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Biskys
erste Wahlschlappe Zum
Wahlergebnis der PDS in Bremen Nur
einen Tag nach der Wahl zur Bremer Bürgerschaft gehrt es im PDS Landesverbandes
des zwei Städte Staates an der Weser. Mehr als 4000 WählerInnen hat die PDS
hier im Vergleich zur letzten Bürgerschaftswahl von vor vier Jahren verloren,
sie fiel von 2,9 auf 1,7 Prozent. Und das in einer Situation, in der es leichter
denn je gewesen wäre Stimmen für eine Alternative zur Bundes- und
Landesregierung zu gewinnen. Aber, so schätzte man auf einem ersten Treffen der
Bremer Parteilinken ein, „wie soll man enttäuschte Sozialdemokraten und Grüne
gewinnen, wenn man als PDS im Berliner Senat selber Vorreiter bei der
Zerschlagung des Flächentarifvertrages ist?“ Doch nicht genug damit, dass man
mit dem Negativimage der PDS Regierungspolitik zu kämpfen gehabt hätte, der
Bremer Bürgerschaftswahlkampf diente dem Wahlkampfleiter Roland Claus
offensichtlich dazu die „Erfolge“ von PDS-Regierungspolitik zu
„kommunizieren“. Und so gaben sich MinisterInnen
und SenatorInnen der PDS in Bremen die
Türklinke in die Hand. Anstatt die Opfer der Umverteilung anzusprechen präsentierte
man sich als die besseren Elendsverwalter.
Ob
dieser Wahlkampf die Zustimmung der Bremer Mitgliedschaft gefunden hat kann
bezweifelt werden. Schon die Ernennung von Roland Claus zum Wahlkampfleiter stieß
nicht zuletzt aufgrund seiner Entschuldigung bei George Bush auf Kritik der
Parteibasis und war nur mit der Zusage durchsetzbar, er werde sich auf die
Organisationstätigkeit beschränken und im Hintergrund bleiben. Eine Zusage,
die umgehend gebrochen wurde. Um Roland Claus herum bildeten Freiwillige aus
Sachsen-Anhalt aber auch anderen Landesverbänden den Kern der Wahlkampfaktiven.
Das Votum oder Vorschläge der eigenen Basis galten wenig, was nicht in das
Konzept der „ReformLinken“ passte wurde ausgegrenzt. Insofern
charakterisierte die Bremer Parteilinke in einer ersten Erklärung das Bremer
Wahldesaster als eine politische und organisatorische Bankroterklärung des
Projektes „ReformLinke.“ Denn dass diese Niederlage nicht zwangsläufig war
belegen die Ergebnisse zu den Wahlen zu den Beiräten, so heißen die
Bezirksvertreterversammlungen in der Stadt an der Weser. In den Beiräten für
die die SpitzenkandidatInnen der PDS antraten und die Unterstützung der
Wahlkampfzentrale massiv war, erlitt die PDS enorme Einbrüche. In Gröpelingen
hingegen und in Vegesack, wo der Wahlkampf ohne Unterstützung der Zentrale
eigenständig und mit eigener Schwerpunktsetzung erfolgte, konnten Stimmen und
Mandate verteidigt, z.T. sogar ausgebaut werden. Aber
das Wahlergebnis in Bremen stand für die „ReformLinke“ nie im Vordergrund,
so der Tenor in der PDS-Linken. Zunächst konnten die Verlierer von Gera über
die Vorbereitung des Wahlkampfes wieder ins Gespräch mit Gabriele Zimmer
kommen. Der Bremer Landesvorsitzende Klaus-Rainer Rupp, der gemeinsame Freund
beider Seiten schien hierfür der ideale Moderator. Und ihr gemeinsamer
Wahlkampf war dann der Kommunikationsort, um die Strategie in Bezug auf den
Sonderparteitag zu entwickeln, denn
nirgends sonst hätte es die Gelegenheit gegeben so viele Funktionsträger
dieses Flügels zusammen zu führen. Ein gutes Wahlergebnis hätte sich als
Erfolg der eigenen Strömungspolitik verkaufen lassen, eine Niederlage ist natürlich
die Schuld Dehms und Hikschs, bzw. beweist, dass der Westen nicht zu gewinnen
ist. Mit dieser Politik, so die Bremer Linken, das habe schon die Bundestagswahl
gezeigt, sei nirgendwo etwas zu gewinnen. Für Bremen allerdings sei das Projekt
„ReformLinke“ konkret ein Projekt „PDS-Abbau West“. hadidi |
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