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 Der
Kapitalismus in seinem imperialistischen
Stadium stellt die Menschheit vor die Frage: Revolution oder Verewigung
von Ausbeutung, Unterdrückung und Krise
Die
Alternative muß erkämpft werden
Von
Hans Heinz Holz
Quelle:
Junge
Welt vom 08.01.2011 (auf Kommunisten-online am
14. Januar 2011) –
Seit
Herbert Marcuse geistert unter bürgerlichen
Gesellschaftswissenschaftlern und revisionistischen Marxisten die These
herum, die weltweite Entwicklung und Ausbreitung der Technik, also der
moderne Stand der Produktivkräfte, habe die Klassengegensätze
eingeebnet und die Arbeiterklasse ihrer geschichtlichen Funktion
beraubt, Totengräber des Kapitalismus zu sein. Von der
Konvergenztheorie der sechziger Jahre bis zur Globalisierungsthese heute
ist das Argumentationsmuster gleich geblieben. Statt der Produktionsverhältnisse,
deren Kern die Eigentumsverhältnisse sind, werden Teilelemente davon,
z.B. Kommunikation, Verkehr, Verwaltung usw., als formationsbestimmend
genommen und deren Homogenisierung als Aufhebung der gesellschaftlichen
Antagonismen betrachtet. Daraus erwächst die Illusion, eine
Harmonisierung der Interessengegensätze sei dauerhaft möglich,
eigentlich gelte es nur noch, Irrtümer zu korrigieren, nicht mehr zu
zerstören. Der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital sei aufgehoben.
Marx
also sei überholt, ein großer Ökonom des 19. Jahrhunderts, aber im
21. nicht mehr gültig; Lenin ein Theoretiker des Ersten Weltkriegs.
Wenn aber die ganze Welt vom einheitlichen Interesse des Finanzkapitals
an der Erhaltung der bestehenden Ordnung geleitet ist, dann gibt es
keinen Imperialismus mehr zu bekämpfen, allenfalls gilt es, der
Herrschaft des Finanzkapitals Grenzen zu setzen. Kompromisse in der
Eigentumsverteilung statt Klassenkampf um die Veränderung der
Eigentumsverhältnisse.
Komplexe
Weltlage
Wer
so denkt, denkt im Interesse der Kapitalisten und mithin gegen sich
selbst. Daß Marx nicht überholt ist, sondern seine Analysen höchst
aktuell sind, zeigt die Krise, in der wir uns befinden. Wer 1990
glaubte, Marx für tot erklären zu dürfen, sieht sich zwanzig Jahre später
von Grund auf widerlegt. Und daß Marx nach 150 Jahren nicht ohne Lenin
angemessen verstanden und angewendet werden kann, hat gerade erst der
hervorragende Aufsatz von Hans Peter Brenner (junge Welt-Thema vom
4.12.2010) deutlich gemacht. Er hat auch geklärt, daß der
Imperialismus verschiedene Ausprägungen und Stadien hat, und daß er
2010 nicht dieselben Formen annimmt wie 1914 oder 1933. Die Behauptung
von Soziologen wie Karl Hermann Tjaden, der Formationsbegriff sei
untauglich, die gesellschaftliche Typologie zu erfassen, ist einfach
falsch.1 Es gibt die übergreifende Form des Kapitalismus, der sich in
den Phasen der frühen Industrialisierung, des Kolonialismus, der
nationalstaatlichen Konkurrenz und der Konkurrenz der grenzüberschreitenden
Konzerne verschiedene politische Gestalten oder Bewegungsformen schafft,
die stets dem Gesetz der sich immer mehr beschleunigenden
Kapitalakkumulation folgen. Die von Lenin erkannte neue beherrschende
Rolle des Finanzkapitals hat sich gerade in der gegenwärtigen Krise
bestätigt. Daß sich die Konkurrenz der großen Kapitalien nach wie vor
des Instruments einzelstaatlicher Machtausübung bedient und seiner
bedarf, läßt sich an der gewalttätigen Erpressung der kleinen Staaten
in der EU einerseits und an dem Konkurrenzkampf des deutschen und französischen
Eurokapitals mit dem US-amerikanischen in Asien und Lateinamerika
verfolgen.
