1934:

Austrofaschist Dollfuß will mit Hilfe Mussolinis faschistische Diktatur in Österreich errichten

Am 12. Februar 1934 kam es in Österreich zum bewaffneten Aufstand.. Die organisierte Arbeiterschaft wollte die Errichtung der Diktatur durch Bundeskanzler Engelbert Dollfuß aufhalten. Nach einer gezielten Provokation, der polizeilichen Durchsuchung des Parteihauses der Sozialdemokraten in Linz, griffen Angehörige des Republikanischen Schutzbundes in Wien, Linz, Steyr, St. Pölten, Bruck an der Mur, Kapfenberg, Graz, Weiz und Wörgl zu den Waffen. 

Der Aufstand brach jedoch zusammen, denn die Kommunisten waren bereits verboten und wurden verfaögt und der sozialdemokratische Wehrverband war desorientiert und schlecht vorbereitet.

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Der Bewaffnete Aufstand der Arbeiter

In der Kinderfreundebaracke am Goldmarkplatz sammelten sich am 12. Februar 1934 jene Schutzbundangehörigen aus Ober St. Veit, die mit Waffengewalt gegen das austrofaschistische Regime zu kämpfen bereit waren. 32 Männer waren es laut Polizeibericht, darunter der Kommandant Georg Meischl sowie Karl Münichreiter und Franz Mück. Bei diesen Kämpfen wurden drei Schutzbundangehörige und fünf Polizeibeamte verletzt.

Als sich ein Trupp von zehn Polizisten dem Gebäude näherte, begann eine Schießerei, die insgesamt eine Stunde dauerte. Als Verstärkung eintraf, postierten sich Polizeibeamte hinter Dachboden- und Stiegenhausfenstern der umliegenden Häuser und nahmen die Baracke von drei Seiten unter Feuer. Die Schutzbündler beschlossen, aus der durchsiebten Baracke zu fliehen. Einer ersten Gruppe unter der Führung von Georg Meischl gelang die Flucht. Die zweite, von Münichreiter angeführte Gruppe wurde schwer beschossen. Als sie den Roten Berg hinaufliefen, wurden Mück und Münichreiter getroffen. Als sich Münichreiter über den schwer verletzten Mück beugte, traf ihn ein zweiter Schuss.

Der 42-jährige Münichreiter wurde am Vormittag des 14. Februar 1934 trotz seiner Verletzungen dem Standgericht vorgeführt. Er wurde zum Tode durch den Strang und zum Ersatz der Verfahrenskosten verurteilt. Justizminister Kurt Schuschnigg weigerte sich, Gnadengesuche an den Bundespräsidenten weiterzuleiten, weil „ein abschreckendes Beispiel unbedingt notwendig“ sei. Um 16 Uhr 41 wurde Karl Münichreiter auf der Tragbahre zum Galgen getragen und hingerichtet.

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Die Niederlage

Binnen drei Tagen schlugen Militär, Polizei, Gendarmerie und Heimwehrverbände die Erhebung nieder. Offiziell kosteten die Februarkämpfe die Schutzbündler fast 200 Tote und mehr als 300 Verwundete, die Exekutive beklagte 128 Tote und 400 Verwundete. Neun Schutzbundangehörige wurden standrechtlich zum Tode verurteilt und hingerichtet, unter ihnen Georg Weissel, der Schutzbundführer von Bruck an der Mur Koloman Wallisch und der Hietzinger Karl Münichreiter.

Dem Aufstand war ein Jahr der autoritären Politik vorangegangen, in dem Dollfuß die Demokratie Stück für Stück beseitigt hatte. Im März 1933 wurde das Parlament ausgeschaltet, der Republikanische Schutzbund verboten, die traditionellen Aufmärsche der Arbeiterbewegung am 1. Mai untersagt und die sozialdemokratische Arbeiter-Zeitung von nun an einer Zensur unterzogen. Im Mai 1933 wurde die KPÖ verboten. Im September 1933 verlangte Dollfuß in einer Rede am Wiener Trabrennplatz einen christlichen Staat auf ständischer Grundlage unter autoritärer Führung. Am 1. Januar 1934 wurden die gewählten Leitungen der Arbeiterkammern aufgelöst. Am 23.Januar wurde die Arbeiter-Zeitung verboten.

