Aus der Geschichte der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung

Zum 100. Geburtstag Salvador Allendes

Von Tibor Zenker/25.06.2008

Quelle:  Kominform

Vor 100 Jahren, am 26. Juni 1908, wurde der chilenische Politiker Salvador Allende Gossens geboren. Seine Familie, die dem Kleinbürgertum zuzurechnen war und deren Wurzeln väterlicherseits im spanischen Baskenland sowie mütterlicherseits in Belgien lagen, war damals in Valparaíso an der chilenischen Pazifikküste ansässig. Das politische und gesellschaftliche Engagement war Salvador Allende zwar nicht „in die Wiege gelegt“, wohl aber vorgezeigt: Sein Großvater, der Arzt Ramón Allende Padín, war ein prominenter Senator der Radikalen Partei, einer linksliberalen, antiklerikalen und reformistischen Partei. Der Vater, Salvador Allende Castro, ein Jurist, gehörte derselben Partei an und war Mitarbeiter in mehreren Staatsministerien.

Salvador Allende Gossens folgte bei der Studienwahl dem Großvater und studierte Medizin, politisch orientierte er sich zunächst ähnlich, linksliberal (mit anarchistischem Einschlag). Er war Ende der 1920er Jahre Vizepräsident der Studierendenföderation Chiles und aktiv im Widerstand gegen die Militärdiktatur von Carlos Ibáñez. Als ein Ergebnis des Diktaturregimes, der Weltwirtschaftskrise und der politischen Wirren nach dem Ende der Diktatur 1931 (inklusive einer zwölftägigen „Sozialistischen Republik“ 1932) wurde im April 1933 die „Sozialistische Partei Chiles“ aus mehreren linken Kleingruppen gegründet. Salvador Allende, mittlerweile Marxist und damals erst 25 Jahre alt, war Mitbegründer der Parteigruppe in Valparaíso und bald deren leitender Sekretär. Damit existierte in Chile wieder eine Sektion der Sozialistischen Internationale, denn die 1912 gegründete „Sozialistische Arbeiterpartei Chiles“ hatte sich 1922 in „Kommunistische Partei Chiles“ umbenannt und zur Komintern bekannt.

Das traditionelle chilenische Parteiensystem und -spektrum, das damals schon ein halbes Jahrhundert überdauert hatte, wurde in den 1930er Jahren radikal verändert. Durch die Sozialistische und die Kommunistische Partei traten erstmals die Arbeiterklasse selbst und der Marxismus auf die politische Bühne. Die Radikale Partei, zuvor die alleinige parlamentarische Linke, wurde (relativ) ins Zentrum verschoben, die Liberale und die Konservative Partei rückten nach rechts und zusammen, ganz rechts wurden die Nationalsozialistische Bewegung Chiles sowie eine aufgrund zahlreicher deutscher Einwanderer nicht unbedeutende Filiale der Hitler-NSDAP gegründet.

Aufgrund der Rechtsentwicklung, des aufkommenden Faschismus und der erwarteten Rückkehr von Ex-Diktator Ibáñez aus dem argentinischen Exil gründeten die Sozialistische, die Kommunistische und die Radikale Partei 1936 die erste antifaschistische Volksfront, die „Frente Popular“. Tatsächlich gewann das Bündnis der Frente Popular 1938 die Präsidentschaftswahl mit dem Kandidaten Pedro Aguirre, wobei auch ein nationalsozialistischer Putschversuch abgewehrt wurde. Salvador Allende, bereits 1937 ins Parlament gewählt, wurde nun für zwei Jahre Gesundheitsminister im Kabinett des Radikalen Aguirre.

