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Polizisten als Nazibüttel!

Deutsche Polizisten schützen die Faschisten

Von O.W.

Kommunisten-online am 21. Februar 2011 – Die Videos zeigen eindeutig, wie die Polizei tatenlos bei Naziübergriffen zusieht und friedliche Demonstranten bekämpft!


"Auch vor Schlagstockeinsätzen gegen betagte Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) machten die Beamten, die mit etwa 4500 Personen im Einsatz waren, nicht Halt. »Es ist eine Schande, in welchem Ausmaß die Polizei auf Antifaschisten eingeprügelt hat, die sich einzig an Sitzblockaden beteiligen wollten«, konstatierte der VVN-BdA-Vorsitzende Heinrich Fink im Gespräch mit jW." 

http://www.jungewelt.de/2011/02-21/040.php
http://www.youtube.com/
http://www.youtube.com/watch?v=JTuDj5B1I7I&feature=player_embedded

Genossen und Antifaschisten,

ich werde den Einruck nicht los, dass alle Verlautbarungen von offizieller Seite der Bundesregierung zur Bekämpfung von Faschismus und Krieg pure Heucheleien sind. Die braune, dreckige Fratze schaut unverhohlen hinter dem menschenverachtenden System Kapitalismus hervor und offensichtlich gibt es keinen Grund mehr, dies vor der Öffentlichkeit zu verbergen!  Immer wieder üben Kommunisten Kritik an unzivilisierte Teile der autonomen Linken und wir beschimpfen sie zurecht als "Lumpenproletariat"!

Zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit wäre ich sogar bereit, der Polizei ein gewisses Verständnis entgegenzubringen, aber angesichts der Tatsache das Polizisten in Dresden Nazis eskortiert haben und auf VVN (BdA)-Mitglieder, denen nun wahrlich keine "Gewaltbereitschaft" nachgesagt werden kann, schon allein wegen ihrer körperlichen Verfassung, regelrecht eingeprügelt haben, ist alles Verständnis dahin!
Wer sich jetzt noch über die Rolle von Justiz und Polizei in diesem Land nicht im klaren ist, dem muss ich sagen, dem ist nicht mehr zu helfen!

Ich kann es kurz machen, der Beitrag aus der "Die junge Welt" und dem gelieferten Bildmaterial, sprechen für sich!

Rotfront!

O.W.

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Dresden blockiert

Von Markus Bernhardt, Dresden

Quelle: jungeWelt vom 21.02.2011

Mehr als 20000 Nazigegner haben am Sonnabend einen Aufmarsch von insgesamt etwa 2000 Neofaschisten in Dresden verhindert. Diese wollten ursprünglich anläßlich der alliierten Bombenangriffe auf die Stadt im Jahre 1945 aufmarschieren. Trotz großräumiger Absperrungen, massiven Pfefferspray-, Schlagstock- und Wasserwerfereinsätzen der Polizei folgten Tausende Menschen dem Aufruf des bundesweiten Bündnisses »Dresden stellt sich quer!« und beteiligten sich rund um den Dresdner Hauptbahnhof an antifaschistischen Massenblockaden. Auf dem dortigen Vorplatz wurden über Stunden hinweg etwa 900 Neonazis von der Polizei festgehalten. Einer weiteren Gruppe von etwa 1000 Neofaschisten gelang es, im Stadtteil Plauen marodierend durch die Straßen zu ziehen und vermeintliche Nazigegner anzugreifen. Darüber hinaus kam es im Stadtgebiet zu weiteren gewalttätigen Attacken kleinerer Gruppen von Neonazis.

Obwohl die am Bahnhof eingepferchten Rechten mehrfach sogenannte »Polenböller« auf die Beamten warfen und strafbare Parolen wie »Wir töten Euch alle!« und »Nationaler Sozialismus jetzt!« skandierten, sahen die Einsatzkräfte keine Notwendigkeit, die braune Zusammenrottung zu beenden und die Straftäter festzunehmen. Hingegen gingen die Einsatzkräfte mehrfach äußerst brutal gegen Antifaschisten vor. So kam es zu Dutzenden Verletzten aufgrund des nahezu wahllosen Einsatzes von Pfefferspray. Auch vor Schlagstockeinsätzen gegen betagte Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) machten die Beamten, die mit etwa 4500 Personen im Einsatz waren, nicht Halt. »Es ist eine Schande, in welchem Ausmaß die Polizei auf Antifaschisten eingeprügelt hat, die sich einzig an Sitzblockaden beteiligen wollten«, konstatierte der VVN-BdA-Vorsitzende Heinrich Fink im Gespräch mit jW.

