beamten alle Türen des Hauses gewaltsam aufgebrochen, Laptops
und Handys beschlagnahmt, sowie Mitarbeiter in Handschellen
gelegt und festgenommen, berichtete die Bundestagsabgeordnete
Katja Kipping (Die Linke).
Erwartungsgemäß
setzte am Sonntag ein Trommelfeuer aus absurden Angriffen gegen
die Teilnehmer der antifaschistischen Proteste ein. So ereiferte
sich etwa Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der
FDP-Fraktion im sächsischen Landtag, über gewaltbereite
Linksextremisten, die in der Stadt schwere Straftaten begangen hätten,
und über den sächsischen Linksfraktionschef André Hahn. Der
hatte zuvor »die Kombination aus dilettantischem Handeln des
Dresdner Ordnungsamtes und verantwortungslosen Urteilen des
Verwaltungsgerichts« kritisiert und ein »parlamentarisches
Nachspiel« des Behördenhandelns angekündigt.
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Großartiger
Erfolg
Dresden:
Neonaziaufmarsch
verhindert
Von
Markus Bernhardt
Quelle.
jungeWelt
vom 21.02.2011 – Dem bundesweiten antifaschistischen Bündnis
»Dresden stellt sich quer!« ist am Sonnabend ein großartiger
Erfolg gelungen, der der bundesdeutschen Neonaziszene einen
Schlag versetzt hat. Zum zweiten Mal in Folge ist es dem rechten
Mob nicht gelungen, einen seiner letzten verbliebenen Großevents
überhaupt durchzuführen. Allen staatlichen
Kriminalisierungsversuchen, medialen Hetzkampagnen und dumpfem
»Rot gleich Braun«-Gequatsche der etablierten Politik zum
Trotz haben über 20000 Nazigegner Europas größten rechten
Aufmarsch mittels Massenblockaden verhindert.
Der
Erfolg von Dresden beruht auf der großer Entschlossenheit und
dem großen Mut, mit der sich jung und alt ungeachtet aller
ansonsten vielleicht vorhandenen politischen
Meinungsverschiedenheiten auf den Weg gemacht haben, dem bisher
traditionell stattfindenden widerwärtigen braunen Treiben ein
Ende zu setzen. Es war ein höchst beeindruckender und
emotionaler Moment, den antifaschistischen Kolonnen Tausender
Menschen beizuwohnen, die sich ihren Weg zu Fuß über die
Autobahn bahnen mußten, weil die Polizei ihre Busse dort
gestoppt hatte.
Im
krassen Gegensatz zu den Antifaschisten hat sich das offizielle
Dresden wieder einmal alles andere als mit Ruhm bekleckert. So
hatte das Verwaltungsgericht der Elbmetropole verfügt, daß den
Neonazis die Straße freigegeben werden müssen und
Gegenproteste auf allen Ebenen zu unterbinden sind.
Es
gehört zu der Kategorie Binsenweisheiten, daß die deutsche
Justiz (neo)faschistischem Treiben mit einer ausgeprägten
Toleranz begegnet. Und selbst Bundestagsvizepräsident Wolfgang
Thierse (SPD) kam am Samstag nicht um die Feststellung herum, es
entstehe der »problematische Eindruck«, daß »die
Stadtverwaltung das Demonstrationsrecht der Neonazis schützt, während
Demokraten in ihrem Protest eingeschränkt werden«.
Die
Polizei erfüllte tatsächlich voller Inbrunst die Aufgabe, die
ihr die Dresdner Verwaltungsrichter aufgetragen hatten. Bei
eisigen Temperaturen setzten die Staatsdiener Wasserwerfer und
Pfefferspray gegen Demonstranten ein, prügelten mit Schlagstöcken
auf die Köpfe von Antifaschisten, die bereits wehrlos am Boden
lagen. Selbst sogenannte »Pepperball«-Pistolen, mittels derer
gezielt Pfefferspraykügelchen abgefeuert werden können, und
mindestens eine Überwachungsdrohne kamen zum Einsatz. Während
Neofaschisten unter den Augen der Beamten ein alternatives
Wohnprojekt in Dresden angreifen konnten, zeigten die
sogenannten Ordnungshüter gegenüber den Nazigegner ihr wahres,
Gesicht.
