»Za chlebem«*

Kapital hin – Arbeitskräfte her. 

Herma Ebinger über die Öffnung des polnischen Marktes

aus: http://www.labournet.de/internationales/pl/ebinger.html

Die Spargelsaison geht ihrem Ende entgegen und die Saisonhelfer aus Polen kehren wieder nach Hause zurück. Die von ihren deutschen Arbeitgebern gezahlten Löhne sind nach denen in Portugal, Griechenland und Spanien die niedrigsten in der EU. Herma Ebinger berichtet über die Arbeits- und Lebensverhältnisse der polnischen Saisonarbeitskräfte in Deutschland und in Polen. Wir dokumentieren ihren Beitrag zu der sehr lesenswerten Broschüre über moderne Sklaverei in der industriellen Landwirtschaft Europas: Bittere Ernte, den das Europäische BürgerInnenforum und das Europäische Komitee für die Verteidigung der Flüchtlinge und GastarbeiterInnen (CEDRI) jüngst herausgegeben hat:

Spargel ist ein beliebtes Gemüse in der BRD, die Anbauflächen sind groß, zur Ernte braucht es viele Hände. Meist sind es die von polnischen Saisonniers. Die Versuche, deutsche Arbeitslose dafür anzustellen, führten zu Aufruhr bei den Landwirten. Das Arbeitsamt zog seine Zwangsmaßnahme zurück, und nun sind es wieder die Erntehelfer aus dem Nachbarland, die den Spargel und noch vieles andere ernten.

Polnische Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft der BRD

Im Jahr 2002 gab es offiziell 265.000 temporär Beschäftigte in der Landwirtschaft der BRD, von denen 80 bis 90 Prozent aus Polen kamen. Viele der polnischen Saisonkräfte arbeiten schon seit Jahren in den gleichen Betrieben. Bei einem Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitern und Unternehmern bleiben sie auch ohne offiziellen Status, wenn sie noch gebraucht werden.

Die Rekrutierung der Saisonniers läuft offiziell über die Arbeitsämter in Polen und der BRD, Vermittler sind meist Familien und Bekannte von erfahrenen Saisonarbeitern. Inzwischen gibt es in Polen auch Vermittlungsagenturen, die ihre Internetseiten für deutsche Unternehmen eingerichtet haben. [1] Sie bieten polnische Saison und Hilfskräfte für westeuropäische Firmen an, unter anderem in den Branchen Land- und Forstwirtschaft, Wein- und Obstbau, Obst- und Gemüseverarbeitung, Gartenbau, Hotel- und Gaststättengewerbe.

Die Bezahlung für Saisonkräfte ist unterschiedlich, in der Regel erfolgt sie nach Akkord. Zum Teil erhalten sie weniger als die Hälfte des niedrigsten Tariflohns für Garten- und Gemüsebetriebe. Laut einer Studie des »Verbandes Europäischer Arbeitgeber in der Landwirtschaft« (GEOPA ) vom Juni 2002 liegt die BRD mit Löhnen für Saisonniers europaweit an viertletzter Stelle. Nur Portugal, Griechenland und Spanien zahlen schlechter.

Joana Korczynska [2] vom Institut »Arbeit und Soziale Angelegenheiten« der Warschauer Universität kam in ihrer Dissertation zur Arbeitsmigration in der Landwirtschaft vom Dezember 2002 zu folgenden Ergebnissen: Sie befragte 240 Personen, von denen 65 Prozent drei Monate Saisonarbeit voll in Anspruch nahmen. 120 – also die Hälfte – der Befragten kommen vom Land oder aus kleinen Städten und kennen die Landarbeit gut. Ebenso viele haben eine Fachschulausbildung, 40 Prozent Mittelschulabschluss und technische Berufe. Rund zehn Prozent von ihnen sind selbst Bauern. Die meisten der Befragten erhielten 4 Euro pro Stunde, einige auch 3,50 Euro. Zwischen 70 und 75 Prozent fanden die Arbeit über private Kontakte und nicht übers Arbeitsamt. Die Befragten betonten den Nutzen der Saisonarbeit für sich und die Unternehmen. Die polnischen Bauern stellen in der Zeit ihrer Saisonarbeit in der BRD ihre östlichen Nachbarn aus der Ukraine, Weißrussland oder Litauen ein, die oft einen Hochschulabschluss haben.

