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 Kneipengespräch
ist dieser SPD-Parteitag schlicht nirgendwo:
WEN
AUSSER SICH SELBST WOLLEN DIESE SOZIALDEMOKRATEN NOCH ÜBERZEUGEN?
von
Jens-Torsten Bohlke, Redaktionsmitglied
Exklusiv
für K-Online am 15. November 2009. – Es ist ja kaum zu fassen,
was dieser Führungsklüngel jener politisch farblos, da „mittigen“
und zwischen allen Stühlen aller Kapitalfraktionen sitzenden bis
durchfallenden SPD sich da auf seinem Parteitag als „spannende Zeit“
der „Selbstfindung“ verkaufen will, wie es Steinmeier
herunterleierte. Und so eine „Selbstfindung“ bräuchte es laut
ehemaligen Geheimdienstkoordinators Steinmeier „mal wieder“. Haben
ihm dies seine „Dienste“ geflüstert oder als Textbaustein
mitgeliefert?
Viele
Jahrzehnte lang machte sich die FDP ihren Namen damit, ständig nach
ihrem „Profil“ zu suchen. Denn es fiel der Partei der Großbankiers
naturgemäß schwer, dem Volk sozialpalaverisch wenigstens etwas an
Inhalt anzubieten. Jetzt regiert die FDP an der Seite der CDU und will
von diesen Problemen vorerst nichts wissen. Es scheint, als singe jenes
Küchenkabinett der SPD nun das alte abgedroschene FDP-Lied von der
Suche nach politischem Profil.
Der
angebliche Erneuerer der SPD ist das körperliche Schwergewicht Sigmar
Gabriel, verstärkt durch Andrea Nahles. Dabei bemüht sich die bürgerliche
Medienmaschinerie nach Kräften, den dicken Gabriel nicht als Bonzen,
sondern als Menschen mit Volksnähe hinzustellen. Und das Chamäleon
Nahles wird von den bürgerlichen Meinungsmachern schon penetrant mit
dem Etikett der einstigen „Parteilinken“ angepriesen. Wo alle
wissen, daß Nahles sich längst bei den „Mittigen“ angeschlossen
hat und genauso Beliebigkeitspolitik betreibt, wie es die bürgerlichen
Parlamentarier allesamt tun.
Müntefehring
wurde sozusagen in Rente geschickt, um daraus eine „Erneuerung“ und
einen „Führungswechsel“ mit „Verjüngung“ vorzutäuschen. Was für
eine Show, die da ein paar eitle Typen für sich selbst abziehen?!
Der
Leitantrag des Parteivorstandes an den Parteitag der SPD enthielt
inhaltlich nichts Bemerkenswertes, sondern lediglich ein klares
„Weiter so wie bisher“. Weiter so mit der Bundeswehrbeteiligung in
Afghanistan, dem Sozialabbau in Deutschland, der sozialreformistischen
Politik des Verrats an den Interessen der arbeitenden Klassen. Seit
geschritten wird Seit' an Seit' mit dem Finanzkapital!
Gegen
diesen Leitantrag sprachen sich in einigen Punkten Parteitagsdelegierte
aus. Lediglich im Punkt Wiedereinführung der Vermögenssteuer konnten
Leitantragsgegner eine Änderung erreichen.
Aber
sonst? Nur 40 von 500 Delegierten wollten die Rente mit 67 zurückgenommen
haben. Man kann also davon ausgehen, daß 460 von 500
SPD-Parteitagsdelegierten so gut ausgesorgt haben, daß sie nicht bis 67
als Bergmann, Landarbeiter, Putzkraft, Bauarbeiter, Lehrer oder
Krankenpfleger ausgebeutet werden würden. Leider erfahren wir nirgendwo
etwas über die soziale Zusammensetzung der Delegierten auf diesem
SPD-Parteitag, denn dies wäre mal aufschlussreich. Klar ist, daß es
sich als Fuzzi äh Funktionär oder Professor oder Fraktionsmitarbeiter
oder sonstiger Sesselfurzer auch mit 70 noch ganz gut arbeiten lässt.
Diese Beamten-Klientel a la Steinmeier scheint reichlichste unter den
Parteitagsdelegierten der SPD vertreten gewesen zu sein.
Erhard
Eppler ließ die Parteitagsregie diesmal reden. Jenen 83 Jahre alten
Sozialdemokraten, der seit Jahrzehnten kaltgestellt worden war. Bis nach
Israel auf den Botschafterposten hatten sie ihn abgeschoben, um an ihrer
asozial zu nennenden Politik des Sozialabbaus einen einst nennenswert
starken innerparteilichen Kritiker auszuschalten. Hochbetagt und völlig
unfähig den neuen Spitzenmann der SPD abzugeben, durfte Sozialexperte
Eppler nun noch mal mit einer Parteitagsrede loslegen. Dies war reine
Symbolik auf diesem Treffen der Demagogen und geriet zur öffentlichen
Posse!
Eppler
selbst machte sich dabei zum Demagogen wie nie zuvor. Er formulierte
laut SPD-Website beispielsweise: „Denn als einzige Partei in
Deutschland habe die SPD die Irrtümer aus der in den vergangenen Jahren
dominierenden marktradikalen Ideologie überwunden. Ihr komme die
Aufgabe zu, den marktwirtschaftlichen Wettbewerbsgedanken nicht in der
Gesellschaftspolitik zuzulassen.“ Und an anderer Stelle seiner Rede:
„'Wir wollen das Ende der Ego-Feier, das Ende des Homo Oeconomicus',
fasste Eppler den sozialdemokratischen Auftrag zusammen.’Wir wollen
zwar eine Wettbewerbswirtschaft, aber keine Wettbewerbsgesellschaft.'„
Wir
fragen: Wen im Volke bitte, reißt dies vom Sessel? Wer, bitte, sieht in
dieser SPD nur seine politische Heimat oder auch nur ansatzweise seine
politische Interessenvertretung?
Die
SPD versetzt sich da selbst den weiteren Stoß in den Abgrund der
Bedeutungslosigkeit. Sie zeigt sich unfähiger denn je, zu ihrer einst
traditionellen Stärke als Partei mit Verankerung in der
Arbeiterbewegung zu finden. Mit ihrer billigen Show unterhielten sich
ihre Galionsfiguren bestenfalls selbst. Kneipengespräch ist dieser
SPD-Parteitag schlicht nirgendwo. Mit dem für diese Schaumschlägerei
ausgegebenen Geld hätte besser die Weihnachtsfeier für Obdachlose in
etlichen bundesdeutschen Großstädten ausgerichtet werden sollen von
der SPD. Dies hätte wenigstens ein paar zeitweilige Sympathien
gebracht. Aber dies entspricht ja nicht dem Ego ihrer Kapitäne.
Wir
Kommunisten tun gut daran, von der SPD rein gar nichts zu erwarten.
Letztlich müssen wir uns wie die gesamte Arbeiterklasse auf uns selbst
verlassen. Und so vernehmen wir den Abgesang der SPD ohne Rührung.
Quellen:
http://www.spd.de/
http://www.welt.de |
