Lügen und Lockspitzel

Demonstranten enttarnen »Agent provocateur« beim Versuch, bei Gipfelblockaden Krawall anzuzetteln. Polizei weist Verantwortung von sich

Quelle: jungeWelt vom 08.06.2007

Von Jörn Boewe

Gipfelgegner werfen der Polizei den Einsatz von Lockspitzeln zur gezielten Provokation von Krawallen vor. Die Demonstranten berichteten am Donnerstag von einem Polizisten in Zivil, der am Mittwoch Blockierer zu Straftaten habe anstacheln wollen. Der Mann sei von Demonstranten aus Bremen als Bremer Polizist identifiziert worden, sagte Henning Obens von der Kampagne Block G8.

»Er gehörte zu einer Gruppe von fünf Leuten«, sagte Obens laut AP in Rostock über den Vorfall vom Mittwoch am Blockadepunkt Rennbahn. Obens kündigte an, Fotos von dem Mann zu veröffentlichen, falls die Polizei den Vorfall nicht bestätige. Laut Obens hatten die fünf mit schwarzen Kapuzenpullis bekleideten Männer versucht, eine Gruppe tschechischer Autonomer aufzustacheln: »Er hat versucht, mit denen etwa loszumachen.« Daraufhin seien die Männer von anderen Demonstranten zur Rede gestellt worden. Während vier von ihnen flüchten konnten, sei ein Mann umringt worden. »Wir haben ihn aufgefordert, sich auszuweisen oder zu sagen, von wo er kommt«, sagte Obens. Daraufhin habe der Mann die übrigen Demonstranten nur noch mit »Sie« angesprochen und jede Auskunft verweigert. Als der mutmaßliche Zivilpolizist beharrlich alle Angaben verweigerte, sei er zu einer Polizeikette geführt und dort einer Festnahmeeinheit übergeben worden. Ein anderer aus der Gruppe sei schon vorher durch die Polizeikette verschwunden.

Polizeisprecher Manfred Lütjann vom Führungsstab »Kavala« schloß gestern auf jW-Nachfrage den Einsatz von Agents provocateurs kategorisch aus: »So etwas dürfen wir als rechtsstaatliche Institution nicht und tun wir nicht.«

Sie dürfen schon: Anders als etwa in Österreich, wo die Strafprozeßordnung den Einsatz polizeilicher Lockspitzel grundsätzlich verbietet, hält ihn die deutsche Rechtsprechung – in gewissen Grenzen – für zulässig. Dennoch, bekräftigte der Polizeisprecher, für »Kavala« sei dergleichen »definitiv ausgeschlossen« und fügte – ungefragt – hinzu: »Was andere Sicherheitsbehörden möglicherweise tun, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich kann hier nicht für irgendwelche Verfassungsschützer sprechen.«

Der Einsatz von wem auch immer losgeschickter Provokateure paßt jedenfalls ins Bild diverser Ungereimtheiten und lancierter Falschmeldungen der letzten Tage. Mehrere Medien, darunter FAZ-Online und Deutsche Welle, berichteten gestern unter Berufung auf Polizeiangaben, »daß sich gewaltbereite Demonstranten mit Kartoffeln bewaffneten, die mit Nägeln gespickt seien«. »Kavala« konnte dies gestern nachmittag nicht bestätigen. Es gebe keine Erkenntnisse darüber, daß Polizisten mit derartigen Dingen angegriffen worden seien, sagte Lütjann. Ähnliches hatte der Berliner Tagesspiegel am Dienstag berichtet. Unter der Schlagzeile »Tiefer Einschnitt« zitiert das Blatt einen anonymen »hochrangigen Sicherheitsexperten«, es seien »Früchte und andere weiche Wurfgeschosse« eingesetzt worden, »die mit Rasierklingen und den Klingen von Tapeziermessern gespickt waren«. Merkwürdig, daß man auch fünf Tage nach den vermeintlichen Vorfällen und zwei Tage nach der Veröffentlichung in der »Kavala«-Pressestelle von derartigen Wurfgeschossen nichts weiß. Inzwischen haben allerdings diverse Medien – voran die Bild-Zeitung – die Behauptung ungeprüft aufgegriffen und weiterverbreitet.