Experten schätzen, dass die Zahl der »illegalen« Saisonniers in der Landwirtschaft etwa so hoch ist wie die der legalen, also rund 250000. Für sie sind die Löhne noch geringer und die Arbeits- und Lebensbedingungen miserabel. Während der Kirschenernte 2001 im Land Brandenburg fanden Vertreter der Gewerkschaft »IG Bauen, Agrar, Umwelt« Polen, die in Autos hinter Büschen schliefen. Dort warteten sie auf die Landwirte, die die Plätze kennen und kommen, wenn sie Arbeiter brauchen. Laut einer Erhebung der Gewerkschaft stieg die Zahl von 1990 mit 12000 Saisonarbeitskräften bis 2003 auf rund 300000 aus Osteuropa.

Um die Belange der Menschen aus Polen und inzwischen ganz Osteuropa, die in Westeuropa unter anderem auf dem Bau, als Hausangestellte, in der Landwirtschaft arbeiten, kümmern sich Mitarbeiter der Zentralen Anlaufstelle für Pendler und Pendlerinnen aus Osteuropa (ZAPO). Die ZAPO wurde 1997 vom Polnischen Sozialrat in Berlin gegründet. Die Erfahrungen dieser Einrichtung umfassen vor allem das Wiederherstellen der rechtlichen Lage der ausländischen – legalen wie illegalisierten – temporär Beschäftigten z.B. bei Verstößen bezüglich der Auszahlung des Lohnes oder der Unterbringung. Die ZAPO hat für Menschen, die sich an sie wandten, weil sie keinen Lohn erhielten oder unter schlimmen Bedingungen arbeiteten, vor den Gerichten einiges erreicht. Seitdem jedoch die Anzahl der Saisonarbeitskräfte und die Probleme größer geworden sind, bekommt die ZAPO keine Förderung mehr und ist nun vor allem auf ehrenamtliche Mitarbeit angewiesen.
Dafür wird 2004 die Zahl der Schwarzarbeits-Fahnder des Zolls von 2000 auf 5000 erhöht. Sie könnten – neben den Fahndern vom Ordnungs- und Arbeitsamt – nach dem Regierungsentwurf für ein neues Telekommunikationsgesetz (Oktober 2003) die Möglichkeit erhalten, künftig die Überwachungseinrichtungen der Telekommunikation abzufragen. Diese Art, gegen irreguläre Arbeit vorzugehen, ist wie das Öffnen der Büchse der Pandora: Ausgrenzungen, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit werden unter den Beschäftigten und Arbeitslosen mit dem »richtigen« Pass durch begleitende Texte (wahre Hetzpamphlete) und Statistiken verstärkt, An der deutsch-polnischen Grenze haben sich »Bürgerwehren« gebildet, die den Bundesgrenzschutz bei seiner Jagd nach »Illegalen« unterstützen.

Aber die billigen Saisonarbeiter und die noch billigeren Illegalisierten werden gebraucht, damit der Bauer »konkurrenzfähig« bleibt. Denn die Preise bestimmen die großen Handelsketten. Ihr Preis für Obst und Gemüse außerhalb der Saison muss für den Verbraucher erschwinglich sein und den Ketten auch noch Profit bringen. Für die Verbraucher, die Bauern und die Handelsketten in den Industrieländern rechnet es sich vor allem deshalb, weil die Einkommensunterschiede zwischen den reichen und den armen Ländern kontinuierlich gestiegen sind. Das Verhältnis in den 1960er Jahren lag bei 30 : 1. 1997 lag es schon bei 74 : 1.