Auch Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, übte Kritik an der Polizei. So sei es ihr und anderen Linken-Parlamentariern, die mäßigend auf die Beamten einwirken wollten, ganztägig – und im Gegensatz zu ihrem Grünen-Amtskollegen Volker Beck – untersagt worden, polizeiliche Absperrungen zu durchqueren.

Noch am Samstag abend stürmte ein Sondereinsatzkommando der Polizei die Geschäftsstelle der Linkspartei in der sächsischen Landeshauptstadt, in der sich auch Räume von »Dresden stellt sich quer!« befinden. Wegen des »Verdachts auf die Organisation einer Straftat und Landfriedensbruch« hätten die Beamten alle Türen des Hauses gewaltsam aufgebrochen, Laptops und Handys beschlagnahmt, sowie Mitarbeiter in Handschellen gelegt und festgenommen, berichtete die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Die Linke).

Erwartungsgemäß setzte am Sonntag ein Trommelfeuer aus absurden Angriffen gegen die Teilnehmer der antifaschistischen Proteste ein. So ereiferte sich etwa Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im sächsischen Landtag, über gewaltbereite Linksextremisten, die in der Stadt schwere Straftaten begangen hätten, und über den sächsischen Linksfraktionschef André Hahn. Der hatte zuvor »die Kombination aus dilettantischem Handeln des Dresdner Ordnungsamtes und verantwortungslosen Urteilen des Verwaltungsgerichts« kritisiert und ein »parlamentarisches Nachspiel« des Behördenhandelns angekündigt. 

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Großartiger Erfolg

Dresden: 

Neonaziaufmarsch verhindert

Von Markus Bernhardt

Quelle. jungeWelt vom 21.02.2011 – Dem bundesweiten antifaschistischen Bündnis »Dresden stellt sich quer!« ist am Sonnabend ein großartiger Erfolg gelungen, der der bundesdeutschen Neonaziszene einen Schlag versetzt hat. Zum zweiten Mal in Folge ist es dem rechten Mob nicht gelungen, einen seiner letzten verbliebenen Großevents überhaupt durchzuführen. Allen staatlichen Kriminalisierungsversuchen, medialen Hetzkampagnen und dumpfem »Rot gleich Braun«-Gequatsche der etablierten Politik zum Trotz haben über 20000 Nazigegner Europas größten rechten Aufmarsch mittels Massenblockaden verhindert.

Der Erfolg von Dresden beruht auf der großer Entschlossenheit und dem großen Mut, mit der sich jung und alt ungeachtet aller ansonsten vielleicht vorhandenen politischen Meinungsverschiedenheiten auf den Weg gemacht haben, dem bisher traditionell stattfindenden widerwärtigen braunen Treiben ein Ende zu setzen. Es war ein höchst beeindruckender und emotionaler Moment, den antifaschistischen Kolonnen Tausender Menschen beizuwohnen, die sich ihren Weg zu Fuß über die Autobahn bahnen mußten, weil die Polizei ihre Busse dort gestoppt hatte.

Im krassen Gegensatz zu den Antifaschisten hat sich das offizielle Dresden wieder einmal alles andere als mit Ruhm bekleckert. So hatte das Verwaltungsgericht der Elbmetropole verfügt, daß den Neonazis die Straße freigegeben werden müssen und Gegenproteste auf allen Ebenen zu unterbinden sind.

Es gehört zu der Kategorie Binsenweisheiten, daß die deutsche Justiz (neo)faschistischem Treiben mit einer ausgeprägten Toleranz begegnet. Und selbst Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) kam am Samstag nicht um die Feststellung herum, es entstehe der »problematische Eindruck«, daß »die Stadtverwaltung das Demonstrationsrecht der Neonazis schützt, während Demokraten in ihrem Protest eingeschränkt werden«.

Die Polizei erfüllte tatsächlich voller Inbrunst die Aufgabe, die ihr die Dresdner Verwaltungsrichter aufgetragen hatten. Bei eisigen Temperaturen setzten die Staatsdiener Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Demonstranten ein, prügelten mit Schlagstöcken auf die Köpfe von Antifaschisten, die bereits wehrlos am Boden lagen. Selbst sogenannte »Pepperball«-Pistolen, mittels derer gezielt Pfefferspraykügelchen abgefeuert werden können, und mindestens eine Überwachungsdrohne kamen zum Einsatz. Während Neofaschisten unter den Augen der Beamten ein alternatives Wohnprojekt in Dresden angreifen konnten, zeigten die sogenannten Ordnungshüter gegenüber den Nazigegner ihr wahres, Gesicht.