Die Regierung der Frente Popular führte zu Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitswesen, die städtischen Mittelschichten fühlten sich gut vertreten - im Gegensatz zur Arbeiterklasse. Andererseits sahen sich Teile die Radikalen Partei auch als Organ der Großgrundbesitzer, weswegen es Zwistigkeiten zwischen ihnen und dem kommunistischen Landwirtschaftsminister bezüglich der Frage einer Landreform gab. Letztlich führte dies, neben außenpolitischen Uneinigkeiten im Zuge des Zweiten Weltkrieges, dazu, dass die SP und die KP die Regierung verließen, aber dennoch die folgenden quasi-Alleinregierungen der Radikalen Partei unterstützten, die unter dem Namen „Nationale Allianz“ bis 1952 andauerten.

Bezüglich der KP galt dies jedoch nur bis 1948, als der Kalte Krieg in Chile Einzug hielt. Der radikale Präsident Gabriel González ließ mit einem Gesetz, dem skandalöser Weise auch die Hälfte der sozialistischen Abgeordneten und Senatoren zustimmte, die KP verbieten - ein Zustand der zehn Jahren andauern sollte. Unter diesen antikommunistischen SP-Mandataren war freilich nicht Salvador Allende, dem natürlich bewusst war, dass seine Volksfrontstrategie im Kern die proletarische Einheitsfront der Sozialisten und Kommunisten verlangte.

Unter diesen aussichtslosen Bedingungen kandidierte Allende, seit 1945 Senator, im Jahr 1952 erstmals für das Präsidentenamt, erreichte für das Bündnis „Frente del Pueblo“ jedoch nur den vierten Platz. 1958 und 1964 war Allende Präsidentschaftskandidat des Linksbündnisses „Frente de Acción Popular“ (FRAP), das aus seiner SP, der wieder zugelassenen KP und linken Kleinparteien bestand. 1958 unterlag Allende dem rechten Unternehmer Jorge Alessandri knapp, 1964 dem Christdemokraten Eduardo Frei deutlich. 1966 wurde Allende immerhin zum Senatspräsidenten gewählt.

Die entscheidende Wende in der Geschichte Chiles und im Leben Allendes erfolgte am 17. Dezember 1969. An diesem Tag wurde das Volksfrontbündnis „Unidad Popular“ (UP) gegründet, für das Allende im September des folgenden Jahres als Präsidentschaftskandidat ins Rennen gehen sollte (der Schriftsteller Pablo Neruda, der zuvor als Kandidat der KP vorgesehen war, verzichtete zugunsten eines gemeinsamen UP-Kandidaten). - Wieder handelte es sich bei diesem Bündnis im Kern um die Einheit der Sozialisten und Kommunisten, ebenfalls integriert war jedoch nun wieder die Radikale Partei (allerdings unter Abspaltung des rechten Flügels). Darüber hinaus wurde die UP von der kleineren Sozialdemokratischen Partei, den beiden christdemokratischen Abspaltungen „Movimiento de Acción Popular Unitario“ (MAPU, „Bewegung der einheitlichen Volksaktion“) und „Izquierda Cristiana“ (IC, „Christliche Linke“, ab 1971) sowie nicht zuletzt vom Gewerkschaftsverband „Central Única de Trabajadores“ (CUT, „Einheitliche Zentrale der Arbeiter“) unterstützt.

Tatsächlich ging Allende, bei seinem vierten Antreten, bei der Präsidentschaftswahl am 7. September 1970 als Sieger hervor. Dieser Sieg brachte der UP jedoch noch keineswegs die politische Hegemonie, denn nur eine relative Mehrheit von 36,6% der Stimmen entfiel auf Allende. Seine Konkurrenten, der rechtskonservative Jorge Alessandri und der Christdemokrat Radomiro Tomic, erhielten 35,3% bzw. 28,1%. In einem solchen (übrigens keineswegs seltenen) Fall sah die chilenische Verfassung vor, dass das Parlament, in dem die UP keine Mehrheit hatte, den Präsidenten zu bestimmen hatte - unumstrittener politischer Usus war es bis dato gewesen, dass der Kandidat mit der relativen Mehrheit von allen Mandataren bestätigt werden sollte. Während die rechten und konservativen Abgeordneten dieses Vorgehen diesmal nicht akzeptieren wollten, fügten sich die Christdemokraten letztlich dem demokratischen Konsens und wählten, gemeinsam mit den UP-Abgeordneten, Allende zum ersten sozialistischen Präsidenten Chiles. Dieser musste jedoch als Bedingung zehn „verfassungsrechtliche Garantien“ unterschreiben, die von den Christdemokraten gefordert wurden.

