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Koordinierungsgruppe
der Leipziger Konferenz der Montagsdemonstrierer
Pressemitteilung
12.9.04
Für
die Einheit und Selbständigkeit der Montagsdemonstrationen!
Gegen
Vereinnahmung und Spaltung durch Attac- und PDS-Funktionäre
Weg
mit Hartz IV – Das Volk sind wir !
Heraus
zum Sternmarsch nach Berlin
am
3. Oktober 2004 !
186
Delegierte und Teilnehmer der Montagsdemonstrationen aus 66 Städten
haben am 28.8. in Leipzig beschlossen, den Montagsdemonstrierern einen
Sternmarsch nach Berlin vorzuschlagen. Innerhalb kurzer Zeit haben
danach in mehr als 50 Städten Abstimmungen über diesen Vorschlag
stattgefunden. Es gab eine überwältigende Mehrheit dafür. Allein in
Berlin stimmten schon am 16.8. ca. 30 000 Teilnehmer der
Montagsdemonstration nahezu einstimmig dafür. Am 30.8. wurde dieser
Vorschlag nach Angaben örtlicher Organisatoren der
Montagsdemonstrationen in folgenden Städten durch Abstimmungen mit überwältigender
Mehrheit befürwortet:
Aschaffenburg, Balingen, Bergkamen, Bremen, Bruchsal, Dortmund,
Duisburg, Eisenach, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Halle, Hamburg,
Hannover, Hattingen, Herne, Herten, Lübeck, Marl, Mülheim, München,
Neukirchen-Vlyn, Nürnberg, Recklinghausen, Rheinfelden, Rügen, Schwäbisch-Gmünd,
Schweinfurth, Solingen, Sonneberg, Stuttgart, Ulm, Waren, Zwickau. Häufig
waren diese Abstimmungen einstimmig. Insgesamt waren über 100 000
Menschen daran beteiligt.
Am
meisten macht den Herrschenden zu schaffen, dass die
Montagsdemonstrationsbewegung bisher ihre politische Selbständigkeit
gegenüber den bürgerlichen Parteien gewahrt hat. Ihr großer
gemeinsame Nenner ist die Losung „Weg mit Hartz IV – Das Volk sind
wir !“ „Dahinter gibt es kein Zurück !
Es
geht den Montagsdemonstrierern nicht um einzelne „Nachbesserungen“,
denn diese ändern nichts an der volksfeindlichen Substanz der Sache.
Inzwischen haben Montagsdemonstrationen auch in Paris und den
Niederlanden begonnen. Aus zahlreichen Ländern sind Solidaritätsadressen
eingetroffen.
Die
überparteilich organisierte Koordinierungsgruppe der Leipziger
Konferenz kritisiert und verurteilt die Ergebnisse des von der Attac-Führung
organisierten Spaltertreffens am 11.9. , das ebenfalls in Leipzig
stattfand. An ihr nahmen 141 Personen teil, von denen nur eine kleine
Minderheit von Montagsdemonstrationen delegiert waren. Das Bild der
Konferenz bestimmten Attac-Führer, meistens mit dem Parteibuch von SPD,
Bündnis 90/die Grünen, und der PDS in der Tasche sowie die
trotzkistische Gruppe um Werner Halbauer und Sascha Kimpel aus Berlin.
Am
Schluss dieser Versammlung kam es zum Eklat als die überwältigende
Mehrheit dieser handverlesenen Versammlung die Losung der
Montagsdemonstranten „Weg mit Hartz IV – Das Volk sind wir !“
bewusst ablehnte und ersetzte durch die Wischi-Waschi-Losung: „Für
soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV – Wir haben Alternativen.“
Diese
bewusste Ablehnung der Losung der Montagsdemonstrierer ist der Versuch.
die politisch selbständige Bewegung der Montagsdemonstrationen zu zerstören.
Es ist ein Kniefall gegenüber den Regierungsparteien und der rechten
Gewerkschaftsführung, welche eine zentrale Großdemonstration ausdrücklich
ablehnt und die Bewegung auf „Nachbesserungen“ von Hartz IV“
zurechtschneiden will.
Ohne eine demokratische Legitimation durch die Masse der
Montagsdemonstrierer beschloss diese Spalterkonferenz eine Demonstration
am 2.10. in Berlin und verbreitete dies sofort bundesweit über die
Massenmedien. Die inhaltliche Grundlage dafür ist der weichgespülte
Slogan von der „sozialen Gerechtigkeit“.
Attac-Funktionäre wie Pedram P.
und Werner Halbauer sowie Katja Kipping vom Bundesvorstand der
PDS erklärten ausdrücklich, dass sie demokratische Abstimmungem der
Masse der Montagsdemonstrierer nicht akzeptieren und ablehnen, ebenso
wie ein Delegiertensystem der direkten Demokratie. Es ist nicht
verwunderlich, dass sie schon vor dieser Konferenz erklärten, dass es
von ihrer Seite „keine Verhandlungen“ über eine gleichberechtigte
Vorbereitung der Demonstration geben wird.
Wir
bedauern es, dass die Attac-Führung es unmöglich gemacht hat
einheitlich am ersten Oktoberwochenende in Berlin zu demonstriereren.
Wir werden jedenfalls die von ihr betriebene offene Spaltung der
Bewegung und den Kniefall gegenüber der Regierung und der rechten
Gewerkschaftsführung nicht legitimieren. Dies sind wir den von Hartz IV
Betroffenen und den Menschen auf der Straße schuldig.
Die
von Delegationen und Interessierten aus 66 Städten am 28.8.04 in
Leipzig beschlossene Resolution der Montagsdemonstrierer ruft auf: „Mobilisert
am 3.10. zu einem bundesweiten Sternmarsch nach Berlin. Das ist unsere
„deutsche Einheit“.. Werdet stark im Gegenwind – lasst euch eure
Sache nie mehr aus der Hand nehmen und euch von euren Zielen abhalten.
Gemeinsam sind wir stark ! „
Die
überparteiliche Koordinierungsgruppe der Leipziger Konferenz hat zur
Vorbereitung des Sternmarsches am 3.10. in Berlin ein Büro
eingerichtet. Es ist im >Treff International< in Berlin - Neukölln
(12053) in der Reuterstr. 15.
Telefon und Fax 030/624 35 45.
Die
Öffnungszeiten sind vorläufig Montag bis Freitag von 15 – 19 Uhr.
Dort können auch ab sofort die auf der Homepage veröffentlichten
Mittel der Öffentlichkeitsarbeit wie Plakat, Button, usw. bestellt
werden.
Pressekontakt:
Fred Schirrmacher, 030/855
41 65 oder 0170 -72 40 938
Dieter
Ilius 030/536 82 43
oder 0175 - 17 63 173
www.sternmarsch-berlin.de
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