Abstimmung über den EU-Vertrag: 

Erheben wir unsere Stimmen in Irland!

Am 13. Dezember unterzeichneten die Regierungschefs der EU den „Vertrag von Lissabon“, der 2009 in Kraft treten soll. Dieser Vertrag soll zukünftig die Arbeit der europäischen Union regeln. Wie auch schon die 2005 in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wird dieser Vertrag die aktuelle wirtschaftsliberale Ausprägung der Europäischen Union noch stärker verankern. Interessen für ein sozial ausgeglichenes Europa der Menschen fanden zu wenig oder keine Berücksichtigung.

Statt auf die Forderungen der Bevölkerung nach einem demokratischen, sozialen, friedlichen und ökologischen Europa einzugehen, soll der Vertrag die bisherige neoliberale Orientierung der EU zementieren.

Damit dieser Coup gelingt, werden die Forderungen nach Volksabstimmungen abgelehnt und die Menschen getäuscht.

Einzig in Irland findet am 12. Juni 2008 ein Referendum über den EU-Reformvertrag statt. Wir bitten die irische Bevölkerung, gegen die Annahme des Vertrages zu stimmen!

Mit Unterstützung vieler Menschen aus der gesamten EU legen wir unsere Hoffnung in die Hände der irischen Bevölkerung.

Wir sagen JA zu Europa, aber wir fordern einen Neuanfang! Für ein friedliches, soziales, ökologisches und demokratisches Europa!

Wir sagen NEIN zur Militarisierung der EU, zu ihrer wirtschaftsliberalen Grundausrichtung und zur Aushöhlung der demokratischen Rechte.

Wir wollen eine Europäische Union, die eine Politik im Interesse der Menschen macht. Das aber ist nur möglich, wenn alle Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedstaaten selbst entscheiden können, ob ein neuer EU-Vertrag die Grundlage der künftigen EU-Politik werden soll.

Bitte unterstütze unsere Petition hier online mit Deiner Unterschrift!

16455 Menschen aus 26 EU-Mitgliedstaaten haben die Petition bereits unterzeichnet (seit 12. Mai 2008)