WAZ vom 28.12.2010: „Essen. Von Entspannung kann noch keine Rede sein, aber immerhin bessert sich die Lage etwas: Nachdem die Evag am Montag erstmals in ihrer Geschichte den Straßenbahnverkehr komplett eingestellt hatte, fahren immerhin einige Linien wieder.“

Bahn, Flugwesen und Straßen im Privatisierungsverfall

KOSTENFAKTOR SCHNEEFLOCKE

von Jens-Torsten Bohlke

Kommunisten-Online, 5. Januar 2011. – Viele sehen den Grund für das Bahnchaos im „Rationalisierungswahn“. Wobei es die kapitalistische Rationalisierung ja bereits seit weit über 100 Jahren in Deutschland gibt. Aber erst in den letzten beiden Jahrzehnten ist zunehmend aus jedem Wintertag mit Schneefall und Eisglätte ein Winterchaos des gesamten Verkehrswesens im Land geworden. Allein „Rationalisierungswahn“ kann es also nicht sein.

Nach dem Diktat des Finanzkapitals in Gestalt von EU-Richtlinien und der ausführenden Politik auch des bundesdeutschen reaktionären Regimes ist insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten die Privatisierung von Bahn und Flugwesen sowie staatlichen Dienstleistungen wie Müllabfuhr und Straßen-Winterdienst ständig forciert worden. Alles, womit sich irgendwie Geschäft machen lässt, hat interessierten Profitgeiern unterworfen zu werden.

Damit entledigt sich der öffentliche Dienst etlicher Arbeitsplätze, welche aus Sicht der betroffenen entlassenen Arbeiter und Angestellten zu den sichersten und besten Arbeitsplätzen vor Ort gehörten. In privatkapitalistischen Firmen wird viel härter seitens der Bosse mit den Arbeitskräften umgesprungen und die Ausbeutung ständig rücksichtslos verschärft. Windige Geschäftsleute bedienen sich solcher ausbeutungsfördernder Instrumente wie der Leih- und Zeit-Sklavenarbeit, dubioser Subunternehmer mit Dumping- und Hungerlöhnern oder zahlen mit staatlicher Hilfe Langzeitarbeitslosen nur 1 Euro pro Arbeitsstunde.

Der Staat, in dessen Besitz sich die von ihm geschaffenen Infrastrukturen einst befanden, musste in außergewöhnlichen Unwetterperioden seinerzeit auch immer mal zu außergewöhnlichen Maßnahmen greifen, um die Bahn, das Flugwesen und die Strassen bei extremen Winterbedingungen funktionstüchtig zu halten. Notfalls griffen auch mal Wehrpflichtige zur Schaufel. Auch standen dem Staat das Technische Hilfswerk und die Feuerwehr mit zur Verfügung.

Heute erleben wir nichts weiter als das Scheitern der „unternehmerischen Initiative“, wenn ihr im liberalen Sinn eben auch die Infrastruktur des Landes unterworfen wird. Wir erleben das Scheitern der Privatisierungspolitik und Marktwirtschaftslogik, welche schon bei ein paar Schneeflocken nur ein Chaos anstelle funktionierender Flughäfen und Bahnsysteme liefert.

Geiz mag bei den Rechenspielen bildungsmäßig unternivellierter Manager ja geil erscheinen. Aber deren Rechnung ist extrem kurzsichtig und führt mittel- bis langfristig in den Bankrott dessen, worauf sich die Allgemeinheit und Öffentlichkeit im Lande jahrzehntelang bestens verlassen konnte. Es ist traurig anzuschauen, wie abgewirtschaftet um 1980 privatisierte Staatsbetriebe wie die britische Bahn mittlerweile dastehen. Oder denken wir mal an die schweren Energiekrisen in den USA als Folgen der Privatisierung des gesamten Energiesektors. Hinzu kommen gesamtgesellschaftliche dramatische Folgen wie Massenarbeitslosigkeit und Ausweitung des Hungerlohnbereichs.

Schlüsselbereiche der Wirtschaft wie Banken, Monopolbetriebe und die Infrastruktur an Verkehrs-, Gesundheits- und Bildungswesen gehören verstaatlicht im Interesse des Volkes und zum Wohle des Volkes. Die imperialistische Gesellschaft der EU ist reif für die revolutionäre Überwindung durch den Aufstand der Völker Europas unter Führung der Arbeiterklasse, deren historische Mission es ist, eine ausbeutungsfreie Gesellschaft auf den Trümmern dieses verrotteten bürgerlichen Auusbeutungs- und Unterdrückungssystems zu schaffen. Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur ihr eigenes Werk sein, das Warten auf den Messias hilft da keinem Arbeiter. Gemeinsam sind wir Arbeiter stark und Millionen Mal stärker als sie, die Profitgeier!