Wir
befinden uns in der hochimperialistischen Phase des Kapitalismus. Der
Zwang für die großen Kapitalmächte, neue Märkte aufzubauen, um das
eigene Investitionsbedürfnis zu befriedigen, hat zugleich die
Entwicklung nationaler Bourgeoisien zur Folge, deren Interesse es ist,
sich der Hegemonie der großen Mächte zu entziehen. Wie das politisch
aussieht, können wir in Lateinamerika beobachten, wo die Tendenz, die
Vorherrschaft des US-amerikanischen Kapitals abzuschütteln, die Bildung
scheinbar linksbürgerlicher Regierungen begünstigt hat. Ich sage
scheinbar, denn weder in Brasilien noch in Argentinien, Ecuador oder
Peru hat sich an der rigiden Ausbeutung bäuerlicher und proletarischer
Schichten etwas geändert. Venezuela und Bolivien sind Ausnahmen. China
nutzt den Investitionsdrang und Konsumbedarf der wirtschaftlichen Großmächte
USA und EU als Import- und Exportland zu hohen Wachstumsraten und ist im
Begriff, sich mit den Großmächten auf eine Stufe zu stellen. In Rußland
entwickelt sich ein durch den Ressourcenreichtum des Landes gestützter
Kapitalismus, dessen Außenpolitik in mancher Hinsicht und, mit Vorsicht
gesagt, an die Strategie der Zarenzeit erinnert
Die
Weltpolitik ist komplizierter geworden.
Es
stehen nicht mehr zwei Lager gegeneinander, das imperialistische und das
sozialistische, zwischen denen sich ein labiles Gleichgewicht herstellen
konnte. Jetzt sind es vielmehr mehrere Imperialismen, die in Konkurrenz
stehen und die in merkwürdigen Mischungen und Überschneidungen in
Konflikten und Bündnissen miteinander verzahnt sind.
Stellvertreterkriege werden in peripheren Regionen, aber auch an
strategisch zentralen Punkten wie Afghanistan geführt. Vorfelder für
eine globale Auseinandersetzung werden abgesteckt, von der man noch
nicht weiß, wie die Fronten verlaufen werden. Manche Gurus der
Wirtschaftsforschung und Börsenprognostik sprechen schon offen davon,
daß Krieg der einzige Ausweg aus dem Krisenzustand des Kapitalismus
sei.
Sozialer
Konfliktstoff
Weltweit
öffnet sich die Schere zwischen arm und reich immer weiter. Die
Absatzzahlen und vor allem die Zielvorgaben der Industrie täuschen darüber
hinweg. Kurzfristig profitieren sie davon, daß in den sich
entwickelnden Ländern ein Mittelstand mit neuer Kaufkraft entsteht. Das
aber ist eine kleine Schicht gegenüber dem Anwachsen der mehr und mehr
verelendeten Massen. In den reichen Ländern wird dieser Prozeß zunächst
nur als schmerzhafter Sozialabbau wahrgenommen. In großen Teilen der
Welt bedeutet er aber nackten Hunger. Die Zahlen der UNO-Institutionen
über Lebensstandard, Unterernährung, Kindersterblichkeit sind erschütternd.
Die paar tausend Reiche aber werden immer reicher und können mit ihrem
Reichtum nichts anderes anfangen, als sich gegenseitig in
Spekulationsgeschäften zu überlisten, damit einige noch reicher
werden. Der soziale Konfliktstoff nimmt ständig zu, jedoch noch nicht
das Bewußtsein, an welchen Fronten der Kampf verlaufen muß und was es
eigentlich zu erstreben gilt, nicht Ausbesserung des einen oder anderen
Schadens, sondern Umsturz einer nicht mehr funktionierenden Ordnung.
Lenin
hat betont, daß es ohne revolutionäre Theorie auch keine revolutionäre
Praxis geben kann. In der Tat haben wir eine zunehmende rebellische
Stimmung, da und dort auch offene Empörung, aber keine organisierte
revolutionäre Praxis. Arbeit an der Theorie, wie sie die
Rosa-Luxemburg-Konferenzen leisten, ist darum heute unabdingbarer
Bestandteil der revolutionären Praxis. Denn diese wird es nicht geben,
wenn sie sich nicht um einen gedanklichen Kern herum ihrer selbst bewußt
wird und sich bildet. Natürlich reicht die Theorie nicht, sie muß in
Tathandlung übergehen. Als Handlung der Massen kann sie nur in
organisierter Form wirksam sein. Eine starke revolutionäre Organisation
ist als Kern revolutionärer Praxis unerläßlich.
