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"Wir
brauchen mehr soziale
Ungleichheit, um zu mehr Beschäftigung zu kommen.
Wolfgang
Wiegand, Vorsitzender der "Fünf Weisen" |
Nicht
unverständlich? Es ist gewollt und verständlich!
Kritische
Anmerkung zu einer Presseerklärung der Saarländischen Armutskonferenz
"Gesundheitsreform macht krank"
von
Gerd Höhne
Die
Saarländische Armutskonferenz (siehe)
erklärt u.a.:
„Es
sei unverständlich und unverträglich, wenn z.B. SozialhilfebezieherInnen,
ArbeitslosenhilfebezieherInnen, KleinrentnerInnen etc. nicht generell und
direkt von den Zuzahlungen für Medikamente und der Praxisgebühr befreit
würden.
(...)
Das
Ergebnis sei, dass insbesondere ärmere Bevölkerungsgruppen vielfach auch
dann nicht zum Arzt gehen würden, wenn dies medizinisch absolut notwendig
sei. Im Ergebnis führe dies häufiger als bisher zu chronischen
Erkrankungen, zu vermehrten Notaufnahmen und einer weiter sinkenden
Lebenserwartung.“
Das,
was hier die Freunde von der Armutskonferenz als Fehler bemängeln, ist
vielmehr, dass das von den Reformern gewollt ist:
Wir
haben mit 6 Millionen registrierten Arbeitslosen, ein Überangebot an
Arbeitskraft und die Systemkonkurrenz Kapitalismus vs. Sozialismus
existiert nicht mehr.
Die
Sozialkosten waren dem Kapital immer lästig, sie schmälerten die
Profite, sicherten aber damals die Herrschaft und gaukelten eine
Überlegenheit des Kapitalismus vor.
Damit
wollen sie nun aufräumen. Angefangen wird natürlich bei den Schwächsten.
Diese können nicht streiken - sie haben keine Arbeit und haben auch sonst
kein wirkungsvolles Druckmittel.
Und
sie sind immer noch eine Minderheit. Sie seien arbeitsscheu, liegen in der
sozialen Hängematte und überhaut verursachen sie nur Kosten, schreit die
Propaganda.
Bereits
im Dezember 1998 sagte der damalige Präsident der Bundesärztekammer
Karsten Vilmar:
„Dann
müssen die Patienten mit weniger Leistung zufrieden sein, und wir müssen
insgesamt überlegen, ob diese Zählebigkeit anhalten kann, oder ob wir
das sozialverträgliche Frühableben fördern müssen.“
Dieser
Ausspruch wurde damals von der Gesellschaft für deutsche Sprache in
Wiesbaden mit dem Unwort des Jahres „geehrt“.
Das
war vor gut 5 Jahren. Jetzt ist der nächste Schritt in diese, von
Vilmar gezeigte Richtung, gemacht.
Man
glaube ja nicht, dass das, was am 1. Januar eingeführt wurde, der letzte
Schritt ist. Es wird weitergehen!
Die
Kürzung bzw. Abschaffung von Betriebsrenten zeigt, dass sich die Konzerne
keine Hemmungen mehr auferlegen müssen.
Das
alles wird ungebremst weitergehen und zwar solange, wie kein
Massenwiderstand den Herrschenden Einhalt gebietet.
Eine
Demo von 100.000 Menschen, wie am 1. November 2003, reicht dazu nicht aus.
Erst die massenhafte Rebellion und Verweigerung wird diesen Prozess
stoppen können, aber nur solange, bis der Widerstand erneut erlahmt.
Nicht
soziale Wohltaten sollen im Kapitalismus verteilt werden, sonders eiskalte
Profitmaximierung sind das Wesen des Systens.
Lasst
uns den Massenwiderstand organisieren, wenn wir den Prozess der
Vernichtung sozialer Rechte eindämmen wollen.
Appelle
an das soziale Gewissen nützen nicht, ein solches Gewissen gibt es in den
Vorstandsetagen der Konzerne nicht und gibt es auch nicht bei ihren
Handlangern in den Regierungen! |
