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„Die gezielte Kampagne in deinem Fall hat aber zusätzlich die beschämende Seite, dass bisherige Wegbegleiter dem Klassenfeind zur Seite stehen“

Solidaritätsadresse des Vorstands der Kommunistischen Initiative Österreichs an Christel Wegner mehr

Alle Achtung, Genossin Wegner! I

Von Anna/19. Februar 2008 mehr

 

Alle Achtung, Genossin Wegner! II

Von Roter Webmaster/19. Februar 2008 mehr

Natürlich spreche ich dem Opfer dieser Kampagne, Christel Wegner, meine uneingeschränkte Solidarität aus –

eine Selbstverständlichkeit, wie ich sie nicht nur von den entsprechenden DKP-Gremien, sondern auch aus den Reihen der Partei Die Linke erwarte. 

Von Heinz-W. Hammer/Essen, den 18.02.08 mehr

Selbstentlarvung der „Links“Partei

Die entlarvende Hetze gegen die Landtagsabgeordneten Christel Wegner

Von Anna /16. Februar 2008 mehr

Selbstentlarvung der „Links“Partei

Die entlarvende Hetze gegen die Landtagsabgeordneten Christel Wegner

Von Anna /16. Februar 2008

Christel Wegner, erst vor wenigen Tagen über die Liste der Linkspartei in den niedersächsischen Landtag gewählt, sagte im ARD-Politikmagazin „panorama“ etwas Wahres und Richtiges. Sie sagte, „dass man ein Organ brauche, um sich gegen reaktionäre Kräfte zu schützen“.[1]

Die Äußerung wurde von den bourgeoisen Medien verbogen und gefälscht. Die Lohnschreiber der Ausbeuterklasse sehen eine Gelegenheit den Sozialismus und vor allem in diesem Fall konkret eine Kommunistin zu diskreditieren. Zu den Details gibt der in Fußnote 1 verlinkte Artikel in der jungen Welt erschöpfend Auskunft. Eine saubere sprachliche Analyse ist auf medienanalyse international zu finden.[2]

Die Hetzlügen der imperialistischen Medien veranlassen die Führungsclique der „Links“Partei zu hysterischen Reaktionen noch bevor die Sendung über den Äther ging. Diese Reaktionen sind interessant und beantworten für Kommunisten die Frage was von dem Bisky-Trupp zu halten ist. 

Der Parteiclown „Gysi kritisierte die westdeutschen Landesverbände dafür, dass sie DKP-Mitglieder auf ihren Listen kandidieren ließen. Die DKP habe Positionen, die mit denen seiner Partei nichts zu tun hätten.“[3] Er  ergänzte die Schelte zusätzlich, ohne danach gefragt worden zu sein: „Es gibt für uns keinen Weg zurück zur DDR. Es gibt für uns keinen Weg zur Verstaatlichung der Produktionsmittel“.[4]

Der Jugendverband der Bisky-Brie-Gysi-Clique gab eine Presseerklärung heraus, bei der sogar sprachlich wütendes Zittern und Empörung zu spüren sind. „Wir distanzieren uns ganz ausdrücklich von Christel Wegners Aussage.“[5], posaunen die Jung“linken“ in die Welt. Eine ganz normale Distanzierung schien diesen Palaversozialisten wohl nicht ausreichend. Da musste schon eine „ausdrückliche Distanzierung“ her. Auf ihrer Internetseite verkünden die Jungrevisionisten, dass sie ein sozialistischer, antifaschistischer, basisdemokratischer und feministischer Jugendverbandsind. Diese Selbstdarstellungen bestätigen ihr Wesen Palaversozialisten zu sein und der Bisky-Clique als Feigenblatt zu dienen. Großspurig verkünden sie: „Er [Der Jugendverband der „Links“Partei] greift in die gesellschaftlichen Verhältnisse ein und ist Plattform für antikapitalistische und selbstbestimmte Politik.“ Nur lächerlich und verlogen wirken diese Aussagen im Kontrast zu der Presseerklärung.

Ebenso wütend und aufgeregt empört sich die rothaarige Petra Pau aus der „Links“Clique. Gleichzeitig liefert diese zerzauste Augenweide noch einen sprachlichen Leckerbissen en passant mit: Ich distanziere mich klipp und klar von den Auslassungen Christel Wegners.“[6] Die Seherin distanziert sich nicht von dem, was C.Wegner sagte, sondern von dem was sie nicht sagte. Genial dieser Fortschritt der Führungsclique des Bisky-Brie-Gysi-Trupps zu esoterischen und religiösen Horizonten.