All dem hatte die Führung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei tatenlos zugesehen, um einen Bürgerkrieg zu vermeiden. Doch diese vielkritisierte „Kapitulationspolitik“ verhinderte nicht dessen Ausbruch. Und Dollfuß packte die Gelegenheit beim Schopf: Obwohl die Partei dazu aufgerufen hatte, nicht zu kämpfen, wurde sie samt ihrer zahlreichen Nebenorganisationen aufgelöst, ebenso die Freien Gewerkschaften. Alle Arbeiter- und Parteiheime wurden beschlagnahmt. Sozialdemokratische Funktionäre wurden verhaftet, sofern sie nicht ins Ausland geflüchtet waren. Die Sozialdemokraten und die durch viele enttäuschte Sozialdemokraten immens gestärkten Kommunisten gingen in den Untergrund

Zusammen mit Georg Weissel und Koloman Wallisch ist der Hietzinger Karl Münichreiter einer der großen Märtyrer der Februarkämpfe. Münichreiters Konterfei mit Schnauzbart und in Schutzbunduniform wurde in den folgenden Jahren zu einer Ikone des Widerstandes – ein wenig wie das berühmte Bild Che Guevaras Jahrzehnte später. Nach ihm wurde eine Kompanie des österreichischen Bataillons „12. Februar“ benannt, das als Teil der Internationalen Brigaden im spanischen Bürgerkrieg für die Republik kämpfte. Sein Grab am Zentralfriedhof war eine Pilgerstätte der Arbeiterbewegung. So versammelten sich bei seiner Einäscherung am 13. Juli 1934 mehrere tausend Menschen am Zentralfriedhof, um zum Krematorium zu gelangen. Regelmäßig entfernten Wachebeamte rote Schleifen von seinem Grab – bis hinein in die Nazizeit. Seit 1984 erinnert ein Denkmal am Goldmarkplatz an ihn: „Er opferte sein Leben für Freiheit und Demokratie in Österreich. Niemals vergessen“.

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Setz dich zur Wehr, du Arbeiterheer! - Februar 1934

Von R. K. in Meuterei 01/04

Am 12. Februar jährt sich zum 70. Mal der Aufstand der österreichischen ArbeiterInnenbewegung gegen die Reaktion - europaweit einer der wenigen Versuche, dem vorrückenden Faschismus bewaffnet Widerstand zu leisten. Die KJÖ Braunau veranstaltet zur Ehrung der KämpferInnen für Demokratie und Sozialismus eine Gedenkfeier [Infos hier]. Wem aber gedenken wir und was geschah eigentlich an diesen Februartagen?

Am 4. März 1933 traten bei einer Parlamentssitzung alle drei Präsidenten zurück, Bundeskanzler Dollfuß erklärte, dass Parlament habe sich selbst ausgeschaltet und er könne nun mit dem Ermächtigungsgesetz von 1917 ohne Parlamentskontrolle regieren. Ein neuerliches Zusammentreten des Parlaments wird von den Christlichsozialen boykottiert und mit Polizeigewalt verhindert. In Folge werden der Republikanische Schutzbund, die Maidemonstrationen und die Kommunistische Partei verboten, alle anstehenden Wahlen werden ausgesetzt. Jedoch existiert die de facto herrschende Diktatur formal noch nicht. Der italienische Faschistenführer Benito Mussolini forderte Dollfuß auf, nun auch mit der Sozialdemokratie kurzen Prozess zu machen. Vizekanzler Emil Fey erklärte am 11. Februar auf einer Heimwehrkundgebung: "Morgen schon werden wir mit dem Aufräumen beginnen und wir werden ganze Arbeit leisten."

