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SPD
will Begriff „Hartz“ nicht mehr verwenden
Unterdessen
kündigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering an, dass die SPD für
die Reformen am Arbeitsmarkt nicht mehr den Begriff „Hartz“
verwenden werde. Müntefering sagte der „Bild“-Zeitung: Es sei kein
Zufall, sondern Absicht, dass der Name Hartz in diesem Zusammenhang
nicht mehr genannt werde. Zur Begründung sagte er: Der Begriff „Hartz“
sage nichts zum Inhalt und „führt zu Missverständnissen. Wir müssen
den Menschen klarer machen: Es geht uns um die Bekämpfung der
Langzeitarbeitslosigkeit. Das ist die Botschaft.“
Weitere
Änderungen an der mit den Reformen geplanten Zusammenlegung von
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe lehnte Müntefering ab. Der SPD-Chef:
„Das Gesetz selbst ist beschlossen und gilt so. In einigen Jahren wird
man sich eventuell das eine oder andere Detail noch mal ansehen.“
http://www.stern.de/politik/deutschland/?id=528737&nv=cp_L1_tt
Sie
weichen zurück - vorerst nur scheinbar.
Deshalb:
Nicht Nachlassen mit den Protesten!
Anmerkung
des „Roten Webmaster“:
Die
Regierung ist sich ihres Auftrags voll bewusst und handelt danach. Aber
nicht des Auftrags der Wähler, denn die wählten 1998 Schröder, weil
sie die unsoziale Politik der Kohl-Regierung nicht länger wollten. Die
Auftraggeber sitzen z,B. in Frankfurt am Main in den Bankzentralen oder
in den Chefetagen der anderen Konzerne.
Der
Auftrag lautet: Steigerung der Profite um jeden Preis!
Die
Maßnahmen:
-
Aufrüstung auf Teufel komm raus;
-
die Bundeswehr muss kriegsfähig werden um deutsche Interessen zwischen
Antarktis und Grönland „verteidigen“ zu können;
-
Steigerung der Profite der Konzerne durch Abbau der gewerkschaftlichen
Rechte;
-
Senkung der Lohnkosten, einschließlich der Sozialabgaben;
-
Senkung der Steuern für große Unternehmen und Großverdiener;
-
Verschlechterung der medizinischen Versorgung (durch schlechtere
Leistungen, Verteuerung der ärztlichen Behandlung und der Medikamente),
also letztlich „sozialverträgliches Frühableben“;
-
Minimierung der Rentenleistungen;
-
Senkung aller Sozialleistungen auf das absolute Minimum, selbst um den
Preis der Verelendung breiter Massen des Volkes.
Kurz
gesagt: All das, was die Arbeiterbewegung seit über hundert Jahren an
sozialen Rechten erkämpft hat, steht für das Kapital, also auch deren
Domestiken in der Regierung, zur Disposition.
Das
kann, so beschlossen die Strategen des Großkapitals, am besten eine
Regierungspartei, denen es die Opfer nicht zutraut, sondern sie als
sozial einstufen und die beste Beziehungen zu den Gewerkschaften hat:
die SPD!
Dass
die SPD-Führung anbetracht der Massenprotest nun das Wort aus ihrem
Vokabular löschen will, zeigt, dass sie durch die Massenprotest
erschrocken sind. Es ist bereits ein Zurückweichen, man will es aber
bei den Schweinereien belassen.
Deshalb:
Die
Proteste müssen weitergehen bis die ganzen angeblichen Reformen
verschwunden sind!
Raus
zu den Montagsdemos gegen Sozialkahlschlag!
G.A.
Sozialverträgliches
Frühableben
ist
das Unwort des Jahres 1998. Es spielt auf die Meinung an, dass ein
Mensch mit Erreichen des Rentenalters mehr Kosten verursacht, als er
volkswirtschaftlichen Nutzen bringt.
Zu
trauriger Berühmtheit kam der Begriff als Ärztekammerpräsident
Karsten Vilmar ihn in einem Radiointerview mit dem NDR verwendete.
Das Thema war die Gesundheitspolitik der Rot-Grünen
Bundesregierung, welche geplant hatte, die Ärtzehonorare zu
begrenzen. Im Wortlaut hieß es von Vilmar: "Dann
müssen die Patienten mit weniger Leistung zufrieden sein, und wir müssen
insgesamt überlegen, ob diese Zählebigkeit anhalten kann, oder ob
wir das sozialverträgliche Frühableben fördern müssen."
Auf die Nachfrage, ob die Pläne der Regierung zum früheren Tode
der Patienten führen würden meinte Vilmar: "Wird
diese Reform so fortgesetzt, dann wird das die zwangsläufige Folge
sein."
aus:
adLexikon
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