Danach nur noch die Proklamation der eingepaukten Doktrin der Bourgeoisie: „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“[7]

Die Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin versteckt sich hinter den sog. programmatischen Eckpunkten ihrer revisionistischen Clique.  Darin schwadronieren sie von Respekt, den Ansichten Andersdenkender, Befreiung, Diktatur, Stalinismus, Freiheit, Gleichheit, Sozialismus, Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit.

Die zerzauste Rothaarige wurde nach eigenem Bekunden im Jahr 1963 geboren.[8] Offensichtlich glaubt die Nachgeborene gerade deshalb so beredt vom „Stalinismus als verbrecherischem Missbrauch des Sozialismus“ geifern zu müssen, weil sie rund zehn Jahre nach dem Tod von Stalin geboren wurde. Wie alle Feinde des Sozialismus bringt sie nicht einen Beleg für ihre Hetze. Sie plappert nur die Propaganda und den ganzen Hass der Ausbeuterklasse auf den Sieg der sozialistischen Oktoberrevolution und den Sieg der Sowjetunion über den Hitlerfaschismus nach. Dieser Sieg wurde unter der Führung Stalins von den sowjetischen Menschen unter großen Opfern erkämpft. Aus dieser Geschichte hat die Vizepräsidentin des BRD-Bundestags[9] nichts gelernt. Ein Minimum an Respekt vor den Opfern der Nazibarbarei ist ebenfalls nicht zu entdecken.

Die Hetzmedien der Bourgeoisie waren damals ebenso rührig wie heute. Sie fälschen und lügen heute ebenso wie damals. Die Palaversozialisten greifen gierig nach den schmutzigen Lügen der Lohnschreiber des Imperialismus und offenbaren sich damit selbst als dessen Steigbügelhalter.

Die Begriffe  Freiheit, Gleichheit, Sozialismus, Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit sind bei den Palaversozialisten ohne Inhalt. Sie sind unteilbar. [O-Ton die „Linken“] 

Mit den Presseerklärungen tun die Verbalsozialisten das genaue Gegenteil von dem, was sie in ihren Selbstdarstellungen verkünden. Ihr Hass auf alles Sozialistische ist so gewaltig, dass sie davon fortgerissen werden, noch bevor sie die fraglichen Äußerungen überhaupt selbst gesehen und gehört haben. Sie sind nichts anderes  als Söldner der Bourgeoisie und Verräter an der Arbeiterklasse. 

Was ist falsch daran, dass eine sozialistische Gesellschaft ein Organ benötigt, das sie vor den Feinden der proletarischen Demokratie schützt?[10] Die Konterrevolution in der DDR und die heutige Existenz der Bisky-Brie-Gysi-Clique als „Links“Partei sind selbst schon ein hinreichender Beleg für die Notwendigkeit eines solchen Organs.

Die „Links“Partei ist der Zusammenschluss des schmutzigen Schaums auf der Konterrevolution in der DDR mit dem schmutzigen Schaum auf der Welle des BRD-Imperialismus aus unzufriedenen sozialdemokratischen Elementen der korrumpierten Gewerkschafts-Bürokratie. Man schaue sich nur die Aktivitäten der Gebrüder Brie auf ideologischem Gebiet und ihre Aktivitäten in den reaktionärsten europäischen Kreisen oder die praktischen Handlungen der bourgeoisen „Links“Partei-Koalitions-Clique in Berlin an.[11] 

Auch wenn die Genossin das Wort Staatssicherheit gesagt hätte, was ja eben nicht der Fall ist, würde das auch nichts ändern an der Richtigkeit ihrer Aussage. Die DDR-Staatssicherheit handelte im Rahmen der DDR-Gesetze und sie hielt sich an das geltende Recht und Gesetz.

Es ist kein einziger Fall nachgewiesen, bei dem das MfS in ein Verbrechen verwickelt gewesen wäre.[12]

Ganz im Gegensatz dazu die Organe der bundesdeutschen Diktatur der Bourgeoisie. Deren Verwicklungen in schwerste Verbrechen kann leicht jeder herausfinden, wenn er sich ein wenig im Internet bemüht und eine Suchmaschine wie z.B. google verwendet.[13] Seit Beginn ihres Bestehens sind die Organe der Diktatur der Bourgeoisie dicht durchsetzt mit Nazis. Im Zusammenhang mit der Schily-Inszenierung des Verbots der westdeutschen Nazinachfolgepartei wurde bekannt, dass rund 15 Prozent ihres Führungspersonals vom Verfassungsschutz besoldet werden. Nicht bekannt wurde der Durchsetzungsgrad in den mittleren und unteren Rängen. Wir gehen jedoch davon aus, dass er dort ähnlich ist. Der Nazisumpf und kriminelle Kreise sind die Ressourcen aus denen der Verfassungsschutz und andere BRD-Geheimdienste auch Personal rekrutieren.

