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The Ecommunist - 

Neues vom Krisenkapitalismus (1)

Quelle. Kommunistische Initiative Österreich (KI) vom 17.12.2011

Auf Kommunisten-online am 19. Dezember 2011 – In der EU zeichnet sich eine weitere Verschärfung der Krise ab. Die von den USA ausgehende Krise der Überakkumulation von Kapital, die durch das Platzen der Immobilienpreisblase ausgelöst wurde, hat sich im weiteren Verlauf als ernste Staatsschuldenkrise herausgestellt. Dies hat vor allem auch damit zu tun, dass der Entwertung fiktiven Kapitals bis zu einem gewissen Grade durch die staatliche Entschädigung der Profitansprüche entgegengewirkt wurde.

Jedoch geht es bei der Schuldendebatte vor allem auch um die Wirtschaftskraft verschiedener Länder. Dabei versuchen die wirtschaftlich stärkeren Länder ihre Interessen gegen die schwächeren rücksichtslos durchzusetzen. Die Kurse öffentlicher Staatsanleihen, welche Gegenstand der Spekulation sind, schwanken hektisch. Anstatt das Finanzmarktsystem in Frage zu stellen, herrscht das uneingeschränkte Diktat der Finanzmärkte.

Bisherige Versuche der Eindämmung der Euro-Krise haben wenig Wirkung gezeigt. Mittlerweile sind auch Staaten wie Finnland oder die Niederlande von der Krise bedroht, deren Schulden nicht übermäßig hoch sind. Aller Voraussicht nach wird die Europäische Zentralbank (EZB) nun dazu übergehen, massiv die Staatsanleihen der von der Krise am meisten erfassten Länder wie Italien, Spanien und Portugal aufzukaufen, mit dem Ziel, die Zinsen dieser Staatstitel herabzudrücken. Die EZB darf laut EU-Vertrag die Staatsanleihen nicht direkt den Staaten abkaufen. Die Zentralbank hat jedoch schon damit begonnen, Anleihen der Krisenländer im Wert von etwa 200 Milliarden Euro aufzukaufen und zwar von den Banken, die so entlastet werden. Eine dadurch weiter angeheizte Inflation ist momentan eher unwahrscheinlich, da es sich um Geld handelt das im Bankenkreislauf verbleibt und krisenbedingt nicht in der „Realsphäre“ ankommt.

Letztendlich wird es von den Klassenkräften und -auseinandersetzungen abhängen, in welchem Umfang die Entschädigungen für Kapitalentwertung vom Volk getragen werden. Gegen eine Umverteilung im Interesse des Finanzkapitals hilft nur entschlossener Widerstand gegen die vorgesehene rigide Sparpolitik der Regierungen zu der sie insbesondere vom deutschen Auf Kommunisten-online am 19. Dezember 2011 – Großkapital angehalten werden. Die Krise des Euro ist vor allem auch eine politische Krise. Nichts fürchtet die Finanzoligarchie mehr, als dass sich das Volk gegen die verordneten Sparprogramme und Lohnkürzungen zur Wehr setzt. (1.12.2011)

Unter dem programmatischen Titel "The Ecommunist" veröffentlicht kommunisten.at ab sofort und in unregelmäßigen Abständen Einschätzungen zu den jüngsten Entwicklungen des Krisenkapitalismus.

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The Ecommunist

Neues vom Krisenkapitalismus (2)

Quelle: Kommunistische Initiative Österreich (KI) vom 17.12.2011

Auf Kommunisten-online am 19. Dezember 2011 – Der Finanzkapitalismus zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass eine kleine Gruppe von Rentiers ein riesiges Vermögen auf sich konzentriert. Dort wo das „Regime der Vermögensbesitzer“ am weitesten installiert ist, nämlich in den USA, ist es mit einer erheblichen Einkommens- und Vermögenspolarisierung verbunden. Wie Ingar Solty in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Marxistische Erneuerung herausarbeitet, beträgt der Anteil der oberen 1 Prozent der Haushalte an den Einkommen (350.000 US-Dollar Jahreseinkommen und mehr) und am Gesellschaftsvermögen in beiden Fällen je nach Berechnungsgrundlage zwischen 20 und 25 Prozent.

Da trifft es sich, dass die kapitalismuskritische Occupy-Bewegung auf die krasse Kluft bei der Einkommens- und Vermögensverteilung verweist und darüber hinaus auch darauf, dass heute eine kleine Finanzoligarchie diktiert ("We are the 99%"). Dabei sind die Träger der Occupy-Bewegung selbst Teil einer Schicht, die sich bisher eher in den herrschenden Machtblock eingefügt hat. Sie sind, wie Solty bemerkt, eine „blockierte Elite“. „Hunderttausende Hochschulabsolventen haben einen gigantischen Schuldenberg aufgehäuft, um sich 'fit für den Markt' zu machen, und beobachten nun, dass dieser Markt keine Verwendung für sie hat bzw. nur unter den Bedingungen einer großen Diskrepanz von Qualifizierung und wirtschaftlichem Tätigkeitsbereich. Sie taten, was man von ihnen erwartet, doch ihre lumpenreinen Lebensläufe mit Auslandsaufenthalten, Prestige-Praktika und Bestnoten landen häufig nur in der Ablage.“

Zu den Unterstützern der Occupy Bewegung zählen nicht nur Ökonomen wie Joseph Stiglitz und Paul Krugman, sondern selbst kleine Gruppen der kapitalistischen Klasse. Dies alles zeigt, dass der US-amerikanische „Konsens ohne Zustimmung“ (Chomsky) durchaus brüchig ist. Viele, die bisher noch auf einige Privilegien hoffen konnten, werden zu entschiedenen Gegnern des Kapitalismus. Der US-amerikanische Staatsapparat ist mit harten Repressionen gegen die Occupy Bewegung vorgegangen. (16.12.2011)

Unter dem programmatischen Titel "The Ecommunist" veröffentlicht kommunisten.at in unregelmäßigen Abständen Einschätzungen zu den jüngsten Entwicklungen des Krisenkapitalismus.

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