Die
Herrschenden wissen das, offenbar bis jetzt besser als die Beherrschten.
Sie bereiten die Unterdrückungsmaßnahmen vor, schaffen die Instrumente
dafür. Der Imperialismus ist überall mit dem Übergang zu
faschistischen Herrschaftsmethoden verbunden. In den USA haben wir seit
langem die nur punktuell von unabhängigen Richtern verhinderte
Verletzung von Rechtsnormen und Verfassungsgrundsätzen, in Deutschland
die Sicherheitsgesetze à la Schäuble; generell in der Welt den Vorwand
des Terrorismus zur Rechtfertigung von Polizeiwillkür. Imperialismus
tritt uns nicht nur entgegen in der Form einer aggressiven Außenpolitik,
sondern ebensosehr in der Form einer repressiven Politik nach innen.
Dialektik
der Machtfrage
Marx
hat gelehrt, daß der Staat die Organisationsform der Herrschaft ist.
Die bürgerlichen Staaten, auch wenn sie eine demokratische Verfassung
haben, sind die Herrschaftsform der kapitalistischen Bourgeoisie. Sie
sind die Diktatur des Kapitals. Erst im Kommunismus wird der Staat und
damit die Herrschaft von Menschen über Menschen absterben. Lenin hat
ausgeführt, daß der Staat das Feld ist, auf dem sich die Revolution
vollzieht, als Übernahme der Staatsgewalt. Im Sozialismus ist der Staat
noch nicht abgestorben, aber die Herrschaft übernommen von der Mehrheit
der bis dahin Beherrschten, statt von einer Minderheit von Herrschenden.
Unter dieser Bedingung kann das Absterben des Staates eingeleitet
werden. Sagen wir es ganz klar, eine sozialistische Gesellschaft gibt es
noch nirgendwo, bestenfalls Übergänge dazu wie in Kuba und in China.
Ob der Übergang gelingt, ist eine Frage des Klassenkampfs, der
Eroberung und Ausübung der Macht durch das Proletariat. Die Diktatur
des Proletariats ist der Anfang der Aufhebung der Diktatur des
Proletariats. Wer diese Dialektik nicht begreift, muß erst noch lernen,
wie wir kämpfen müssen.
Hemmungslose
Ausbeutung
Der
Imperialismus ist die höchste Stufe der kapitalistischen
Organisationsform der bürgerlichen Gesellschaft. Alle Staatsfunktionen
und der ganze Reichtum der gesellschaftlichen Kräfte werden der
hemmungslosen Ausbeutung durch das Kapital subsumiert. Nur was der
Akkumulation des Kapitals unmittelbar oder mittelbar dient, wird in die
Staatstätigkeit aufgenommen. In der frühbürgerlichen Gesellschaft bis
in die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts galt der Staat, wie Hegels
idealistische Konstruktion des Staats zeigt2, noch als die Instanz der
Vermittlung der Interessen von einzelnen und Gruppen im Dienste einer
allen zugutekommenden Ordnung der gesellschaftlichen Koexistenz und
Kooperation. Im Imperialismus ist er ausschließlich Instrument zur
Durchsetzung der stärksten Kapitalinteressen ohne Rücksicht auf das
Allgemeinwohl. Gegen diese Konzentration von Herrschaft muß sich
Widerstand von seiten der Benachteiligten herausbilden, zunächst aus
vielen partikularen Interessen. Ob der Ausbau des Frankfurter Flughafens
oder der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, ob risikoreiche Ablagerung
von Atommüll oder Schadstoffbelastungen der Luft, ob Ölbohrungen vor
der Küste oder Abholzung von Waldgebieten‚ oft sind es erst einmal
regionale Gegenbewegungen, die sich gegen den bestimmten Mißstand
richten. Daß allen Mißständen das System des Kapitalismus zugrunde
liegt, ist eine über die unmittelbare eigene Erfahrung hinausgehende
theoretische Einsicht. Die Informationsmedien, in den Händen der
Kapitalmächte, tun alles, um diese Einsicht zu verhindern. Zwar ist die
Manipulation nahezu universell, aber sie kann auf die Dauer nicht
