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Mord
an Afrikaner im Polizeipräsidium in Bremen
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Demonstration
am Samstag, den 15. Januar 2005,
11 Uhr Hauptbahnhof Bremen
- Brechmitteleinsätze sind Folter
- Schluss mit rassistischer Polizeigewalt
- Rücktritt von Innensenator Röwekamp |
Das
war Mord, Herr Röwekamp
Am 27.Dezember 200 wurde der 35jährige
Laye Kondé aus Sierra Leone in Räumen des Bremer Polizeipräsidiums
ertränkt. Ein sog.„Arzt“ des ärztlichen Beweissicherungsdienstes
von Dr. Birkholz hatte ihm zusammen mit zwei Polizeibeamten mittels
einer Nasensonde gewaltsam so viel Wasser eingeflößt bis die Lungen
volliefen. Infolge Sauerstoffmangels führte dies zum Hirntod ,am
7.Januar verstarb der Laye Kondé. Fakt ist:
- Hätte
nicht ein hinzugezogener Notarzt Anzeige gegen den „Arzt “ des
Beweissicherungsdienstes erstattet, wäre der Vorgang vertuscht worden
Es ist in Bremen also möglich, dass in der Zentrale der Polizei
Menschen umgebracht werden, ohne dass daraufhin irgendwelche
Ermittlungen eingeleitet werden.
- Innensenator
Röwekamp belügt die Öffentlichkeit indem er über eine Woche später
behauptet der Betroffene habe sich vergiftet und sei daher an seinem Tod
selbst schuld.
- Alle
Verantwortlichen in Bremen kannten aufgrund zahlreicher warnender
Stellungnahmen von Fachärzten die Risiken der Brechmittelvergabe. In
den letzten Jahren gab es wiederholt Strafanzeigen gegen Polizeibeamte
und Angehörige des ärztlichen Beweissicherungsdienstes. Dabei wurde
stets dargelegt, dass die Art der Brechmittelvergabe sämtlichen
medizinischen Standards widerspricht.
- Die
polizeiliche Brechmittelvergabe hat bereits vor drei Jahren das Leben
des 19-jährigen Nigerianers Achidi John gefordert, den eine Ärztin und
mehrere Hamburger Polizisten auf ähnliche Weise umbrachten. Die Bremer
Behörden sahen darin keinen Grund, ihre Praxis zu ändern.
- Bereits
1995 hat Amnesty International die Maßnahme als erniedrigende
unmenschliche Behandlung im Sinne der europäischen
Menschenrechtskonvention qualifiziert und die Bremer Behörden deswegen
verurteilt. Geht es um den EU Beitritt der Türkei, ist die Einhaltung
der Menschenrechte für Scherf, Röwekamp und Co immer ein Thema. In
Bremen werden sie von denselben Herren mit Füßen getreten. Wir haben
es hier also nicht mit einem ärztlichen Kunstfehler oder einer
lediglich verunglückten Polizeiaktion zu tun. Dieser Todesfall war die
logische Konsequenz einer seit Jahren von der Bremer Justiz und Polizei
gnadenlos durchexekutierten Misshandlungspraxis, die sich fast ausschließlich
gegen Afrikaner richtet. Er ist das Ergebnis einer politisch gewollten
rassistischen Sonderbehandlung. Die Hauptverantwortlichen für diese
Folterpraxis sind Justizsenator Henning Scherf, der als Dienstherr der
Staatsanwaltschaft die juristische Verantwortung trägt, Innensenator
Thomas Röwekamp, dessen Polizei die Gewalttaten ausübt, sowie der
Rechtsmediziner Birkholz und seine „Ärzte “ .Wir fordern, dass die
rassistische Polizeifolter in Bremen und anderswo ein Ende findet, und
dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir trauern
um Laye Kondé und rufen auf zu einer
Demonstration am Samstag, den 15.
Januar 2005
11 Uhr Hauptbahnhof Bremen
Brechmitteleinsätze sind Folter
Schluss mit rassistischer
Polizeigewalt
Rücktritt von Innensenator Röwekamp
Zur Demonstration rufen auf: African Community,
AfrikaFreundInnen Bremen, Anti-Lager-Tour – AG Bremen,AntiRassismusBüro,
Bluna Bremen, Bündnis gegen sexualisierte Polizeigewalt, Deutsch
Afrikanische Freundschaft (CAGA),Flüchtlingsrat Hamburg,
FrauenLesbenGruppe F.L.O.P., FrauenLesbenGruppe
Hugg,FrauenLesbenGruppe no
borders, gr.appa HB,Infoladen
Bremen, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen,
Medinetz, Roma Solidarität Bremen, Sozialplenum, Stadtkommune Alla
Hopp, Andiamo -Projekt linke Basis Weitere Infos unter:www.anhttp://tirassismus-buero.de,www.brechmitteleinsatz.de
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