Das
engagierte Vorgehen der Antifaschisten, die sich ungeachtet der
gegen sie gerichteten Gewaltexzesse – die alles andere als
Einzelfälle waren – den Neonazis in den Weg stellten, macht
Mut. Dresden zeigt auch, Antifaschismus ist dann von Erfolg,
wenn man ihn selbst in die Hand nimmt. Und das notfalls eben
auch gegen politisches Establishment, Justiz und Polizei.
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Neonazis
am 1. Mai 2009 in Dortmund |
Naziüberfall
auf DGB-Demo am 1. Mai
1.
Mai
Dortmund
Ein
Analyseversuch
Mensch
Meier
Indyymedia
vom 2. Mai2009 – Am 1.Mai griffen Neo-Nazis aus dem
Spektrum der „Autonomen Nationalisten“ gegen 11 Uhr den
Demonstrationszug des DGB in Dortmund an. Bei den
Auseinandersetzungen gab es Verletze auf Seiten der Linken,
Rechten sowie der nicht vorbereiteten Polizei. Im Vorfeld des
Angriffs trafen sich die Neo-Nazis am Dortmunder HBF, dort
sagten sie der Polizei dass sie lediglich auf eine Demonstration
nach Siegen (NRW) fahren wollten, dies glaubte die Polizei
leichtgläubig. Im laufe des Tages nahm die Polizei rund 280 der
ca.300 Neo-Nazis in Gewahrsam. |
Dortmund
hat kein Naziproblem...
Warum
grade Dortmund? Nach Aussagen von führenden Politikern und dem
Polizeipräsidenten Hans Schulze hat Dortmund kein Problem mit
militanten Neo-Nazis. Das es sich bei Aussagen dieser Art um Schönschreiben
und verdrehen von Tatsachen geht ist kritische denkenden Menschen
schnell bewusst. In Hinblick auf das Jahr 2010 und der damit Verbundenen
Kampagne „Kulturhauptstadt NRW“ darf eine Stadt die nur
Kommerziellkultur Platz bietet und in sich verwahrlost kein Problem mit
Neo-Nazis haben. Schaut man jedoch auf die letzten Jahre zurück kann
man sehr wohl sagen das Dortmund ein Problem mit Neo-Nazis hat. Immer
wieder kommt es zu Übergriffen auf Menschen die nicht in das Weltbild
der Neo-Nazis passen. Den Höhepunkt dieser Welle von Gewalttaten gab es
am 28.3.2005, als der Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz von einem
damals 17-jährigen Neo-Nazi, aus dem Umfeld der „Skinheadfront
Dortmund-Dorstfeld“ erstochen wurde. Die Neo-Nazis antworteten darauf
mit Sprüchen wie „Die Machtfrage wurde gestellt und von uns
befriedigend beantwortet.“. Im Laufe der Jahre entwickelte sich somit
eine Neo-Nazi Szene welche sich in den äußeren Stadtteilen Dortmunds
niederließ um von dort aus den „Nationalen Widerstand“ zu
organisieren. Seit dem gibt es in Dortmund mindestens einen festen
Naziaufmarsch im Jahr, welcher Europaweit beworben wird. Neben diesem
Aufmarsch gibt es noch zahlreiche kleinere Aktionen der Neo-Nazis,
welche von Flyer verteilen bis hin zu Übergriffen reichen. Dieses,
eigentlich nur schwer übersehbare Problem, hat in Dortmund lange
Tradition, schon immer gab es in Dortmund eine extrem Gewaltbereite
Neo-Nazis Szene welche ihre Ursprünge in der „Berussenfront“
fanden. Somit lässt sich sagen dass seit ca. 25 Jahren in Dortmund
immer wieder Neo-Nazis, durch Gewalttaten auffallen. Diese Tatsache will
aber von der Öffentlichkeit ebbend so seid 25 Jahren nicht gesehen
werden. Daran schuld sind zum einen die Medien die immer nur in extrem Fällen
berichten, die Stadtregierung welche zu wenig Aufklärungsarbeit leistet
und nicht zu letzt die Polizei in Dortmund welche Skandalös arbeitet
leistet. Dazu kommt eine ständige Repression gegen AntifaschistInnen
die gegen diese Tatsache arbeiten.
Schwarzer
Pulli und trotzdem nix gecheckt!