nachhaltig sein. Die Widersprüche drängen sich auf. Zur Sicherung der
Kapitalherrschaft wird darum der Unterdrückungsapparat auf- und
ausgebaut. Der Imperialismus bringt unausweichlich den Faschismus als
politische Gewalt hervor und erzeugt die ihn stützenden oder von ihm
ablenkenden Ideologien. Wesen und Rolle des imperialistischen, in den
Faschismus übergehenden Staates sind illiberal, auch wenn sich der
Imperialismus hinter dem Tarnwort Neoliberalismus versteckt.3
Allgemeine
Krise
Der
Imperialismus des 20. Jahrhunderts fand seine Grenzen in der
antiimperialistischen Weltmacht des sozialistischen Lagers. Dessen
innere Zersetzung durch einen theoretischen und politisch-praktischen
Revisionismus, der die Einpassung in das kapitalistische
Weltwirtschaftssystem zur Folge hatte, hat dreißig Jahre gebraucht. Bis
1989 waren dem Imperialismus durch die Zweipoligkeit der politischen
Weltordnung Beschränkungen auferlegt. Der Klassenkampf wurde auf zwei
Ebenen ausgefochten: zwischen den zwei militärisch-ökonomischen
Machtblöcken und zwischen den nationalen Bourgeoisien und dem jeweils
national organisierten internationalen Proletariat. Daß dieser
Klassenkampf im Herzen des Sozialismus, der Sowjetunion, fürs erste
durch den Sieg der Revisionisten verloren wurde, hat das Gesicht der
Welt verändert.
Die
Ereignisse seit 1990 haben demonstriert, daß der Imperialismus nicht
demokratisch zu zähmen ist. Die Zugeständnisse, die das große Kapital
unter dem Druck, einer sozialistischen Weltmacht gegenüberzustehen, an
die mittelständische Bourgeoisie und die Arbeiterklasse machen mußte,
wurden Schritt für Schritt annulliert. Verarmung und Verelendung
erwuchsen direkt aus der maßlosen Steigerung des Profits, für den es
bei zunehmender Abdrängung der Menschen aus dem Produktionsprozeß gar
keine profitbringenden Anlagemöglichkeiten gleichen Ausmasses mehr
gibt. Finanzspekulationen sind ein Ausweg, der über kurz oder lang
immer wieder zur Vernichtung riesiger Vermögenswerte auf Kosten der
arbeitenden Bevölkerung führen muß. Für eine Zeit verbinden sich
dann die Interessen der mittelständischen Industrie und des
Proletariats zur Abwehr des Imperialismus.
Aber
machen wir uns keine Illusionen. Auch wenn die kleine Bourgeoisie unter
dem Druck des großen Kapitals zu leiden hat und Opfer bringen muß, hängt
sie an dem Schein des Wohlstands, den ihr der Kapitalismus vorgaukelt.
Das Bündnis gegen den Imperialismus ist notwendig, aber labil. Reformen
innerhalb des Kapitalismus führen nicht zu wirklichen Verbesserungen,
weil das System seinem grundlegenden Bewegungsgesetz, der Akkumulation
des Kapitals, folgen muß. Die Krise ist längst nicht mehr nur eine
zyklische am Finanz- oder Warenmarkt. Sie hat unwiderruflich alle
Lebensbedingungen erfaßt. Der Umweltzerstörung wird nicht Einhalt
geboten. Die Regulierung der klimaverändernden Einflüsse versagt. Bei
wachsender Weltbevölkerung werden die Energieressourcen erschöpft, für
viele wird Wasser schon zu einer Rarität. Die Arbeitslosigkeit, vor
allem die Jugendarbeitslosigkeit, nimmt zu, weil immer mehr menschliche
Arbeitskraft durch Technik ersetzt wird. Das Bildungsniveau sinkt,
Kenntnisse werden auf ihren Nutzen für die Kapitalverwertung
ausgerichtet. Demokratie und Rechtsgleichheit unterliegen einem
fortschreitenden Abbau und werden durch formelle Prozeduren ersetzt. Das
alles sind Momente des Imperialismus. Der Imperialismus ist das Stadium
der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der ökonomischen, ökologischen,
sozialen, kulturellen, politischen.