Allende war nicht nur der ersten sozialistische Präsident Chiles, sondern auch der erste Präsident der Welt, der als erklärter Marxist in einem kapitalistischen Land aus bürgerlich-demokratischen Wahlen als Sieger hervorgehen konnte. Und das Programm der UP war tatsächlich auf marxistischer Grundlage auf die sozialistische Revolution ausgerichtet. Nicht richtig ist, dass die bloße „Revolution mit dem Stimmzettel“ vorgesehen war, denn so naiv war man weder in der SP, geschweige denn in der KP. Vielmehr muss man den revolutionären Prozess, der 1970 in Chile initiiert wurde, in dieser ersten Etappe als eine antiimperialistische und antioligarchische sehen, als eine Etappe, die zunächst gegen den nordamerikanischen und westeuropäischen Imperialismus, gegen die einheimische Bourgeoisie und Landoligarchie gerichtet war. Auf diese Weise sollten die politische Hegemonie und die ökonomische Verfügungsgewalt über die wichtigsten Produktionsmittel zuungunsten des Monopolkapitals grundlegend verändert werden, auf dass die Bedingungen des Kampfes um den Sozialismus optimiert werden. Auf dieser Basis wiederum waren Sozialreformen möglich, die der eigentumslosen Bevölkerung zugute kamen, was auch die gesellschaftliche Hegemonie zugunsten des revolutionären Projekts beeinflusste. Äußerer Ausdruck dessen waren die Tatsachen, dass die UP bei den Kommunalwahlen 1971 sogar 49,7% der Stimmen erreichte, bei der Parlamentswahl im März 1973 beachtliche 43,9%. Die UP und ihre marxistischen Parteien hatten sich für die arbeitenden (und arbeitslosen) Massen Chiles als nützliche Kräfte für die vorläufige Lösung vieler Probleme des täglichen Lebens erwiesen, aber auch als diejenigen Kräfte, die gewillt waren, die Probleme nachhaltig mittels eines nichtkapitalistischen, sozialistischen Entwicklungsweges zu lösen. - Damit war die UP-Regierung unter Allende aber auch zu einer sehr ernsthaften Gefahr für die chilenische Bourgeoisie und den Großgrundbesitz, ebenso für das nordamerikanische und westeuropäische Monopolkapital geworden.

Das Programm der UP sah eine tiefgehende Landreform auf Kosten des oligarchischen Großgrundbesitzes vor, bereits 1970 wurden der Kohlebergbau und die Textilindustrie verstaatlicht, 1971 der Kupferbergbau und die Banken. Damit waren die Interessen der bis dahin dominierenden US-amerikanischen sowie von einigen westeuropäischen Konzernen und Großbanken massiv gestört. Die kapitalistische „Freiheit“ der Profitmaximierung und Ausbeutung war durchbrochen.

Daher setzten vor allem die USA zunächst auf eine Destabilisierungsstrategie. In ihrem Auftrag wurde der regierungstreue Oberbefehlshaber der chilenischen Armee, René Schneider, von der faschistischen Gruppierung „Patria y Libertad“ im Oktober 1970 entführt und ermordet. Daneben setzte der US-Imperialismus auf die Propagandaschiene und nützte massiv die privaten Medienkonzerne zu Verleumdungskampagnen gegen die Regierung der UP, die finanzielle Unterstützung rechter und konterrevolutionärer Gruppen, die für Terror und Sabotage sorgen sollten, blieb natürlich auch nicht aus. Ab 1971 wurde seitens der USA und 14 weiterer imperialistischer Staaten damit begonnen, Chile ökonomisch zu erdrosseln, was über wirtschaftliche Boykottmaßnahmen geschehen sollte. Am 29. Juni 1973 kam es zu einem ersten Putschversuch, der aber nur von einem kleinen Teil der Armee getragen wurde und daher niedergeschlagen werden konnte. Ein Resultat dieses Putschversuches war jedoch auch, dass im August desselben Jahres Augusto Pinochet, als vermeintlich regierungstreuer General, neuer Oberbefehlshaber der chilenischen Armee wurde.