Diese Unterschiede verschärfen sich weiter durch den Prozess der Konzentration, der Zentralisierung und Internationalisierung des Kapitals. Durch eine rapide Verknappung wichtiger Ressourcen haben sich die Rahmenbedingungen der Kapitalakkumulation verändert. Über Internationalisierung des Kapitals, die Neustrukturierung der Produktion (»Lean production«, neue Technologien) sowie die Expansion des Agrarkapitals und die damit verbundene millionenfache Vernichtung bäuerlicher Existenzen ist ein weltweiter Arbeitsmarkt entstanden. Er ist gekennzeichnet durch die Entwicklung wachsender »Billiglohnsektoren« mit einer sehr großen, auch räumlich beweglichen »Reservearmee«. Die Zahl der irregulären MigrantInnen in Europa wird auf drei bis fünf Millionen Menschen, in den USA auf neun bis elf Millionen und weltweit auf bis zu 33 Millionen geschätzt.
Seit 1989 die Barrieren zum ehemaligen RGW-Wirtschaftsraum gefallen sind, verringerte sich die Industrieproduktion in Polen und der Slowakei um 50 Prozent, in Ungarn und Tschechien um 40 und in Rumänien und Bulgarien um 60 Prozent. Polen verzeichnete im Dezember 2003 eine Arbeitlosenrate von 18 Prozent. Nach Angaben des polnischen Statistischen Hauptamtes (GUS) bekommen 85 Prozent der mehr als drei Millionen Arbeitslosen keine staatliche Unterstützung.

Polnische Landwirtschaft und Europäische Union

Die Situation in der polnischen Landwirtschaft kurz vor dem Beitritt zeichnet sich aus durch eine hohe Zahl von Beschäftigten in der Landwirtschaft (etwa 25 Prozent [3]), durch etwa 2,1 Millionen Höfe (vor allem kleine Familienbetriebe) mit einer durchschnittlichen Fläche von 8,5 ha. Sie hat eines der niedrigsten Nutzungsniveaus von Agrochemie in Europa und eine große Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren. Immer noch gibt es kurze Distanzen zwischen Produzent und Konsument. Die meisten polnischen Landwirtschaftsbetriebe produzieren ausschließlich für den Eigenbedarf. Die marktorientierten Betriebe sind mit überproportionalen Kosten und fehlenden Gewinnen belastet.
Noch ist die Landwirtschaft die Haupteinkommensquelle etwa der Hälfte der polnischen Bevölkerung. Einkommen bedeutet dabei nicht nur das gegenüber den Finanzämtern erbrachte Geldeinkommen, sondern auch die durch bäuerliche Subsistenzwirtschaft erzeugten Nahrungsmittel. Diese Überlebenswirtschaft wird von EU-Beamten und auch Landesregierungen als schwarz, informell, illegal bezeichnet, da sie deren Ergebnisse nicht in Zahlen fassen können.

Knapp 60 Prozent der Gesamtfläche Polens (31,3 Millionen ha) werden landwirtschaftlich genutzt. Nur 3,3 Prozent der Böden sind als gut klassifiziert, die meisten sind eher Sandböden. Ein Umstand, der in Kombination mit geringen Niederschlägen die Agrarproduktion nachhaltig beeinflusst. Angebaut werden in ersten Linie Weizen und Roggen, gefolgt von Kartoffeln, Futterpflanzen, Zuckerrüben, Ölsaaten und Hülsenfrüchte. In den letzten Jahren wurden von den meisten Kulturpflanzen weniger produziert als vor 1989. Dennoch liegt der Selbstversorgungsgrad bei nahezu allen Kulturpflanzen zwischen 90 und 100 Prozent, außer bei Ölsaaten. Hier lag der Selbstversorgungsgrad wegen bedeutenden Flächenschwankungen in den letzten Jahren zwischen 55 und 146 Prozent, Das auf rund 550000 ha angebaute Obst und Gemüse erreicht 10,3 Prozent der Agrarproduktion. Vor allem im Südosten des Landes wurden für die Tomatenproduktion unzählige, beheizte Tunnels aufgestellt. Außerdem gibt es, über das ganze Land verstreut, riesige Erdbeerfelder. In dieser Sparte verzeichnet Polen ein hohes Exportvolumen. Doch Einschätzungen der bundesdeutschen Zentralen Markt- und Preisberichtsstelle (ZMP) zufolge werden alle zehn EU-Beitrittsländer bei frischem Obst und Gemüse ein viel größeres Gewicht als Abnehmer denn als Lieferanten haben. Der Großteil der EU-Obstausfuhren im Jahr 2003, rund 1,2 Millionen Tonnen, ging in die Beitrittsländer.

