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Widerstand
gegen »Hexenjagden«
Kommunistische
Jugendverbände aus Europa trafen sich am Wochenende in der tschechischen
Hauptstadt
01.11.2006
Trotz
des Verbots der Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) konnte am
Wochenende in Prag das 5. Treffen der europäischen kommunistischen
Jugendorganisationen stattfinden. Jugendliche aus 15 Ländern, darunter
Mitglieder der kommunistischen Jugendverbände aus Griechenland (KNE),
Spanien (UJCE), Portugal (JCP), der BRD (SDAJ)und Österreich (KJÖ),
diskutierten über Sozial- und Demokratieabbau in Europa und über die
weitere Vernetzung ihrer Arbeit.
Im
Mittelpunkt der Debatte stand die Abwehr antikommunistischer Kampagnen und
staatlicher Repression gegen Jugendliche, die sich für ihre Rechte
einsetzen. Die tschechische Regierung spielt hier nicht nur durch das
KSM-Verbot eine Vorreiterrolle, sondern war bereits Stichwortgeber bei der
»Verurteilung der Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime« im
Europarat. »Durch die Verbotsbegründung gegen uns, die das Ziel der
Vergesellschaftung der Produktionsmittel als rechtswidrig darstellt,
bekommt diese Kampagne deutlich schärfere Konturen« so Radim Gonda,
Vorsitzender des KSM. Offenbar solle der Widerstand gegen die
Privatisierungen im Bildungssystem und gegen den Ausbildungsplatzmangel
generell illegalisiert werden.
In
ihren Berichten wiesen die Teilnehmer vor allem auf den aggressiven
Antikommunismus in den ehemals sozialistischen Staaten hin. Zur
Delegitimierung der sozialistischen Geschichte seien in der jüngeren
Vergangenheit »wahre Hexenjagden« auf Kommunisten veranstaltet worden.
Der KSM will sich davon nicht unterkriegen lassen. Man werde sich
rechtlich gegen das Verbot wehren und die politische Arbeit auch unter
diesen Umständen fortsetzen, so Radim Gonda. Die Notwendigkeit dieser
Anstrengungen unterstrichen derweil andere: Anläßlich des Jahrestages
der Gründung der Tschechoslowakischen Republik marschierten am Samstag
wiederholt militante Neofaschisten durch die Prager Innenstadt.
In
ihrer Abschlusserklärung, die am Sonntag der Presse vorgestellt wurde,
bekundeten die Jugendorganisationen ihre Solidarität mit der KSM und
forderten die sofortige Aufhebung des Verbots. Sie riefen alle
demokratischen und fortschrittlichen Jugendlichen auf, sich in ihren Ländern
gegen diese antidemokratischen Aktionen zur Wehr zu setzen und breite
Proteste zu organisieren.
[Pablo
Graubner, Prag für die Junge Welt, 01. Nov. 2006] |