12. Februar 1934, Schlag 6.30 früh: Die Polizei nähert sich dem sozialdemokratischen Parteiheim in Linz um mit der Waffensuche zu beginnen. Der Schutzbund eröffnet - gegen den Willen der Parteiführung - das Feuer. So begannen die Februarkämpfe, die sich schnell auf andere Industriezentren ausweiteten. Durch die vorhergehenden Verhaftungen führender Schutzbündler sowie das defensive Verhalten des sozialdemokratischen Parteivorstands standen die KämpferInnen auf verlorenem Posten. Die fehlende Einigkeit und das mangelnde Selbstvertrauen der ArbeiterInnenklasse, hervorgerufen durch das ständige Zurückweichen der SDAP, führten zur Niederlage, die durch das Scheitern des Generalstreiks - der in manchen Sparten gar nicht befolgt wurde - besiegelt wurde. Am 15. Februar brach der Widerstand zusammen - Bundeskanzler Dollfuß bot das Bundesheer, die Polizei und die Heimwehr auf um den Aufstand im Blut zu ertränken. Nach Angaben der Regierung kosteten die Kämpfe dem Schutzbund fast 200 Tote und mehr als 300 Verwundete, der Exekutive 128 Tote und 409 Verwundete. Heute geht man jedoch von weit mehr Opfern aus. Über 9 Führer des Aufstandes wurde die - kurz zuvor wiedereingeführte - Todesstrafe verhängt, Tausende Antifaschisten wurden in den sogenannten Anhaltelagern eingekerkert. Den Kämpfen folgte das Verbot der SDAP und der Gewerkschaften sowie die Ausrufung des Ständestaates. Die Kommunistische Partei konnte sich als revolutionäre Partei profilieren und wuchs zur Massenorganisation an. Tausende ehemalige SozialdemokratInnen fühlten sich von ihrer Partei verraten und traten der KPÖ bei.

Der Austrofaschist Engelbert Dollfuß wurde noch im selben Jahr bei einem Putschversuch von Nazis erschossen. "Kluge" Köpfe aus der Nachfolgepartei der "Vaterländischen Front", der ÖVP, wie Andreas Kohl, schließen daraus, Dollfuß sei ein Kämpfer für Österreichs Unabhängigkeit gewesen. Ungeklärt bleibt hier die Frage, warum die Reaktion 1934 ihre geballten Streitkräfte gegen die ArbeiterInnenbewegung einsetzte, 1938 beim "Anschluss" Österreichs an Nazideutschland aber kein einziger Schuss abgegeben wurde. Für die ÖVP ist das jedoch kein Grund, das Dollfuß-Bild aus ihrem Parlamentsklub zu entfernen.

Zum Schluss stellt sich noch die Frage, was wir aus jenen Februartagen lernen können: Auch wenn heute in Österreich keine unmittelbare Gefahr eines faschistischen Putsches besteht, müssen wir die wichtigste Lehre aus den Februarkämpfen beherzigen: Ohne aktiven und offensiven Kampf gegen Sozialabbau, Militarisierung und Demokratieabbau wird uns der Klassenfeind auch heute Niederlage um Niederlage zufügen.

Quelle:

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12. Februar 1934:

Bewaffneter Kampf gegen Faschismus in Österreich

Nach 12 Jahren Faschismus und über 50 Jahren institutionalisierter Klassenzusammenarbeit unter Führung der Sozialdemokratie ist die österreichische Arbeiter/innenklasse in eine Lage geraten, wo selbst die einfachsten Formen des demokratischen Kampfes in Vergessenheit geraten sind. Der allergrößte Teil der heutigen Generation von Lohnarbeiter/innen ist ratlos, wenn es um die Verteidigung demokratischer Rechte geht. Umso ungehinderter können die Scharfmacher der herrschenden Klasse Schritt für Schritt ihre Vorstellungen von einem "starken Staat" unter dem Deckmantel der "Terrorbekämpfung" umsetzen.

