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 Hugo
Chávez: „Wir müssen ein allumfassendes soziales Sicherheitssystem
entwickeln, welches die gesamte Bevölkerung umfasst und nach
sozialistischem Grundsatz jedem seine Grundbedürfnisse befriedigt;
dabei denjenigen am meisten unterstützt, der dies am meisten benötigt;
jenen weniger unterstützt, der dies weniger braucht; und berücksichtigt,
dass jeder nach seinen Fähigkeiten leistet.“
PROGRAMM
„KINDER VENEZUELAS“ ZUR ÜBERWINDUNG EXTREMER ARMUT
übersetzt
von Jens-Torsten Bohlke
Caracas,
25. November 2011, Tribuna Popular TP. (auf Kommunisten-online am 27. November 2011)
– Venezuelas
Regierungschef Hugo Chávez ergänzte die Regierungsprogramme „Lächeln“,
„Jesuskind“ und „José Gregorio Hernández“ um ein neues großes
Sozialprogramm namens „Kinder des Volkes“. Sein Ziel ist die Überwindung
der extremen Armut und des Elends in Venezuela.
Bei
der Auftaktveranstaltung am vergangenen Freitag im Stadttheater von
Caracas erklärte Hugo Chávez, dass trotz der vielfältigen
Anstrengungen seiner Regierung zur Überwindung der Armut immer noch
viel zu tun bleibt: „Wir haben eine Menge gemacht und viel erreicht.
Aber für uns bleibt da immer noch viel zu tun.“
Hugo
Chávez erklärte, dass die politische Maßnahme „Kinder des Volkes“
auf die harten Kerne der extremen Armut gerichtet ist und von den
anderen Armutsprogrammen wie „Jesuskind“ und „José Gregorio Hernández“
sowie „Kiezmütter“ unterstützt werden wird. Die neue breit
angelegte Sozialmaßnahme richtet sich auf die schwangeren Frauen und
die Mütter mit Kindern in den ersten Lebensjahren. Ein erster
Schwerpunkt der Nutznießer liegt auf den schwanger gewordenen
heranwachsenden Frauen in Armutsverhältnissen. Ein zweiter Schwerpunkt
wird von den schwangeren Frauen in Armutsverhältnissen im Allgemeinen
gebildet.
Die
dritte und vierte Nutznießergruppe sind die Jungen und Mädchen im
Alter unter 17 Jahren, die in extremer Armut leben, sowie die
behinderten Kinder ohne Alterbeschränkung. Die Erfassung der Personen für
die neue Maßnahme beginnt am kommenden 5. Dezember und wird in den
Bundesstaaten Zulia, Aragua, dem Hauptstadtbezirk, Bolívar und Anzoátegui
als den ersten Regionen erfolgen. Die Registrierungsorte werden in den
folgenden Tagen über die Massenmedien bekanntgegeben werden.
Hugo
Chávez erklärte, dass zu den Leistungen der neuen Maßnahme ein
monatlicher staatlicher Zuschuss der venezolanischen Bundesregierung an
die Mütter in Armutsverhältnissen gehört, dessen Höhe sich nach der
Zahl der Kinder unter 17 Jahren richtet (maximal 3). Er führte
konkreter aus, dass der staatliche Zuschuss für die schwangeren
Heranwachsenden und die Mütter 430 Bolívares pro Kind (100 Dollar)
betragen wird. Bei den Müttern mit behinderten Kindern wird der
staatliche Zuschuss 600 Bolivares (140 Dollar) betragen.
Chávez
wies darauf hin, dass laut Angaben des Statistischen Amtes (INE) die
Armut in Venezuela um 51% gesenkt werden konnte. Er führte konkreter
aus, dass die Zahl 1998 bei 55,6% der Bevölkerung lag, während sie
2010 bei 26,8% stand. Zur extremen Armut unterstrich er, dass 1998 laut
Statistischem Amt 21% extrem arm waren und sich diese Zahl bis 2010 auf
7% verringerte.
Das
Programm „Kinder meines Volkes Venezuela“
wird
4 gesellschaftliche Bevölkerungsgruppen betreuen
Hugo
Chávez erklärte, dass die neue Sozialmaßnahme „Die Kinder meines
Volkes Venezuela“ Leistungen für die Mütter und die schwangeren
Heranwachsenden, die Kinder unter 18 Jahren und insbesondere die
behinderten Kinder bereitstellen wird, welche in extremer Armut leben.
Bei
der Auftaktveranstaltung für dieses Sozialprogramm äußerte Chávez
weiter, dass die gesetzliche Grundlage im Gesetz „Ley Habilitante“
durch ein hochrangiges Dekret besteht. In dessen Paragraph 3 wird
definiert, dass als Haushalte in extremer Armut jene angesehen werden,
in denen die Eltern und Familienoberhäupter arbeitslos sind bzw. das
Familieneinkommen unter dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Die
Veranstaltung war darüber hinaus der zweite Jahrestag der Sozialmaßnahme
„Jesuskind“.
Chávez
führte auch aus, dass die Familien, welche diese Zuschüsse erhalten
werden, ein Sparkonto bei der staatlichen Banco de Venezuela eröffnen können,
über welches sie ein Darlehen zur Entwicklung von gesellschaftlich
produktiven Vorhaben im Wohnort erhalten können, „damit sie aus der
Armut herauskommen. (...) Wir müssen über die finanzielle
Bezuschussung hinausgehen, Genossenschaften für die gemeinsame Arbeit
bilden, den Konsum auf die Befriedigung der eigentlichen Bedürfnisse
ausrichten.“
Chávez
erklärte, dass die venezolanische Bundesregierung diese Mittel für die
Entwicklung dieser Sozialprogramme einsetzen konnte, weil „wir die
Wirtschaft wiederherstellen konnten, damit sie sich auf das Vorrangige
richtet.“
Zur
Kritik der reaktionären Kräfte über seinen Umgang mit den
venezolanischen Geldern aus dem Erdölverkauf erinnerte Hugo Chávez
daran, dass in der 4. Republik das Barrel Rohöl für 7 Dollars verkauft
wurde: „Sie haben damals das Erdöl verschenkt. Heute wird das Barrel
für 100 Dollar verkauft. (...) Die früheren Regierungen verschenkten
nicht nur das Erdöl mit dem Preis. Darüber hinaus zahlten die großen
Konzerne des Imperialismus für die Ausbeutung der Vorkommen an der
Orinoco-Mündung an den Staat gerade mal 1% Steuern. Jetzt zahlen sie
33%. Dies überträgt sich in ein stärkeres Steueraufkommen.“
Quelle:
http://www.tribuna-popular.org/ |