Das engagierte Vorgehen der Antifaschisten, die sich ungeachtet der gegen sie gerichteten Gewaltexzesse – die alles andere als Einzelfälle waren – den Neonazis in den Weg stellten, macht Mut. Dresden zeigt auch, Antifaschismus ist dann von Erfolg, wenn man ihn selbst in die Hand nimmt. Und das notfalls eben auch gegen politisches Establishment, Justiz und Polizei.

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Neonazis am 1. Mai 2009 in Dortmund

Naziüberfall auf DGB-Demo am 1. Mai 

1. Mai Dortmund

Ein Analyseversuch

Mensch Meier 

Indyymedia vom 2. Mai2009 – Am 1.Mai griffen Neo-Nazis aus dem Spektrum der „Autonomen Nationalisten“ gegen 11 Uhr den Demonstrationszug des DGB in Dortmund an. Bei den Auseinandersetzungen gab es Verletze auf Seiten der Linken, Rechten sowie der nicht vorbereiteten Polizei. Im Vorfeld des Angriffs trafen sich die Neo-Nazis am Dortmunder HBF, dort sagten sie der Polizei dass sie lediglich auf eine Demonstration nach Siegen (NRW) fahren wollten, dies glaubte die Polizei leichtgläubig. Im laufe des Tages nahm die Polizei rund 280 der ca.300 Neo-Nazis in Gewahrsam.

Dortmund hat kein Naziproblem...

Warum grade Dortmund? Nach Aussagen von führenden Politikern und dem Polizeipräsidenten Hans Schulze hat Dortmund kein Problem mit militanten Neo-Nazis. Das es sich bei Aussagen dieser Art um Schönschreiben und verdrehen von Tatsachen geht ist kritische denkenden Menschen schnell bewusst. In Hinblick auf das Jahr 2010 und der damit Verbundenen Kampagne „Kulturhauptstadt NRW“ darf eine Stadt die nur Kommerziellkultur Platz bietet und in sich verwahrlost kein Problem mit Neo-Nazis haben. Schaut man jedoch auf die letzten Jahre zurück kann man sehr wohl sagen das Dortmund ein Problem mit Neo-Nazis hat. Immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Menschen die nicht in das Weltbild der Neo-Nazis passen. Den Höhepunkt dieser Welle von Gewalttaten gab es am 28.3.2005, als der Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz von einem damals 17-jährigen Neo-Nazi, aus dem Umfeld der „Skinheadfront Dortmund-Dorstfeld“ erstochen wurde. Die Neo-Nazis antworteten darauf mit Sprüchen wie „Die Machtfrage wurde gestellt und von uns befriedigend beantwortet.“. Im Laufe der Jahre entwickelte sich somit eine Neo-Nazi Szene welche sich in den äußeren Stadtteilen Dortmunds niederließ um von dort aus den „Nationalen Widerstand“ zu organisieren. Seit dem gibt es in Dortmund mindestens einen festen Naziaufmarsch im Jahr, welcher Europaweit beworben wird. Neben diesem Aufmarsch gibt es noch zahlreiche kleinere Aktionen der Neo-Nazis, welche von Flyer verteilen bis hin zu Übergriffen reichen. Dieses, eigentlich nur schwer übersehbare Problem, hat in Dortmund lange Tradition, schon immer gab es in Dortmund eine extrem Gewaltbereite Neo-Nazis Szene welche ihre Ursprünge in der „Berussenfront“ fanden. Somit lässt sich sagen dass seit ca. 25 Jahren in Dortmund immer wieder Neo-Nazis, durch Gewalttaten auffallen. Diese Tatsache will aber von der Öffentlichkeit ebbend so seid 25 Jahren nicht gesehen werden. Daran schuld sind zum einen die Medien die immer nur in extrem Fällen berichten, die Stadtregierung welche zu wenig Aufklärungsarbeit leistet und nicht zu letzt die Polizei in Dortmund welche Skandalös arbeitet leistet. Dazu kommt eine ständige Repression gegen AntifaschistInnen die gegen diese Tatsache arbeiten.