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Krawallmacher enttarnt

Foto vom Polizeiprovokateur

jWonline: G 8 spezial

Beiträge in der Rubrik Nachrichten

07.06.2007, 21:35 Uhr

Am Mittwoch flog einer der staatlichen Krawallmacher am Blockadepunkt »Galopprennbahn« auf. Laut Kampagne »Block G 8« wurde der Mann von Demonstranten aus Bremen als Bremer Polizist identifiziert (lesen Sie mehr dazu unter: »Lügen und Lockspitzel« in der jW vom Freitag). Die Polizei will die Vorwürfe nicht bestätigen, aber auch nicht dementieren. junge Welt veröffentlicht nun ein Foto des entschärften Krawallmachers. (jW)

Permalink: http://www.jungewelt.de/g8/?id=222

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Theater der Rosstäuscher

„Links“partei-Ideologen Brangsch und Michael Brie (siehe) versuchen als Agenten des Kapitals Spaltpilz in die Protestbewegung zu tragen – auf das Theater der maskierten und uniformierten Banden des imperialistischen Regimes folgt das Theater ihrer als links maskierten Lohnschreiber und Agenten.

Von Anna Heinzberger/9. Juni 2007

Augenzeugenberichte von den Ereignissen in Rostock belegen sehr glaubwürdig, dass die Gewalttäter Spezialeinheiten des Staatsapparats waren.[1] [2]

Kapitalismus benötigt Gewalt geradezu als sein Lebenselixier. Das gilt besonders für den Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase. Für Rostock war ausreichende Gewalt durch die Demonstranten nicht zu erwarten. Folgerichtig sorgte das Regime selbst dafür, dass die Demonstrationen und bestimmte Teile der Demonstranten als gewalttätig erscheinen.

Die jeweiligen nationalen Monopolbourgeoisien, deren Repräsentanten sich in Heiligendamm treffen, sind durchweg alle daran interessiert den Protest der Menschen gegen ihre Machenschaften zu unterdrücken. Eine der Unterdrückungsstrategien ist es, die Proteste als unrechtmäßig erscheinen zu lassen. Randale ist zur Erreichung des Ziels zweckmäßig.

Den gleichen Zweck verfolgen die Massenmedien, die sich durchweg in den Händen der Monopolbourgeoisie befinden.

Man darf sicher sein, dass sie Randale erfunden hätten, wenn sie nicht schon von den beamteten Schlägerbanden, wie bestellt geliefert worden wäre. Ihr Zweck ist es zu desinformieren. Die verbrecherischen Geschäfte der Monopole zu verschleiern und zu vertuschen.

Die Unkenntnis des größten Teils der Bevölkerung über die tatsächlichen Vorgänge hinter den Kulissen, beruht auf der Unkenntnis von den Funktionen und dem Zweck der Organe der bürgerlichen Diktatur. Sie lassen sich blenden vom Schein, den diese erzeugen und erkennen nicht ihr Wesen.

Diese Unkenntnis kann man ganz sicher nicht politischen Spitzenfunktionären zubilligen. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie eine Funktion für die Diktatur der Bourgeoisie erfüllen, wenn sie deren Propagandaschau unterstützen, rechtfertigen und Spaltung in den Protest hineintragen.

Einer dieser hinterhältigen Versuche kommt aus dem Lager der „Links“partei. Die Autoren Brangsch/Brie verbreiten einen Text in dem sie die Lügen der imperialistischen Medien zu den Ereignissen übernehmen. [3]

Nach viel Gebrabbel und hohlen Worten kommen der Herr Professor und sein Doktor schließlich zum Kern ihres Anliegens. „Offensichtlich ist Zeit für einen Bruch. Let’s make it real.“[4] Spaltung der Antiglobalisierungsbewegung ist ihr Ziel. Das ist nicht neu aus dem Sumpf der „Links“partei.  Diesen Agenten des Kapitals gelang es schon vorher den Spaltpilz in die Montagsdemos zu tragen.

Die Herrschaften gehen sehr geschickt vor und verbergen ihre Ziele hinter einem ganzen Berg von wohlklingenden Worthülsen, die mit der Realität wenig zu tun haben um so mehr aber mit Emotion, Moral, Wunsch und jenseitigen Paradiesvorstellungen, die wirklich werden, wenn nur der rechte Glaube vorhanden ist. Eine Kostprobe aus dem Hülsenberg:

„moralisch-geistige Überlegenheit“, heutigen Dimension globaler Probleme“, „neue Philosophie der Gewaltlosigkeit“, „gerechte Welt“, „Prinzip eines überwältigenden Konsenses“, usw.

Diese Worthülsen sind ebenso leer wie die Formel „ein anderer Protest ist möglich“ oder „eine andere Welt ist möglich“. Sie sind deswegen leer, weil jeder sie mit den eigenen – vor allem emotionalen – Inhalten füllen soll. So soll die Einbindung des Protest- und Widerstandspotentials von Vielen in letztlich wirkungs- und ziellose Aktionen erreicht werden, die danach im Sande verlaufen.

