Hungertod eines Arbeitslosen – erst ein Anfang?

„Verhungern sei ein ebenso radikales Mittel gegen Verelendung wie Arsenik gegen Ratten.“[1]

Von Gerd Höhne/25. April 2007

Ich fahre häufig mit der Bahn im Nahverkehr, nicht weit, nur von Duisburg nach Essen und zwar in S-Bahnen und Regionalzügen. Mir fällt seit einiger Zeit auf, dass immer mehr Leergutsammler die Züge nach ausgetrunkenen Flaschen durchkämmen. In S-Bahnen und Regionalzügen gibt es kaum noch Zugbegleiter, also hindert niemand am Sammeln. An den Wochenenden, wenn die Fußballfans Bier trinkend die Züge bevölkern, machen sie die größte Beute, haben da aber auch die meisten Konkurrenten in den Zügen.

Ein anderes Phänomen: Man nannte das früher Kippen stechen, also um Menschen, die die Straße nach weggeworfenen Zigarettenkippen absuchen, um sich aus dem Resttabak Zigaretten drehen zu können. Die waren Jahrzehnte aus dem Straßenbild verschwunden, im Zuge von Hartz IV tauchen sie wieder auf und das sind nicht nur Obdachlose, ebenso wie auch die Leergutsammler.

Auch werden gehäuft die Müllcontainer von Supermärkten durchsucht, es könnte ja sein, dass da was Essbares drin ist.

Und schließlich wissen Kindergartenerzieher und Grundschullehrer ein Lied davon zu singen: Immer mehr Kinder werden unzureichenden ernährt. Es ist keine Seltenheit, dass Kindergartenerzieher einige Stullen mehr mitbringen und geben die belegten Brote hungernden Kindern.

Das alles ist skandalös, ja, sicher ist es das, kein Zweifel. Aber irgendwie auch normal. Kapitalismus, das wissen wir, beruht auf dem Prinzip des Marktes. Wer was zu verkaufen hat, was keiner kauft, der bleibt eben auf der Strecke. Die Ware, die ein Arbeitsloser zu verkaufen hat, ist seine Arbeitskraft und über 5 Millionen Menschen können diese ihre Ware nicht verkaufen. Niemand will sie. Das „soziale Netz“, dass unter dem Druck der Arbeiterbewegung geschaffen wurde – nicht als Geschenk des bürgerliche Staates, sondern als das Ergebnis des Klassenkampfes – wird immer durchlässiger. Warum, sagen sich die Herren der Konzerne, sollen wir mit Abgaben und Steuern unsere Gewinne schmälern, wenn es auch anders geht?

Und die willfährigen Politiker aus den bürgerlichen Parteien, von der CDU/CSU, SPD. Grüne und Linkspartei.PDS – von der FDP brauchen wir gar nicht zu reden, bei denen ist es eh klar – beeilen sich, diese Befehle des Großkapitals zu erfüllen.

Erstes Todesopfer der SPD-Reformen

In Speyer verstarb in der Woche nach Ostern ein 20-jähriger junger Mann „an einer Unterversorgung seiner Organe“. So nannte es die zuständige Staatsanwaltschaft im zynischen Beamtentendeutsch. Solche beschönigenden bürokratischen Umschreibungen haben in diesem unserem Land eine Tradition. Die Nazis nannten millionenfachen Mord schlicht „Sonderbehandlung“ oder den Mord an geistige Behinderten Rassehygiene. Und verhungern heißt eben zynisch „Unterversorgung seiner Organe“. Der junge Mann hat seine Organe unterversorgt. sein Problem. Bei Verhungern würde man die Schuldigen suchen, bei dieser Beamtenformulierung ist er selbst dran schuld.

Der junge Mann, offenbar psychisch labil oder krank, möglicherweise durch die bürokratischen Schikane und Hürden der Arge, hatte es aufgegeben, sich gegen diese Willkür zu wehren und einfach nicht mehr reagiert. Es kam die Drohung mit Kürzungen, dann die Kürzungen – immer noch keine Reaktion. Es kam die Drohung nach Streichung der Leistungen und schließlich die Leistungsstreichung. Da er mit seiner 48-jährigen Mutter in einer „Bedarfsgemeinschaft“ lebte, richtiger: vegetierte, war auch sie betroffen.

