Kuba:
Lohn- und Rentenerhöhungen

von Torsten Reichelt

Zu Zeiten des Sozialabbaus und unsicherer Zukunft hört man gute Nachrichten gern. Entgegen allen Miesmachereien hat sich das Realeinkommen von über 26% der Bevölkerung im 2. Halbjahr 2005 erhöht. Etwa ¼ der Begünstigten sind Rentner und Sozialhilfeempfänger, ¾ sind Industriearbeiter, Bauern, Angestellte und Wissenschaftler. Betrachtet man das gesamte Jahr 2005, sind von der Einkommenserhöhung 45% der Bevölkerung betroffen.

Sie glauben das nicht? Sie kennen da andere Zahlen? Allerdings, wenn Sie die aus der BRD meinen. Ich habe auch nicht behauptet, diese Verbesserung der Lebensverhältnisse bezöge sich auf diesen Staat. Übrigens auch nicht auf das hochgelobte Wachstum in China. Diese Zahlen stammen aus der Republik Cuba (Granma INTERNACIONAL, November 2005).

In diesem sozialistischen Land findet ein wirtschaftlicher Aufschwung statt, dem die kapitalistischen Staaten nur hinterherlechzen können. Und nicht etwa, wie in China, zu Lasten von Umwelt und armen Bevölkerungsteilen, sondern zugunsten der gesamten Bevölkerung. Und das trotz zunehmender Unwetterkatastrophen, die ganz wesentlich Ergebnis der selbstmörderischen Energie- und Ressourcenvergeudung durch eine verschwindende Minderheit „hochentwickelter“ kapitalistischer Staaten im Profitinteresse einer noch kleineren Gruppe von Großkapitalisten sind. Und trotz einer menschen- und völkerrechtswidrigen Embargopolitik der USA, gegen die sich im November 2005 die UN-Vollversammlung – einschließlich der BRD - mit überwältigender Mehrheit aussprach. Für eine entsprechende cubanische Resolution stimmten 182, dagegen 4 Staaten bei einer Stimmenthaltung.

Doch zurück zu den Einkommenserhöhungen: Bei einer Bevölkerung von 11,2 Millionen Einwohnern wurden die Löhne von über 2,2 Millionen Beschäftigten und Einkommen von über 700000 Rentnern und Sozialhilfeempfängern erhöht. Natürlich finden all diese Erhöhungen auf niedrigem Niveau statt. So beträgt das Sozialhilfeniveau jetzt monatlich 164 Pesos bei einem Wechselkurs von 24 Pesos zu einem konvertiblen Peso (welcher 1 US$ entspricht). Aber die formale Rechnung, das wären weniger als 7 Euro im Monat, geht anhand der unentgeltlichen Gesundheitsversorgung und Bildung sowie starker Subventionen in allen Bereichen des Grundbedarfs nicht auf.

Das Entscheidende ist die Tendenz der Entwicklung der Wirtschaft UND des Lebensstandards aller Bevölkerungsschichten. Cuba hat die „Spezialperiode“, in welche das Land nach Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems und Wegfall der Wirtschaftsbeziehungen gestürzt wurde, überwunden. Zu großen Teilen aus eigener Kraft, aber auch durch den Aufbau von Beziehungen zu Staaten wie Venezuela, Kolumbien und Anderen, welche ebenfalls einen fortschrittlichen Kurs einschlagen und sich der Hegemonie der imperialistischen Großmächte zunehmend entziehen.

Wir dürfen gespannt und hoffnungsvoll auf die weitere Entwicklung Cubas und damit die praktische Umsetzung des Sozialismus blicken, dem die bürgerlichen Ideologen allzu gern, aber voreilig, den Totenschein ausgestellt haben.