Nokia bekommt Ärger mit rumänischem Fiskus

Wo ist man mehr korrupt?

Von Günter Ackermann

Kommunisten-online am 14. November 2012 – Handyhersteller Nokia bekommt Ärger in Rumänien: Die Hany-Firma hatte aus China, Taiwan und den USA fertige Teile, wie Ladegeräte, importiert und dafür keine Zollgebühren entrichtet. Nach EU-Recht aber sind nur Komponenten vom Zoll befreit uncd Komponenten sind solche Teile, die am Bestimmungsort in andere Geräte eingebaut werden, nicht aber für bereits gefertigte Teile. Nokia aaber hatte die als Komponenten falsch deklariert. So entstand dem rumänischen Staat ein Schaden von 10 Millionen US-Dollar.

Hinzu kommt, dass Nokia bereits jetzt, nach zwei Jahren, die Bude in Rumänien wieder schließen und 2200 Arbeiter n die Luft setzen will. Sie hatten aber von Rumänien als Investitionshilfen in mir nicht bekannter Höhe bekommen. Die Investionen von 2008 im rumänischen Industriepark Jucu, sollen runde 60 Mio € gekostet haben. Juétzt fordert Rumänien von den Subventionen 220 Millionen zurück,

Die Zollbehörden gingen rigoros vor und beschlagnahmten kurzerhand die Nokia-Immobilie.

Wenn ich mich recht erinnere, hatten sie das Spiel mit den Subventionen bereits in Bochum gemacht, Da hatte Nokia zunächst satte Staatsknete als Subventionen kassiert und sollte in Bochum 286o Dauerarbeitsplätze einrichten. Das aber geschah nie. In Wirklichkeit waren es nie mehr als 2300. Deswegen hatte sich bereits die Staatsanwaltschaft und das damalige Landeswirtschaftsministerium schaltete sich ein. Aber alles ging aus wie das Hpmberger Schießen. Nokia  machte die Bude dicht und verlagerte  nach Rumänien. Dort aber will man jetz, eben mal drei Jahre nach der Verlagerung, auch wieder schließen.

Hier in Deutschland fand die Politik nur salbungsvolle Worte – mehr nicht. Es erschien kein Gerichtsvollzieher und klebte einen Kuckuck auf das Werk.

Außerdem verstieß N okia in Rumänien mit seinem Schmuggel gegen EU-Recht. Das gilt auch in Deutschland. Es ist anzunehmen, dass auch hier die gleiche Schmuggelpraxis gefahren wurde. Aber hier kein Gerichtsvollzieher, keine Pfändung, keine Beschlagnahme.

Wie hat das der finnische Konzern geschafft? Nun, er hat sicher keine Wunder vollbracht und ist sauber geblieben, sondern ist den üblichen Weg gegangen:

- man  kennt sich,

- man hat Beziehungen zu Behörden und zur Politik und

- einem Großunternehmen pfändet man nicht einfach die Bude in Deutschland.

In Rumänien scheint man da weniger Hemmungen zu haben.

Unsere Politiker und die Medien versuchen uns weis zu machen, in Deutschland sei Korruption kein Thema. Deutsche Amtsstuben seien sauber.

Am Balkan, so machen uns die gleichen weis, sei aber Korruption überall auf der Tagesordnung. Das Vorgehen des rumänischen Fiskus gegen den Handykonzern relativiert das allerdings.

Informierte Menschen aber haben das eh nie angenommen. Kapitalismus und Korruption sind untrennbar und Korruption ist total normal.

G.A,