Wir müssen weit in die Geschichte der früher kämpferischen österreichischen Arbeiter/innenklasse zurückgehen, um positive und negative Erfahrungen aus dem politischen Klassenkampf unseres Landes gegen Faschisierung für die heutige Zeit wieder bewußt zu machen. Einer dieser Knotenpunkte der Entwicklung war der 12. Februar 1934, als die bewusstesten Teile der österreichischen Arbeiter/innenklasse bewaffnet gegen die Errichtung der offen terroristischen Herrschaft des Monopolkapitals aufstanden.

Die Vorgeschichte dieser Februar-Kämpfe ist mindestens ebenso wichtig wie die Folgen, die in groben Zügen allgemein bekannt sind: Nach der Niederschlagung des Aufstands und der Entwaffnung und Zerschlagung aller legalen Arbeiter/innenorganisationen durch den Austrofaschismus war der Weg bereitet für die Okkupation Österreichs durch den deutschen Imperialismus, der schließlich die österreichische Arbeiter/innenklasse und werktätige Bevölkerung in den grausamsten und blutigsten Krieg des 20 Jahrhunderts hineinzwang.

Die Vorgeschichte der historischen Februar-Niederlage von 1934 beginnt aber schon im Jahr 1918, als die Sozialdemokratie nach dem Sturz der Monarchie mit Zuckerbrot und Peitsche die Arbeiter/innenklasse daran hinderte, ihre politische Macht zu errichten. Statt einer sozialistischen Räterepublik wie in Ungarn, Bayern und anderen Teilen Deutschlands errichten Otto Bauer und Konsorten eine bürgerlich-parlamentarische Demokratie, in der sich die Kapitalistenklasse ungehindert wieder zur herrschenden Klasse aufschwingen konnte. In den 1920er Jahren wurde Zug um Zug der politische Einfluss der Arbeiter/innenklasse zurückgedrängt, und während die Sozialdemokraten noch stolz auf ihre Wahlerfolge hinwiesen (über 50% bei den letzten Gemeinderatswahlen), rüstete die kapitalistische Reaktion schon zum entscheidenden Schlag, mit dem alle bürgerlich-demokratischen Einrichtungen beseitigt wurden. Bei jedem Faschisierungsschritt, jedem Arbeitermord, jedem Terrorurteil der Klassenjustiz, selbst beim Freispruch der Arbeitermörder von Schattendorf 1927 verkündeten die Führer der Sozialdemokratie: Wir stehen Gewehr bei Fuß! Wenn die Kapitalisten die Demokratie beseitigen wollen, werden wir die Diktatur des Proletariats errichten! Und immer weiter wichen sie zurück. Selbst die Auflösung des Parlaments durch die Austrofaschisten, das Verbot des Schutzbunds und weiterer Arbeiterorganisationen, darunter der KPÖ im Jahr 1933 wurde völlig kampflos hingenommen. Mit ebenso defensiver Ausrichtung wurde schließlich der bewaffnete Aufstand in die Niederlage geführt, als die Führer der Sozialdemokratie ihre empörten Anhänger/innen nicht mehr zurückhalten konnten.

Trotz militärisch äußerst günstiger Ausgangsbedingungen (der gut bewaffnete Schutzbund hätte ca. 60.000 Kämpfer mobilisieren können, denen 30.000 Soldaten und 10.000 Polizisten gegenüberstanden – vgl. Komintern-Rede des Gen. Schönau am 17.2.34 1) erlitt der Schutzbund wegen der selbstmörderischen Defensive im Kampf eine Niederlage. Statt in die Offensive zu gehen, die Machtzentren des Kapitals anzugreifen und zu erobern, wurden die ohne zentrale Kampfleitung heldenhaft kämpfenden Schutzbündler auf die Verteidigung von Wohnanlagen und Arbeiterheimen konzentriert. Nur in wenigen Fällen, wo Kommunist/innen die Führung übernahmen, gab es einzelne offensive Vorstöße.