In Heiligendamm machten wenige Demogruppen und vor allem die beamteten Terroreinheiten der Innenminister den Propheten des Kapitals einen Strich durch die Rechnung. Sie füllten die Leerformeln des geleerten Professoralgespanns mit Ihren Inhalten, ohne den Herrn Professor vorher zu fragen. Darum ist er jetzt böse und beleidigt.

Im Übrigen findet man diese Art Leute immer da, wo es gilt der Reaktion und dem Revisionismus Worthülsen zu liefern.

Es ist schmutzigbrauner Schaum auf der stinkenden, gewalttätigen Brühe der Konterrevolution.

Anna Heinzberger

Michael Brie ist Chef der PDS-nahen Gustav-Noske-Stiftung (genannt Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Leserbrief:

Liebe Genossinnen und Genossen,

Leute wie den „Herrn Professor und seinen Doktor“ (Anna Heintzberger, siehe) nennt man zweckmäßigerweise: „Kopflanger“ des Kapitals.

In der Amsterdamer Innenstadt gibt es „de rosse buurt“ (= das Rotlichtviertel). Die Prostituierten sitzen dort in den Erdgeschossen vieler Häuser hinter Fensterscheiben, die von Wand zu Wand und von Boden bis Decke reichen, auf Stühlen und präsentieren sich etwaigen Interessenten. An den Eingängen der betreffenden Häuser sind rote Laternen angebracht, was den Namen des Viertels erklärt.

Leute wie „der Herr Professor und sein Doktor“ sitzen auf deutlich bequemer gestalteten Arbeitsplätzen, und sie werden auch besser bezahlt für ihre Tätigkeiten. Diese sind aber vergleichbar mit dem, was in „de rosse buurt“ geschieht.

Mehr noch: die Prostituierten können allenfalls hoffen, gerade so eben über die Runden zu kommen, sich und ihre Familien gerade so über Wasser zu halten. Sie handeln aus materieller Not heraus. „Der Herr Professor und sein Doktor“ hingegen leisten ihren Beitrag dazu, dass viele andere Menschen in materielle Not gestürzt werden bzw. aus ihr niemals mehr herauskommen, handeln also aus niederen Beweggründen. Dies ist immer zu berücksichtigen, wenn wir über Leute wie den „Herrn Professor und seinen Doktor“ sprechen. Letzterer war übrigens schon vor 20 Jahren dabei, als die SED und die SPD ihre berüchtigten Gespräche führten. 

Rotfront,

Samy Y. (Niederlande)

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Die Denunzianten

In der Sackgasse

Sich wehren müssen: Eine Antwort auf Lutz Brangsch, Michael Brie Co. KG

Von Hop Sing & Trinity

Quelle: jungeWelt vom 11.06.2007

Lutz Brangsch und Michael Brie haben der globalisierungskritischen Bewegung mit ihrem publizistischen Schnellschuß »In der Sackgasse – oder: Mittel beherrschen Ziele« (siehe jW vom 7.6.) einen Bärendienst erwiesen. Die Vorstandsmitglieder der Linkspartei.PDS-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung legten nach den »gewaltsamen Auseinandersetzungen im Rostocker Stadthafen am 2. Juni« ein sogenanntes Standpunktepapier vor, das in weiten Passagen böswillig und anmaßend ist. Argumente und Schlußfolgerungen liegen ganz auf der Linie des Führungsstabes der Polizei und der sensationslüsternen Medien. Die offi­ziellen Schnellgerichte waren noch nicht konstituiert, da fällten die beiden Vorstandsmitglieder bereits ihr Urteil: Dem »schwarzen Block« sei »der Respekt vor dem Menschsein der anderen« verlorengegangen. Die gewaltsamen (Re-) Aktionen eines Teils der Demonstranten seien nicht nur Ausdruck von Unvernunft, sondern von »Inhumanität« gewesen. Kleiner war es bei den beiden nicht zu haben. Schöner hätte es kein Polizeisprecher formulieren können.

Brangsch und Brie befinden sich mit dieser Einschätzung in guter Gesellschaft. Die Bild-Zeitung machte am Montag nach der Demo mit der Schlagzeile auf: »Wollt ihr Tote, ihr Chaoten?«. Der sozialdemokratische Rechtsaußen Johannes Kahrs forderte künftig Mord­anklagen gegen Steinewerfer, seine Unionskollegen Ole Schröder und Stephan Mayer wollten gar die GSG 9 auf den Plan rufen, um dem »schwarzen Block« die Leviten zu lesen. Zwischendurch wurde immer wieder der Dauerbrenner Gummigeschosse ins Gespräch gebracht. Jedes noch so kaltblütige Vorgehen der Protestierer schien plötzlich denkbar. Selbst die »Clown’s Army« geriet in den Verdacht, bei ihren Spaßguerilla-Aktionen den »Angestellten der Staatsmacht« statt Pustefix üble Chemie ins Gesicht zu blasen. Brangsch und Brie argumentieren da scheinheiliger, indem sie die von der Süddeutschen Zeitung gestellte Frage aufgreifen, ob der »schwarze Block« der »legitime ›bewaffnete Flügel‹ der globalisierungskritischen Bewegung« sei? Eine Schelm, wer bei dieser Begriffswahl Denunzia­tion vermutet.

