Spielen mit Schulden 

Warum Staaten nicht sparen können: In Berlins Politkabarett »Dr. Seltsams Wochenschau« wurden Geheimnisse der Bourgeoisie offenbart. Von Katarina Maria Jonas

Quelle: jungeWelt vom 09.11.2005

Katarina Maria Jonas

In seinen sonntäglichen »Wochenschauen« versteht es der Kabarettist Dr. Seltsam immer wieder, die Politik ihrer Geheimnisse und Verbrämungen zu entkleiden und zu zeigen, was Fakt ist. An diesem Wochenende hatte er zwei Fachleute geladen, die seine Fragen zum aktuell breit diskutierten staatlichen Sparzwang beantworteten.

Sergej Goryannoff, Politökonom und Stadtplaner aus Berlin, sprach sofort Klartext: »Staatsschulden gibt es gar nicht. Der Vergleich mit einem Privathaushalt ist völlig abwegig. Für jede Anleihe, die der Staat verkauft, gibt es auch einen Käufer, der sie aus seinem bereits erwirtschafteten Einkommen bezahlt. Volkswirtschaftlich ist das ein Nullsummenspiel. Ein Staat kann auch nicht sparen. Sparen kann man nur, was man hat. Es geht also immer nur um Ausgabenkürzungen. Insofern ist ein Staat umso reicher, je mehr Schulden er hat, denn das zeigt seine Kreditwürdigkeit.«

Problem mit Profitrate

Das klang schon anders, als in den meisten täglichen Fernseh- und Zeitungsberichten. Doch Goryannoff legte nach: Kredite seien ein Wechsel auf die Zukunft, und da liege der Hase im Pfeffer. Denn der Kapitalismus erlaube keine großen Produktivitätszuwächse mehr. »Das ist nicht schnell erklärt. Marx spricht vom tendentiellen Fall der Durchschnittsprofitrate, die die allgemeine Krise des Kapitalismus verursacht. Das liest heute keiner mehr. Bei den Linken gibt es in bezug auf die Ökonomie ein echtes PISA-Problem. Bis in die Reihen der PDS hinein hört man diese dummen Sprüche: Man kann nur ausgeben, was man einnimmt. Das ist alles Quatsch.« Goryannoff erläuterte: Die Höhe der Staatsverschuldung werde in ihrer Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen. Bereits hierbei sei ersichtlich, daß die BRD keineswegs besonders heftig verschuldet ist. Die Staatsschulden machen derzeit etwa 65 Prozent des BIP eines Jahres aus. Griechenland und Italien lägen weit über 100 Prozent.

Wer über Staatsschulden sprechen will, sollte über die USA sprechen, so der Ökonom und Publizist Rainer Rupp. Erstaunlich sei schon, daß das irrsinnige Ausmaß der US-Verschuldung hierzulande nahezu ignoriert werde. Rupp nannte Zahlen, die unter Volkswirten als Allgemeingut gelten, aber den Zuhörern der »Wochenschau« die Haare zu Berge stehen ließen.

Die US-Bundesregierung habe Kredite im Umfang von acht Billionen Dollar im Umlauf. Davon seien 1000 Milliarden Uraltschulden, die anderen 7 000 Milliarden waren in den letzten 30 Jahren aufgenommen worden. Graphisch dargestellt ergebe das eine exponentiell ansteigende Verschuldungskurve, so Rupp. Hinzu kämen die Schulden der Bundesstaaten und Kommunen, Industrieinvestitionen sowie Kredite der privaten Haushalte: insgesamt 37 Billionen Dollar – 336 Prozent des jährlichen BIP. Das sei eine unvorstellbare Zahl, die keiner mehr sinnvoll handhaben könne und als Schulden so grotesk, daß sie die Kreditwürdigkeit der USA längst hätte untergraben müssen.

Die größte Volkswirtschaft der Erde ist das Schuldnerparadies schlechthin. Rupp: »US-Bürger sparen nicht. Autos kaufen sie mit Bankkrediten und Nahrung per Kreditkarte.« Dadurch hätten sie im Jahre 2004 Waren und Dienstleistungen in Höhe von 102 Prozent ihres BIP konsumiert. Auf Pump. Das sei eigentlich unvorstellbar und einmalig in der Welt. Denn es bedeute nicht nur, daß die restliche Welt den USA bereits zwei Prozent ihres Alltagskonsums finanziert. Alle Neuinvestitionen (Fabriken, Forschung, Infrastruktur etc.) der Vereinigten Staaten würden faktisch vom Ausland finanziert. Allein die Auslandsverschuldung der Supermacht sich 2004 auf 13000 Milliarden Dollar belaufen – 120 Prozent eines jährlichen BIP.

Keine Rückzahlchance

Es sei ökonomisch kein Szenario denkbar, wie diese Schulden jemals zurückgezahlt werden könnten, so Rupp weiter. Auch sei die US-Wirtschaft technologisch längst nicht mehr Weltspitze. Man denke nur an die energiefressenden Holzhäuser, die die Vororte beherrschen, und an die benzinsaufenden Autos. Es gebe keine neuartigen US-Produkte, die alle Welt kauft. Die meisten Exportgewinne erziele die US-Wirtschaft derzeit mit Ideologieprodukten aus Hollywood. Doch auch die seien immer weniger gefragt.

Damit war die »Wochenschau« beim Höhepunkt des Horrorszenarios angekommen. Rupp schlußfolgerte logisch: Die USA seien ökonomisch angeschlagen, verfügten aber immer noch über die stärkste Militärmaschinerie der Welt. Sie wären dumm und dem Untergang geweiht, wenn sie die nicht einsetzen würden. Möglicherweise sei der letzte Anstoß zum Irak-Krieg der Entschluß Saddams gewesen, seine Öllieferungen zukünftig nicht mehr in US-Dollar zu berechnen, sondern in Euro. Ein weltweiter Trend »weg vom Dollar« würde die US-Ökonomie ins Herz treffen, denn sie könne aus eigener Kraft den Absturz in die Krise nicht mehr verhindern, so der frühere NATO-Analytiker und DDR-Kundschafter Rupp. Für die Linke weltweit stelle sich die Aufgabe, diese Schwäche gnadenlos zu nutzen. Wie im Märchen von des Kaisers neuen Kleidern müsse man den USA zurufen, daß sie in Wahrheit längst pleite seien und alle es wissen. Rupp: »Damit zerstören wir das, was die USA noch erhält, ihre Kreditwürdigkeit.«