Die Tatsache, dass die Staatsicherheitsorgane der DDR nicht in Verbrechen verwickelt waren, führt zu den seltsamen Verrenkungen der imperialistischen Hetzer zu denen ihre „linken“ Steigbügelhalter fanatisch Beifall klatschen und die Dreckarbeit erledigen. Ihnen ist gemeinsam, dass sie nie Belege für ihre wüsten Behauptungen bringen. Sie wiederholen stereotyp das Wort „Verbrechen“, weil es noch genügend Uninformierte gibt, die darauf reinfallen. Doch auch durch die ständige Wiederholung von Lügen werden diese nicht Wahrheit, es bleiben Lügen.

Nebenbei bemerkt. Dieses Ausbeuterregime und seine Steigbügelhalter fürchten die Wahrheit. Eine einzige Kommunistin im Landtag eines einzigen Bundeslands mit einer einzigen vorsichtigen Äußerung, dass eine sozialistische Gesellschaft auch ein Organ benötigt, führt zu einem wahren Sturm im bundesdeutschen Blätterwald und ruft alle Hetzer und Lohnschreiber auf den Plan.

Ja dieses imperialistische Ausbeuterregime hat viel Dreck am Stecken. Von Kopf bis Fuß trieft es aus allen Poren von Schmutz und Blut.

Wesentliche Inhalte des beschriebenen Vorgangs könnten kaum besser zusammengefasst werden als dies die Redaktion von offen-siv getan hat in ihrer Redaktionsnotiz des Heftes „Geschichte und Klassenkampf“. Darum zitieren wir sie hier:

„Imperialismus, das wissen wir, heißt Krieg nach außen und Repression nach innen. Genau das spielt sich gerade vor unseren Augen ab. Eigenartig dabei ist, dass das, was wir so klar sehen, im alltäglichen Bewusstsein von nicht marxistisch gebildeten Menschen kaum vorkommt.

Wir wissen, dass der Kapitalismus die fatale Eigenschaft hat, sein Wesen hinter „dem falschen Schein der Oberfläche“ (Marx) zu verbergen, uns eine schillernde Welt der Warenzirkulation vorzuführen, in der das Glück nur von der Konsumqualität abhängt.

Dieser falsche Schein wird brüchig. Arbeitslosigkeit, Armut, Obdachlosigkeit, Entwurzelung, Gewalt, Krieg und Tod sind überall spürbar. Der Imperialismus ist auf Lügen angewiesen. (Zur Klärung: der Begriff „Lüge“ wird hier nicht im moralischen Sinne gebraucht, sondern vielmehr als ein Begriff, der verdeutlicht, dass der Imperialismus für sein Überleben Unwahrheit, Umdeutung, Vernebelung und Verteufelung notwendig braucht.)

Drei wesentliche Bereiche lassen sich unterscheiden:

Der Imperialismus muss sein eigenes Wesen und vor allem die aus diesem entspringende Barbarei vernebeln.

Der Imperialismus muss so tun, als gäbe es keine Alternative. Deshalb muss er den Sozialismus diffamieren.

Der Imperialismus muss die von ihm selbst erzeugte Opposition, die Arbeiterbewegung, verwirren, spalten, befrieden, korrumpieren, sprich: von der revolutionären Einheit abhalten.

(…)

In diesem Heft widmen wir uns diesen historischen Lügen des Imperialismus.“

Das schäbig-hysterische Verhalten der Führungsclique des Steigbügelhaltervereins gegenüber der Genossin Wegner ist ein Beleg für die richtige Einschätzung und Einordnung der „Links“Partei durch Kommunisten-Online.[14]

Leider schätzen wir, dass der ideologische Verfall innerhalb der DKP-Führung so fortgeschritten ist, dass nicht mit deren solidarischer Rückendeckung für die angegriffene Genossin zu rechnen ist.

Es würde uns angenehm überraschen, wenn Stehr seinen Anschleimkurs beenden, klare Positionen beziehen und sich solidarisch vor die Genossin stellen würde.    

Anna


[3] ebenda

[4] ebenda

[7] ebenda

[9] Pikant ist, dass sie die Hochdotierte Vizepräsidentschaft darum hat, weil die Vertreter der Ausbeuterklasse ein Exempel an Bisky vollzogen. Alle Schleimspuren, die Bisky hinterließ beeindruckten die Bourgeoisie nicht. Das Exempel und die öffentliche Abstrafung waren ihr propagandistisch höchst willkommen um den Sozialismus zu diskreditieren. Daraus haben Bisky und seine Palaversozialisten ebenso nichts gelernt wie aus der übrigen Geschichte.  