Der Text ist nicht, wie suggeriert wird, eine kritische Auseinandersetzung mit den Ereignissen vom 2. Juni. Informationen jenseits dessen, was die Polizei erlaubt, finden sich in keiner Zeile. Statt dessen führten Panik und Hysterie den Kugelschreiber – und vielleicht auch vorauseilender Gehorsam, wie die »Bundeskoordination Internationalismus« (BUKO) vermutet, in der immerhin fast 150 internationalistische Gruppen organisiert sind. Das allein wäre unüberlegt und feige, aber letztlich Feuilleton. Viel schwerer wiegt hingegen der Eindruck, daß die beiden Autoren die Gunst der Stunde nutzen wollten, um den Protest zu spalten und sich gemeinsam mit einigen Bewegungsfunktionären als Wortführer der »Guten« zu inthronisieren. Dazu gehört schon eine gehörige Portion Zynismus – zumal der Text zu einem Zeitpunkt erschienen ist, als die wichtigsten Widerstandsaktionen rund um Heiligendamm noch bevorstanden.

Die Abgrenzungsarien von Brangsch und Brie sind ebenso schrill wie aggressiv. »Das Prinzip eines ›überwältigenden Konsenses‹ muß durchgesetzt werden. Grenzen sind zu ziehen, oder gemeinsames Handeln ist nicht länger möglich. (...) Offensichtlich ist Zeit für einen Bruch. Let’s make it real.« Das klingt wie Peter Wahl vom ATTAC-Koordinierungsrat, der die Leser des Tagesspiegel wissen ließ, »daß alle, die sich nicht klipp und klar von Gewalt distanzieren, nicht zu uns gehören. Wir müssen gegenüber Gewalttätern eine ähnlich harte Haltung einnehmen wie gegenüber Neonazis: Wir wollen euch nicht bei uns.«

Solche Einsichten reifen nicht innerhalb von ein paar Stunden. Sie sind Ausdruck von tiefsitzenden Eigentümerallüren, von Machtansprüchen und vom festen Willen, sich der politischen Schmuddelkinder zu entledigen. Nur mit weißer Weste, so die Gewißheit der Brangsch, Brie, Wahl & Co. KG, werde man bei Hofe vorgelassen und gehört. Wie armseelig das ist, soll schwülstiges Pathos verdecken. Da ist die Rede von einer anzustrebenden »moralisch-geistigen Überlegenheit« oder vom »Demonstrationszug der Gewaltlosen« – abstruse Formulierungen, die letztlich auf ihre Schöpfer zurückfallen. Wer die (weltweite) globalisierungskritische Bewegung derart charakterisiert, hat sie schlicht nicht verstanden. Sie ist eine von ihrem Charakter her explizit kämpferische Gegenbewegung gegen die Unterwerfung von Mensch und Natur unter die Maxime der Profitmaximierung und Ausbeutung – kein Forum, um den Beweis anzutreten, daß man ein besserer Mensch als die bösen Ausbeuter und ihre Büttel ist. Das schließt ausdrücklich ein, daß bestimmte Formen der Gewalt für eine progressive Bewegung völlig inakzeptabel sind. Sich gegen einen Polizeiangriff auf eine Demonstration entschlossen zur Wehr zur setzen, fällt aber sicher nicht darunter.

Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, daß jede und jeder selbst entscheidet, welche politische (!) Aktionsform gerade paßt. Und natürlich sind gemeinsame Verabredungen einzuhalten. Wir lassen uns aber weder von Brangsch und Brie noch von Leuten wie Peter Wahl schulmeistern. Als Friedensfreundinnen reichen wir euch trotzdem die Hand: Kommt runter von eurem hohen Roß! Es ist nämlich nur ein Esel!

»Daß Du Dich wehren mußt,

wenn Du nicht untergehen willst,

wirst Du doch einsehen.«

(Bertolt Brecht)

siehe auch: 

Theater der Rosstäuscher, „Links“partei-Ideologen Brangsch und Michael Brie versuchen als Agenten des Kapitals Spaltpilz in die Protestbewegung zu tragen – auf das Theater der maskierten und uniformierten Banden des imperialistischen Regimes folgt das Theater ihrer als links maskierten Lohnschreiber und Agenten. Von Anna Heinzberger/9. Juni 2007 mehr