Im März 1973 konnte die UP, wie oben erwähnt, bei der Parlamentswahl ihren Stimmenanteil auf knapp 44% erhöhen, verfehlte aber die absolute Mandatsmehrheit. Da inzwischen auch die Christdemokraten zur konterrevolutionären Rechten übergelaufen waren, gab es im Parlament ein Misstrauensvotum gegen Allende, das die erforderliche 2/3-Merheit aber natürlich nicht erreichte. Angesichts der angespannten politischen Situation und der schwierigen ökonomischen Lage plante Allende eine Volksbefragung über seinen Verbleib als Präsident. Eine große Zustimmung wäre Allende wohl sicher gewesen, daher kam es nicht mehr zu diesem Plebiszit, das für Herbst 1973 vorgesehen war. Stattdessen kam der 11. September 1973.

An diesem Tag kam es zum zweiten Putschversuch, diesmal nicht mehr eines kleinen Teiles der Armee, sondern getragen von deren neuem Oberkommandierenden, General Pinochet, unterstützt und geplant seitens des US-amerikanischen Außenministeriums und des Geheimdienstes CIA. In den Morgenstunden begann der Putsch durch die Marine in Valparaíso, Allendes Heimatstadt. Der Präsident und die Regierung begaben sich in Santiago in die „Moneda“, den Amtsitz des Präsidenten, ausgenommen Verteidigungsminister Letelier, der bereits von den Putschisten festgenommen worden war. Jede Kontaktaufnahmen seitens Allendes mit Pinochet scheiterte, wobei Allende diesen zunächst auf seiner Seite wähnte - erst im Laufe des Vormittages gab sich Pinochet als Putschist zu erkennen. Allende wandte sich über den Radiosender „Magellan“ ein letztes Mal an die Bevölkerung Chiles. Gegen Mittag begann die Luftwaffe mit der Bombardierung der Moneda, regierungstreuer Medieneinrichtungen und einzelner Arbeiterviertel Santiagos, die fast ausschließlich von Anhängern Allendes bewohnt wurden. Etwa um 14 Uhr begann die Armee mit der Erstürmung des Präsidentensitzes, Allende verweigerte die Kapitulation. Nach erbittertem Widerstand wurde die Moneda von den putschistischen Soldaten eingenommen, der Präsident Salvador Allende starb in diesen Kämpfen mit der Waffe in der Hand. Das nachfolgende Diktaturregime behauptete einen Suizid, tatsächlich ist aber nicht anzunehmen, dass sich Allende mit derartig vielen Kugeln selbst durchsieben konnte.

Die neuen Machthaber zeichneten sich vor allem innerhalb des ersten Jahres nach dem konterrevolutionären Putsch durch besondere Grausamkeit aus. Tausende Menschen wurden ermordet, verschleppt und gefoltert, in Stadien und großen Hallen wurden regelrechte Konzentrationslager errichtet. In weiterer Folge ging das Diktaturregime Pinochets, das sofort von den USA anerkannt wurde, dann systematisch daran, jede Opposition in Chile auszuschalten, aber auch, wiederum mithilfe der CIA, chilenische Oppositionelle im Ausland zu ermorden. Die Diktatur, die nach marxistischer Auffassung als eine faschistische des autoritär-faschistischen Typs einzustufen ist, dauerte bis 1990. In diesen Jahren wurde nicht nur die politische Linke, vor allem die revolutionäre, marxistische, zerstört, sondern das Land auch zum Exerzierfeld des „neoliberalen“ Imperialismusmodells. Das Monopolkapital in Nordamerika und Westeuropa konnte aufatmen. Es ist kein Zufall, dass die Diktatur 17 Jahre aufrechterhalten und auch von außen massiv unterstützt wurde, bis aufgrund der Niederlage des Sozialismus in Europa die Gefahr durch die Wiedererrichtung der demokratischen Republik in Chile seitens des Imperialismus als gering eingeschätzt wurde.