Schwarzer Pulli und trotzdem nix gecheckt!

Grade in Dortmund ist das Phänomen der „Autonomen Nationalisten“ gut zu beobachten. Seid Anfang 2000 traten immer wieder Neo-Nazis in Schwarzer Kleidung auf welche durch Militanz gehabe und neue Slogans auffielen. Im laufe der Jahre hat sich diese Szene in Dortmund extrem entwickelt und wurde zum Bundesweiten Vorreiter für Menschen die sich dieser Szene zuordnen. Diese Szene welche sich auf den Kampf um die Strasse spezialisiert hat tritt in Dortmund regelmäßig in Gruppen auf, aus diesen Gruppen werden dann Gewalttaten gegen vermeintliche Politische Gegner oder Migranten verübt. In ihrem streben nach dem Nationalen Sozialismus stehen Gewalt und Aktionen ganz klar im Vordergrund was auch den Alterdurchschnitt und die Masse an Jungs in den Reihen der Neo-Nazis klar macht.

Dabei steht eine Theoretische Auseinandersetzung im Hintergrund, dies erklärt wieder rum das hohe Maß an AusteigerInnen aus der Szene da sich nie mit dem wahren Hintergrund und dem Menschenverachtenden Denken auseinander gesetzt wurde. Durch den Augenscheinlichen Aktionismus ist die Gefahr dieser Neo-Nazis nicht zu Unterschätzen, wenn sie auch Politisch nichts erreichen, wirken sie grade bei pupatierenden Jugendlichen attraktiv. JedeR ist gerne willkommen solange der Mensch bereit ist Gewalt offen nach außen zu tragen. Diese vermeintliche Taktik der Nazis ist allerdings keines Wegs etwas auf das diese Neo-Nazis gekommen sind sondern in den wurzeln faschistischen Denkens fest verwurzelt. Schon im damaligen Nazi-Deutschland haben die Neo-Nazis grade von politischen Gegnern Symbole und Musik kopiert und für ihre Zwecke genutzt. Dies zieht sich bis heute durch die Geschichte.

Alles muss Mensch selber machen - Antifa statt Verbote!

In der nun entstehenden Debatte um den Angriff auf die DGB Demonstration werden wieder alle die Namen und Abzeichen haben empört sein und nach den vermeintlichen Problemen suchen. Bei diesen unreflektierten Debatten wird keine Änderung entstehen. Der Dortmunder Polizeipräsident wird sich und seinen Untergebenden keinerlei Schuld zuweisen lassen und die Linken, welche sich auf der Demonstration gegen die Neo-Nazis gewehrt haben versuchen zu kriminalisieren und somit mit den Neo-Nazis gleichstellen. Das erste Beispiel dafür gab gestern Abend die spontan angemeldete Demonstration von Antifaschisten, welche nicht gestattet wurde. Die Angst der Stadt Dortmund, dass durch die hier vertretenen Antifa Gruppen, ein ruck durch die Bevölkerung gehen könnte und diese Konsequenzen fordert ist scheinbar zu groß. Der DGB muss sich nun auch mit sich selbst Auseinandersetzten und überlegen ob Brautwurst essen wirklich eine gesellschaftliche Veränderung hervor bringt oder ob es an der Zeit ist sich zu radikalisieren und eindeutige Statements und Aktionen gegen Rechts zu setzten. Was aber stets bewusst sein muss ist das auf die Polizei und Stadt kein verlass im Kampf gegen Neo-Nazis ist, grade nicht in Dortmund. Auch die Radikale Linke muss sich ihrer eigenen Stärken bewusst werden und diese offen nach außen tragen. Der Applaus des Polizeipräsidenten sollte nicht den Beamten dienen sondern denen die in diesem Fall den Beamten praktisch geholfen haben die Neo-Nazis zurück zuschlagen, da die Polizei wie so oft maßlos überfordert war und nur so ein Schutz der Demonstration gewährleistet werden konnte. In der Debatte muss außerdem beachtet werden wie der DGB und die Stadt sich im Bezug auf die Antifa äußert und ob wirklich eine Solidaritätsbekundung von Seiten der Radikalen Linken folgen sollte! Dabei geht es nicht um die Opfer, welchen 100% Solidarität gehört sondern Vereinen wie dem DGB der sich nach außen Antifaschistisch gibt aber sich der Sache selbst nicht bewusst ist.

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