[10] Viele historische Fakten zu diesem Thema können dem aktuellen Heft „Geschichte und Klassenkampf – Historische Lügen und revolutionäres Wissen“ der Zeitschrift offen-siv entnommen werden. Siehe:

[11] Wenn man dem von der Ausbeuterklasse verteufelten Ministerium für Staatsicherheit etwas vorwerfen kann, dann wohl doch, dass es nicht wachsam genug war. Selbst solche Scharlatane und Feinde der Arbeiterklasse wie die Bries blieben beim MfS unerkannt, obwohl mindestens einer von Ihnen ein sog. IM war. Die DDR war ja auch so »abgrundtief boshaft«, dass diese Reaktionäre sogar akademische Titel erwerben »mussten«.

[12] Siehe dazu auch die Kommentare auf der Internetseite Medienanalyse-international. Der Macher dieser Seite ist kein Kommunist, sondern Demokrat, der versucht das Grundgesetz zu verteidigen.

Siehe:

[13] Solche Informationen werden von den imperialistischen Hetzmedien natürlich nicht verbreitet und kommen auch nicht im deutschen Blödsehen. 

[14] Der Revisionist Gysi und die Palaversozialisten des  Jungrevisionistenverbands forderten die Genossin Wegner auf, ihr Landtagsmandat niederzulegen.

Wir empfehlen der Genossin, die Fraktion zu verlassen und das Landtagsmandat zu behalten. Als fraktionslose Abgeordnete wird sie der Arbeiterklasse und der DKP nützlicher sein als innerhalb der revisionistischen „Links“fraktion. Sie kann die Bühne des Parlamentarismus immer noch als Plattform für die punktuelle Entlarvung des kapitalistischen Ausbeuterregimes nutzen.  

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Natürlich spreche ich dem Opfer dieser Kampagne, Christel Wegner, meine uneingeschränkte Solidarität aus –

eine Selbstverständlichkeit, wie ich sie nicht nur von den entsprechenden DKP-Gremien, sondern auch aus den Reihen der Partei Die Linke erwarte. 

Von Heinz-W. Hammer/Essen, den 18.02.08

Es ist die Aufgabe bürgerlicher Medien, mit ihren Mitteln kapitalismuskritische Kräfte zu bekämpfen. Auf der »Abschussliste« stehen seit jeher die Kommunisten an erster Stelle. Wenn es anders wäre, hätten wir etwas falsch gemacht.

Wenn man die Skandalisierung der inkriminierten Feststellungen von Christel Wegner auf die Fakten herunterbricht, bleiben Selbstverständlichkeiten.

Ersten haben ausnahmslos alle Staaten der Erde Einrichtungen zur Absicherung ihrer jeweiligen Gesellschaftsordnung. Kapitalistische Staaten bekämpfen revolutionäre Kräfte ebenso wie die sozialistischen Staaten Einrichtungen für die Bekämpfung der Konterrevolution benötigen. Staatsbürgerkunde, Grundkurs.

Zweitens hat C. Wegner darauf hingewiesen, dass die mit dem Kampfbegriff »Mauerbau« umschriebene Sicherung der Staatsgrenze der DDR im Kalten Krieg auch deshalb notwendig wurde, weil dieser Staat – neben zahlreichen anderen Destabilisierungsmaßnahmen bis hin zur Kriegsvorbereitung –  eben auch ökonomisch ausgeblutet werden sollte. Im Grunde also auch dies keine aufregend neue Tatsachenfeststellung.

Wie gesagt, haben »Panorama« und die ihr folgenden Medienhyänen mit dieser jüngsten und sicherlich nicht letzten Antikommunismuskampagne einfach »ihren Job erledigt«. Der eigentliche Skandal besteht jedoch darin, dass die Führungsriege der Partei Die Linke auf Bundes- und Landesebene stantepede mit klassisch Pawlowschem Reflex reagiert und als allererstes die sattsam bekannte Distanzierungsarie angestimmt haben. Sie kuschen schon bei der ersten Attacke und gehen in die Unterwerfungshaltung, statt sich hinter ihre Fraktionskollegin zu stellen. Vom stv. Parteivorsitzenden Maurer bis zum niedersächsischen Landes-Chef Dehm wird von C. Wegner die Niederlegung des Landtagsmandates verlangt, wofür jedoch überhaupt kein sachlicher Grund besteht.

Natürlich spreche ich dem Opfer dieser Kampagne, Christel Wegner, meine uneingeschränkte Solidarität aus – eine Selbstverständlichkeit, wie ich sie nicht nur von den entsprechenden DKP-Gremien, sondern auch aus den Reihen der Partei Die Linke erwarte. 

Heinz-W. Hammer, Essen

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