Grade
in Dortmund ist das Phänomen der „Autonomen Nationalisten“ gut zu
beobachten. Seid Anfang 2000 traten immer wieder Neo-Nazis in Schwarzer
Kleidung auf welche durch Militanz gehabe und neue Slogans auffielen. Im
laufe der Jahre hat sich diese Szene in Dortmund extrem entwickelt und
wurde zum Bundesweiten Vorreiter für Menschen die sich dieser Szene
zuordnen. Diese Szene welche sich auf den Kampf um die Strasse
spezialisiert hat tritt in Dortmund regelmäßig in Gruppen auf, aus
diesen Gruppen werden dann Gewalttaten gegen vermeintliche Politische
Gegner oder Migranten verübt. In ihrem streben nach dem Nationalen
Sozialismus stehen Gewalt und Aktionen ganz klar im Vordergrund was auch
den Alterdurchschnitt und die Masse an Jungs in den Reihen der Neo-Nazis
klar macht.
Dabei
steht eine Theoretische Auseinandersetzung im Hintergrund, dies erklärt
wieder rum das hohe Maß an AusteigerInnen aus der Szene da sich nie mit
dem wahren Hintergrund und dem Menschenverachtenden Denken auseinander
gesetzt wurde. Durch den Augenscheinlichen Aktionismus ist die Gefahr
dieser Neo-Nazis nicht zu Unterschätzen, wenn sie auch Politisch nichts
erreichen, wirken sie grade bei pupatierenden Jugendlichen attraktiv.
JedeR ist gerne willkommen solange der Mensch bereit ist Gewalt offen
nach außen zu tragen. Diese vermeintliche Taktik der Nazis ist
allerdings keines Wegs etwas auf das diese Neo-Nazis gekommen sind
sondern in den wurzeln faschistischen Denkens fest verwurzelt. Schon im
damaligen Nazi-Deutschland haben die Neo-Nazis grade von politischen
Gegnern Symbole und Musik kopiert und für ihre Zwecke genutzt. Dies
zieht sich bis heute durch die Geschichte.
Alles
muss Mensch selber machen - Antifa statt Verbote!
In
der nun entstehenden Debatte um den Angriff auf die DGB Demonstration
werden wieder alle die Namen und Abzeichen haben empört sein und nach
den vermeintlichen Problemen suchen. Bei diesen unreflektierten Debatten
wird keine Änderung entstehen. Der Dortmunder Polizeipräsident wird
sich und seinen Untergebenden keinerlei Schuld zuweisen lassen und die
Linken, welche sich auf der Demonstration gegen die Neo-Nazis gewehrt
haben versuchen zu kriminalisieren und somit mit den Neo-Nazis
gleichstellen. Das erste Beispiel dafür gab gestern Abend die spontan
angemeldete Demonstration von Antifaschisten, welche nicht gestattet
wurde. Die Angst der Stadt Dortmund, dass durch die hier vertretenen
Antifa Gruppen, ein ruck durch die Bevölkerung gehen könnte und diese
Konsequenzen fordert ist scheinbar zu groß. Der DGB muss sich nun auch
mit sich selbst Auseinandersetzten und überlegen ob Brautwurst essen
wirklich eine gesellschaftliche Veränderung hervor bringt oder ob es an
der Zeit ist sich zu radikalisieren und eindeutige Statements und
Aktionen gegen Rechts zu setzten. Was aber stets bewusst sein muss ist
das auf die Polizei und Stadt kein verlass im Kampf gegen Neo-Nazis ist,
grade nicht in Dortmund. Auch die Radikale Linke muss sich ihrer eigenen
Stärken bewusst werden und diese offen nach außen tragen. Der Applaus
des Polizeipräsidenten sollte nicht den Beamten dienen sondern denen
die in diesem Fall den Beamten praktisch geholfen haben die Neo-Nazis
zurück zuschlagen, da die Polizei wie so oft maßlos überfordert war
und nur so ein Schutz der Demonstration gewährleistet werden konnte. In
der Debatte muss außerdem beachtet werden wie der DGB und die Stadt
sich im Bezug auf die Antifa äußert und ob wirklich eine Solidaritätsbekundung
von Seiten der Radikalen Linken folgen sollte! Dabei geht es nicht um
die Opfer, welchen 100% Solidarität gehört sondern Vereinen wie dem
DGB der sich nach außen Antifaschistisch gibt aber sich der Sache
selbst nicht bewusst ist. |
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