Beide hatten kein Geld um Lebensmittel zu kaufen und damit ihre „Organe zu versorgen“. Der Sohn starb vergangene Woche – verhungert. Seine Mutter fand man, ebenfalle mit „unterversorgten Organen“, aber noch lebend. Sie kam in ein Krankenhaus. Anzunehmen ist, dass sie, wenn sie wieder entlassen wird, die Zuzahlung für den Krankenhausaufenthalt berappen muss. Eine weitere Errungenschaft der SPD-Regierung Schröder und seiner Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.

„Ich kann meinen Mitarbeitern keinen Vorwurf machen“, laberte ein Hans Grohe von der regionalen Arbeitsgemeinschaft (Arge) zur Presse. Arge, ein Unwort für jeden Arbeitslosen, ist die Behörde aus Arbeitsamt und Sozialamt, die die Arbeitslosen durch Schikane zur Resignation, also Verzicht, zumindest aber, dass sie sich willenlos fügen, bringen soll. Ziel ist die Leistungskürzung oder Streichung. Dafür gibt es dann auch noch mehrere hundert Euro Prämie, wie die Redaktion erfahren hat.

Natürlich kann Herr Grohe seinen Arge-Beamten, mit gutem Gehalt und gesicherten Arbeitsplätzen, keinen Vorwurf machen. Der junge Mann hätte eben nicht resignieren, sondern brav alles machen sollen, was die Beamten der Arge von ihm erwarten. Seine Arge, meinte deren Speyerer Chef Grohe, habe vom Gesetzgeber aus nicht den Auftrag, in derartigen Fällen von sich aus aktiv zu werden. Zynischer geht’s nicht.

Aktiv werden die Arges bei Leistungsbeziehern. Mittels Telefonterror und Spitzeln kontrollieren sie sie, mit dem Ziel, ihnen das Geld zu kürzen oder zu sperren. Aber wenn einer schon nichts mehr bekommt, soll er doch verhungern!

Der Speyerer Fall ist jetzt noch eine Meldung für die bürgerliche Presse wert. Ich fürchte aber, es wird nicht der einzige Fall eines Verhungernden bleiben und bald ist Hungertod so alltäglich, dass er keine Meldung für die bürgerliche Presse mehr wert ist.

Der Kapitalismus ist wieder offen kapitalistisch geworden. Der Kapitalismus, der sich sozial gab – was er niemals wirklich war – kann sich jetzt wieder normal und kapitalistisch geben. Todesopfer des Kapitalismus? Das Normalste der Welt – immer schon. 

Schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts fielen ihm die sächsischen und schlesischen Weber zum Opfer. Und die Millionen Hungertode in aller Welt der Gegenwart, gehen auch auf dieses Konto und ganz zu schweigen von den Opfern der vergangenen und gegenwärtigen Kriege. Sie starben und sterben für die Profitinteressen des Kapitals.

Auch früher schon waren die Herrschenden zynisch. Ein britischer Handelsminister Mitte des 19. Jahrhunderts, Mr. Henley, sagte, die Hungersnot in Irland (1845-1849), mit bis zu einer Millionen Verhungerter, habe das Problem der Pauper[2] gemildert, sie sei ebenso radikales Mittel gegen den Pauperismus wie Arsenik gegen Ratten. Denken Frau Merkel und Herr Müntefering etwa anders? Sie sagen es nur nicht so offen. Oder wie soll die Forderung aus CSU-Kreisen verstanden werden, Hartz IV weiter zu kürzen und im Gegenzug den Konzernen Steuergeschenke durch Senkung der Unternehmenssteuer zu machen?

Interessiert das Kapital und die bürgerlichen Politiker wirklich ein paar nutzlose verelendete und verhungerte Arbeitslose? Erst, wenn sie zum Teufel gejagt worden sind, wird der Mensch im Mittelpunkt stehen, nicht aber der Profit.