Ökonomische
Krisen sind die Knotenpunkte in der Bewegungsform des Kapitalismus. Sie
gehören strukturell zu dieser Gesellschaftsformation. Die allgemeine
Krise ist mehr. Sie ist die Phase, in der die Funktionsmechanismen der
Gesellschaftsformation in ihre Selbstzerstörung umschlagen. Das heißt
nicht, daß der sich selbst zerstörende Kapitalismus automatisch in
sein Gegenteil, den Sozialismus, übergeht. Die herrschende Klasse kann
die Herrschaft erhalten, indem sie in die Barbarei verfällt. Das besagt
die Alternative »Sozialismus oder Barbarei«, die Rosa Luxemburg
formulierte. Die Barbarei auf der historischen Stufe der Zivilisation‚
das ist der Faschismus. Er bleibt dem Kapital als »Ausweg« aus der
Krise, vielmehr als ihre Verewigung. Die Alternative muß in revolutionären
Aktionen erkämpft werden. Ich zitiere aus Lenins Referat auf dem II.
Kongreß der Kommunistischen Internationale: »Wollte man von vornherein
versuchen, die absolute Ausweglosigkeit zu beweisen, so wäre das leere
Pedanterie oder ein Spiel mit Begriffen und Worten. Ein wirklicher
Beweis in dieser und in ähnlichen Fragen kann nur die Praxis sein. Die
bürgerliche Ordnung in der ganzen Welt macht eine ungeheure revolutionäre
Krise durch. Wir müssen jetzt durch die Praxis der revolutionären
Parteien beweisen, daß sie genügend Bewußtheit, Organisiertheit,
Verbindung mit den ausgebeuteten Massen, Entschlossenheit und Fähigkeit
besitzen, um diese Krise für eine erfolgreiche, für eine siegreiche
Revolution auszunutzen.«4
Von
Lenin lernen
1920
konnte Lenin erwarten, daß sich kommunistische Massen organisieren würden.
Und es gab einen Sowjetstaat, der ihnen eine Heimat war. Der Sieg über
den deutschen Faschismus 1945 hat dieser Erwartung recht gegeben, aber
nur teilweise. Der Revisionismus, der die Leninsche Erkenntnis
verleugnete, daß sich der Aufbau des Sozialismus nur in schärfsten
Klassenkämpfen vollziehen kann, und statt dessen einer
sozialdemokratischen Harmonisierungsideologie folgte, gab dem
Imperialismus die Chance eines Auswegs. Nun muß der Kampf gegen die
Barbarei von neuem begonnen werden. Nationale Kerne einer revolutionären
Bewegung müssen gebildet, und sie müssen international vernetzt
werden. Bei niemand anderem als Lenin finden wir so klar die Erwägungen,
die von Situation zu Situation fortschreitend die Leitlinien der
politischen Praxis vorzeichnen. Nicht die Situation von 1920 ist es, die
wir heute meistern müssen. Aber von Lenin ist zu lernen, wie man mit
einer Situation wie der heutigen umgeht.
Anmerkungen
1
Karl Hermann Tjaden, Das Problem der Progression gesellschaftlicher
Formationen, Topos 13/14, Bielefeld 1999, S.251ff. Dagegen Hans Heinz
Holz, Zum Problem der Gesellschaftsformationen, in D.Losurdo, A. Tosel
(Hrsg.): Die Idee der historischen Epoche, Frankfurt am Main 2004,
S.53ff.
2
Georg Wilhelm Friedrich Hegel, Rechtsphilosophie, Werke Band 7,
Frankfurt am Main 1970. Karl Marx, Kritik des Hegelschen Staatsrechts,
MEW I, S.203ff.
3
Hans Heinz Holz, Neoliberalismus, Falschmünzerei im Begriff, Topos 9,
Bielefeld 1997, S.77ff.
4
Lenin, Werke, Band 31, S.215.
Prof.
Dr. Hans Heinz Holz ist Autor zahlreicher Publikationen zu marxistischer
Philosophie, Kunsttheorie und Politik. Im März erscheint von ihm im
Berliner Aurora Verlag: Theorie als materielle Gewalt. Die Klassiker der
III. Internationale (Aufhebung und Verwirklichung der Philosophie Band
II), 320 Seiten, 24,95 Euro |