Die Tierhaltung nimmt in der polnischen Landwirtschaft einen bedeutenden Platz ein, obgleich die Bestandsdichte im Zuge des Übergangs zur Marktwirtschaft beträchtlich zurückgegangen ist. Polen ist einer der größten Schweinefleischerzeuger Europas. Der Geflügelsektor, der zunächst vom Übergang stark betroffen war, hat sich erholt und entwickelt sich dynamisch.

Drastisch verringert wurden Rinder-, Schafs- und Ziegenbestände. 1998 arbeiteten in der Land- und Forstwirtschaft und im Jagdwesen 4343700 Personen, das waren 27,3 Prozent aller in Polen Beschäftigten. Bis zu diesem Jahr wurde die Agrarproduktion aus den 1980er Jahren nicht wieder erreicht. Dennoch stieg von 1988 bis 1996 die Anzahl der Personen, die ausschließlich in ihrem privaten landwirtschaftlichen Betrieb arbeiteten, von 59,5 Prozent auf 63,3 Prozent. Der Anteil der Personen, die außerhalb ihres Betriebes beschäftigt sind, verringerte sich von 16,7 Prozent auf 11,6 Prozent. Für viele Menschen bedeutet die sich seit 1989 stark verändernde Lage auf dem Arbeitsmarkt, ausschließlich von den Produkten der eigenen, kleinen Hofstelle zu leben müssen. Dieser Prozess hält an...

Schwinden der Streitlust?

Je näher der EU-Beitritt rückte, um so weniger erfuhr man von den Protesten der polnischen Bäuerinnen und Bauern. Die Medien versuchten den Eindruck zu erwecken, dass der Widerstand gegen die EU-Agrarpolitik entweder unbedeutend oder extremistisch sei. Doch im Januar und Februar 1999 blockierten die Bauern – trotz ihrer politischen und organisatorischen Zersplitterung – eine Woche lang landesweit zahlreiche Kreuzungen, legten so den Verkehr lahm und lieferten sich Prügeleien mit der Polizei. Der Protest richtete sich gegen die staatlich festgelegten Ankaufspreise von Agrarprodukten und die billigen Importe aus der EU. Die drei Bauernorganisationen Samoobrona (Selbstverteidigung), Solidarnosc Rolników Indywidualnych (Solidarität der Einzelbauern) und der Landesverband landwirtschaftlicher Zirkel und Organisationen verwehrten mit Tausenden Bauern die Zufahrt zur deutschen Grenze. 1999 und 2000 versuchten verzweifelte Landwirte, die Getreideimporte zu stoppen, indem sie Weizenladungen auf südlichen Grenzstationen verschütteten. Am 9. März 2003 versammelten sich – organisiert vom ICPPC (International Coalition to Protect the Polish Countryside) – 20000 Bäuerinnen und Bauern in Jasna Gora. Sie protestierten gegen die Unfähigkeit der Regierung, der Landwirtschaftsorganisationen und der lokalen Behörden, die Anliegen der kämpfenden Bauern zu repräsentieren und zu verteidigen. Weder die großen, landesweiten Zeitungen, noch Radio oder Fernsehen berichteten über diese Demonstration.

Doch hinter dem Rücken dieser Bauernverbände, die sich für die Achtung der strukturellen Besonderheiten der polnischen Landwirtschaft bei einem EU-Beitritt einsetzen, sind inzwischen nahezu unabänderliche Tatsachen geschaffen worden. Zum Zeitpunkt der Proteste gab es schon mehrere Dutzend Betriebe mit über 1000 ha, mehr als 200 mit über 500 ha und fast 1000 Betriebe mit einer Fläche zwischen 100 und 500 ha. Diese Tendenz zum Erwerb großer Agrarflächen ist steigend. Zu privatisieren und damit zu erwerben sind die ehemaligen Staats- und Genossenschaftsflächen, die rund 4,32 Millionen ha umfassen. Immer öfter investieren – neben Einzelpersonen – Banken, Versicherungen und große Firmen in den Landkauf. Gesellschaften mit ausländischer Mehrheit erwarben im Jahr 2000 die Pacht über 132000 ha Land und andere, in denen polnisches Kapital den Großteil besitzt, verschafften sich die Pacht von 110000 ha.