Die Schlussfolgerungen aus der Niederlage der UP-Regierung Allendes sind bittere, aber lehrreiche. Der global handlungsfähige Imperialismus und nicht zuletzt die imperialistische Hegemonialmacht USA werden es unter den gegebenen Verhältnissen niemals und nirgends auf der Erde zulassen wollen, dass sich der Sozialismus auf friedlichem Wege durchsetzt. Der Imperialismus wird immer versuchen, sich aller Mittel und vor allem der Gewaltmittel zu bedienen, die ihm zur Verfügung stehen, letztlich der faschistischen Diktatur. Weiters ist nachdrücklich unterstrichen, was eigentlich schon bekannt war: die Armee bleibt auf Basis der führenden noblen Generalität mehrheitlich immer die Armee der herrschenden Klasse, solange die Soldaten nicht selbst revolutioniert sind. Dieser Tatsache ist in einer antiimperialistischen und antimonopolistischen Etappe eines revolutionären Prozesses die Volksbewaffnung entgegenzustellen. Und nicht zuletzt lehrt die Niederlage in Chile abermals, dass die Arbeiterklasse nicht einfach den bestehenden Staat übernehmen und für sozialistische Zwecke in Bewegung setzen kann. Sie muss vielmehr den bürgerlichen Staat als Herrschaftsapparat zerschlagen und auf revolutionärem Wege an dessen Stelle den sozialistischen Staat setzen. Das heißt auch, dass jeder Stillstand im revolutionären Prozess den Tod desselben bedeuten kann. So gesehen und zieht man die richtigen Schlüsse, so ist die chilenische Tragödie nicht die Widerlegung, sondern die Bestätigung des antiimperialistischen und antimonopolistischen Weges zum Sozialismus, denn das unbedingte Eingreifen des Imperialismus unterstreicht die Gefahr, die diese Strategie für ihn ausstrahlt. Aber gerade darauf wird man vorbereitet sein müssen, besser als die chilenischen Revolutionäre um Allende, wenn man hinkünftig den Weltimperialismus nicht nur herausfordern, sondern zur Strecke bringen will. - Betrachtet man die Gegenwart, so ist vor allem zu hoffen, dass diese Lehren in Venezuela angekommen sind; für die KP Venezuelas ist diesbezüglich jedenfalls die Hand ins Feuer zu legen.

Die Person Salvador Allende erfuhr zahlreiche Ehrungen nach seinem Tod, nicht zuletzt in den sozialistischen Staaten Europas, aber auch im Wiener Donaupark befindet sich ein Allende-Denkmal. Vor allem die 1970er Jahre waren von einer bemerkenswerten Chile-Solidaritätswelle geprägt, die in Europa vor allem von Kommunisten, aber auch Sozialisten initiiert wurde. Viele chilenische Linke wurden in den 70er und 80er Jahren als Flüchtlinge in der UdSSR und der DDR aufgenommen, darunter auch KP-Generalsekretär Luis Corvalán - später war es umgekehrt: Erich Honecker starb 1994 in Santiago de Chile, wo seine Frau Margot und seine Tochter Sonja noch heute leben. Salvador Allendes Tochter, Isabel Allende, ist seit 1994 Abgeordnete und seit 2003 Präsidentin des chilenischen Parlaments für die Sozialistische Partei. Diese ist inzwischen freilich nicht mehr marxistisch-revolutionär, sondern angepasster Teil der den Kapitalismus stützenden internationalen Sozialdemokratie - ein Weg, den Salvador Allende auch im Alter von 100 Jahren wohl niemals mitgegangen wäre.