Die wahren Gründe für die Niederlage liegen aber tiefer, eben in der grundsätzlich falschen politischen Ausrichtung der sozialdemokratischen Führung: Verheerend war vor allem die Fehleinschätzung des bürgerlichen Staates (v.a. seines bewaffneten Kerns, des Militärs und der Polizei samt Justiz) als klassenneutrale Institutionen, die es auf demokratischem Weg zu erobern gelte. Dazu kam die vollkommen defensive Ausrichtung des gesamten Kampfs gegen den Faschismus auf eine Verteidigung der demokratischen Einrichtungen statt auf revolutionäre Stärkung der Positionen der Arbeiter/innenklasse mit Orientierung auf Volksdemokratie und Sozialismus.

Die Kommunist/innen der damals noch revolutionären KPÖ haben im Februar 1934 wie schon in den Jahren davor entschlossen und heldenhaft gekämpft, waren aber noch zu schwach, um entscheidenden Einfluss auf den antifaschistischen Kampf und seine politische Ausrichtung zu nehmen. Erst im Anschluss an die bitteren Erfahrungen der Februarkämpfe 1934 ist es der KPÖ in den folgenden Monaten und Jahren gelungen, die klassenkämpferischen Teile der österreichischen Arbeiter/innenklasse zu organisieren. Das konnte allerdings an der historischen Niederlage nichts mehr ändern und die österreichischen Austrofaschisten lieferten binnen weniger Jahre ihren maroden Staat dem deutschen Kapital und Nazifaschismus aus. Bezeichnend ist, dass die österreichische Bourgeoisie, die ihre geballten Streitkräfte 1934 gegen die Arbeiter/innenbewegung einsetzte, 1938 keinen einzigen Schuss auf ihre deutschen Brüder abgeben ließ, sie vielmehr begeistert in die Arme schloss.

Die revolutionären Teile der österreichischen Arbeiter/innenbewegung hatten in den 1930er Jahren die Gefahr des deutschnationalen Nazifaschismus in Österreich unterschätzt. Doch während die Revolutionären Sozialisten die österreichische Nation bis Mitte der 1940er Jahre leugneten und damit der Nazipropaganda auch in den Reihen der Arbeiter/innenklasse Vorschub leisteten, packte die KPÖ um 1936 die Frage der österreichischen Nation theoretisch an und entwickelte ihre politische Linie für den Kampf um ein antifaschistisch-demokratisches Österreich.

Die heldenhaften Kämpfer/innen des 12. Februar 1934 legten den Grundstein für die Partisan/inneneinheiten, die ab 1943 einen Beitrag für die Befreiung Österreichs vom Nazifaschismus leisteten.

Auch wenn heute in Österreich noch keine unmittelbare Gefahr eines faschistischen Putsches besteht, müssen wir die wichtigste Lehre aus den Februarkämpfen 1934 beherzigen: Ohne bewussten, offensiven Kampf unter organisierter Führung der entschlossensten und klassenbewusstesten Teile der Arbeiter/innenklasse wird uns der Klassenfeind Niederlage um Niederlage zufügen – auch heute!

Fußnote:

1 Wer sich genauer für die folgenschweren Ereignisse und vor allem die Erfahrungen und Lehren der Februarkämpfe interessiert, kommt um ein Studium der detaillierten Einschätzungen der Kommunistischen Internationale nicht herum. Die wichtigsten Schriften finden sich in den beiden von der MLPÖ herausgegebenen Broschüren zum 12. Februar, die im IML-Literaturvertrieb erhältlich sind (zusammen 124 Seiten um 3 Euro).

Aus: Proletarische Rundschau, Nr. 6, Februar 2002

Herausgegeben von der KOMAK-ML