Auch Betriebe, die ökologisch kontrolliert wirtschaften, gibt es inzwischen in beachtlichen Größen. Im September 2002 waren es laut Statistik des polnischen Ministeriums für Landwirtschaft 1476 Höfe, die auf einer Fläche von 29487 ha ökologisch produzieren. Die durchschnittliche Größe dieser Betriebe von 44 ha überragt bei weitem die durchschnittliche Fläche der meisten polnischen Höfe. Die großen Biobetriebe werden immer wichtiger für Bio-Supermarktketten, in denen das ganze Jahr über ein vielfältiges, stabiles Angebot garantiert sein will. In den verschiedensten Regionen Westeuropas kann man sich ansehen, wie auch Bio-Monokulturen die Landschaft verwüsten.
Dagegen anzukommen, scheint fast aussichtslos für die polnischen Kleinbauern, vor allem die der südlichen Bergregion, die sich im ICPPC vor mehr als drei Jahren zusammenschlossen. Die Gruppierung fordert Erhaltung und Entwicklung kleinbäuerlicher Strukturen, regionaler Verarbeitung und Vermarktung, Biodiversität und Ökotourismus in Polen. Sie ist überzeugt, dass Polen mit seiner jetzigen Agrarstruktur ein Vorbild für eine ökologisch und sozial nachhaltig produzierende Landwirtschaft in Europa sein könnte.

(...) Auf diese und auf alle anderen Fragen nach einer Lebens- und Produktionsweise, die für alle Menschen ein gutes Leben bedeuten, müssen immer wieder neue Antworten gesucht werden. Jan Dzieciolowsky, Landwirtschaftsexperte im interministeriellen Komitee zur Vorbereitung des polnischen EU-Beitritts, stellte seine Frage im September 2003 so: »Der Beitritt zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU bringt den Transfer großer Geldmengen mit sich und stellt uns vor die Wahl: Wollen wir den Produktivismus mit Rentabilität und Profitmaximierung, oder wollen wir etwas anderes? Der EU-Beitritt ermöglicht den Bauern, die sich vorher Kunstdünger und Modernisierung der Betriebe nicht leisten konnten, Dank der EK-Subventionen einen Weg einzuschlagen, der Arbeitsplätze und Umwelt vernichtet. Das wäre eine sehr schlechte Wahl. In Spanien haben wir das erlebt. Dort hat sich der EU-Beitritt in einigen Sektoren Andalusiens – wie etwa bei Oliven, Obst, Gemüse – verhängnisvoll auf die Umwelt ausgewirkt. Wir müssen einen anderen Weg einschlagen – den polnischen Weg. Aber, unser nationales Budget ist eher begrenzt, und wir folgen irgendwie doch der Karotte, die GAP heißt«.

* deutsch übersetzt: »für Brot«

Die Broschüre: Bittere Ernte. Die moderne Sklaverei in der industriellen Landwirtschaft Europas wird herausgegeben vom Europäischen BürgerInnenforum/CEDRI (Europäisches Komitee für die Verteidigung der Flüchtlinge und GastarbeiterInnen) und ist 2004 in Zürich erschienen (ISBN 3-9522 125-2-0)

Erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 5/04

Anmerkungen

1)      Siehe dazu unter www.kki.pl/-arbeit/

2)      Korczynska, Joana: »Reisen polnischer Saisonarbeiter nach Deutschland. Auswertung von Fragebögen«, in: Dirk Höhner: »Grenzüberschreitende Beschäftigung«, Frankfurt/Oder 1997
Korczynska, Joana: »Individuelle Kosten und Nutzen der Saisonarbeit von Polen in Deutschland. Analyse und Ergebnisse einer empirischen Untersuchung von 1999/2000», in: Pallaske, Ch.: »Die Migration von Polen nach Deutschland«, Münster 2002

3)      Unterschiedliche Prozentzahlen scheinen sich aus der Sichtweise der Autoren zu ergeben. In diesem Bereich schwanken sie von 18,9 bis 27,3 Prozent, aber auch in anderen Bereichen sind sie oft unterschiedlich.