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Prinzipien
des Marxismus-Leninismus
I
(Ein
Lehrgang) W.
B. Bland |
Überblick:
Kurs
1: Die Entwicklung der Gesellschaft
Kurs
2: Wie der Kapitalismus funktioniert, Teil 1
Kurs
3: Wie der Kapitalismus funktioniert, Teil 2
Kurs
4: Der Staat und der Weg zum Sozialismus
Kurs
5: Die Partei der Arbeiterklasse
Kurs
6: Die nationale Frage
Kurs
7: Der Krieg
Kurs
8: Wie der Sozialismus funktioniert
Kurs
1:
Die
Entwicklung der Gesellschaft
1.
Was ist Ökonomie?
Die
Wissenschaft von der Art und Weise, in der die Menschen ihre materiellen
Bedürfnisse (Essen,
Kleidung, Unterkunft usw.) befriedigen.
2.
Was ist Politik?
Die
Wissenschaft von den Methoden, mit Hilfe derer die Menschen sich in der
Gesellschaft organisieren. Anmerkung: Dieser Begriff ist weiter gefasst
als der von der ‘Wissenschaft vom Regieren’. Primitive Völker ohne
Staat und Regierung haben jedoch auch schon politische Organisationen.
3.
Was ist Produktion?
Die
Umwandlung von Rohstoffen in Dinge, z.B. Produkte, die Menschen benutzen können.
Anmerkung: Das Produkt eines produktiven Prozesses, wie zum Beispiel
Eisen, kann als Rohstoff für einen weiteren produktiven Prozess wie dem
des Maschinenbaus dienen.
4.
Was sind Produktionsmittel?
Die
Werkzeuge, die die Menschen verwenden, um produzieren zu können - von der
Steinaxt zur automatisierten Fabrik.
5.
Welches sind die wichtigsten gesellschaftlichen Systeme, die die
Geschichte kennt?
1.
Der primitive Kommunismus wie in der afrikanischen Stammesgesellschaft;
2.
Die Sklaverei wie im römischen Reich;
3.
Feudalismus wie im Europa des Mittelalters;
4.
Kapitalismus wie im heutigen Großbritannien;
5.
Sozialismus wie er einst in der Sowjetunion zur Zeit Lenins und Stalins
existierte.
6.
Was ist Ausbeutung?
Das
Leben (teilweise oder vollständig) von der Arbeit anderer.
7.
Was ist eine soziale Klasse?
Eine
soziale Gruppe, die zu den Produktionsmitteln eine bestimmtes Besitzverhältnis
hat. Die Mitglieder einer Klasse, die
1.
Produktionsmittel besitzen und davon leben, dass sie eine Klasse
ausbeuten, die keine Produktionsmittel besitzt, gehören zu einer
Ausbeuterklasse;
2.
keine Produktionsmittel besitzen und von dem Verkauf ihrer Arbeitskraft an
eine Klasse leben, die über
solche verfügt, ist eine ausgebeutete Klasse.
3.
Mitglieder einer Klasse, die Produktionsmittel besitzen und von ihrer
eigenen Arbeit leben.
8.
Welches sind heute die Hauptklassen in Großbritannien?
1.
Die kapitalistische Klasse oder Bourgeoisie, die Produktionsmittel besitzt
und davon lebt, die soziale Klasse auszubeuten, die nicht über solche
verfügt;
2.
Der Mittelstand oder die Kleinbourgeoisie, die über wenige
Produktionsmittel verfügt und hauptsächlich von ihrer eigenen Arbeit
lebt und
3.
Die Arbeiterklasse oder das Proletariat, das keine Produktionsmittel
besitzt und davon lebt, ihre Arbeitskraft an die kapitalistische Klasse zu
verkaufen.
9.
Welche gesellschaftlichen Systeme, die die Geschichte kennt, beruhen auf
Ausbeutung?
1.
Die Sklaverei, in der die Klasse der Sklaven von der Klasse der
Sklavenhalter ausgebeutet wird;
2.
Der Feudalismus, in der die Klasse der Leibeigenen von der Klasse der
Feudalherrn ausgebeutet wird
und
3.
Der Kapitalismus, in dem die Arbeiterklasse von der kapitalistischen
Klasse ausgebeutet wird.
10.
Worin besteht der wichtigste Grund, weshalb ein soziales System von einem
anderen abgelöst wird?
Er
besteht in der Entwicklung der Werkzeuge und der Technik. Dieser Prozess
vollzieht sich dann in einem bestimmten gesellschaftlichen System, wenn
ein Punkt erreicht worden ist, wo neue Werkzeuge und eine neue
Technik nicht mehr voll entfaltet oder auch nur innerhalb jenes sozialen Systems
genutzt werden können. Die daraus entstehenden Rückschläge verursachen
eine politische Bewegung, deren Aufgabe darin besteht, dieses soziale
System in ein neues zu verwandeln. Wenn dann dieser Wandel vollzogen
worden ist, können sich die neuen Werkzeuge und Verfahren innerhalb des
neuen Systems wieder voll entfalten.
Das
erste Stadium in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft war ein
solches, in dem Werkzeuge und und die Technik so primitiv waren und die
Produktion so gering, dass jemand nur in der Lage war, gerade so viel zu
produzieren, dass er sich und seine Angehörigen ernähren konnte. Es gab
deshalb keinen Überschuss, den sich jemand aneignen konnte. Deshalb war
eine Ausbeutung nicht möglich, die Produktionsmittel befanden sich im
Gemeineigentum und das gesellschaftliche System war das eines primitiven
Kommunismus. Jedoch entwickelten sich im primitiven Kommunismus die
Werkzeuge und Geräte weiter, bis ein Punkt erreicht wurde, an dem jemand
mehr erzeugen konnte als notwendig war, um sich und seine Angehörigen zu
ernähren. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden Kriegsgefangene gewöhnlich
verzehrt; ab jetzt wurde der Kannibalismus jedoch von der Gesellschaft geächtet,
weil er ökonomisch gesehen nicht mehr sinnvoll war: Wenn ein
Kriegsgefangener nämlich in einen Sklaven verwandelt wurde, bekam man von
ihm nicht nur eine gute Mahlzeit, sondern ein Leben lang Mahlzeiten durch
seine Sklavenarbeit.
Als
Folge der Entwicklung der Werkzeuge und Geräte wich der primitive
Kommunismus der Sklaverei. Die Gesellschaft teilte sich in zwei soziale
Klassen: in die der ausbeutenden Sklavenhalter und in die Klasse der
ausgebeuteten Sklaven.
Innerhalb
des Systems der Sklaverei entwickelten sich die Werkzeuge und die Technik
bis zu einem Punkt, an dem die bloß erzwungene Arbeit des Sklaven (der
nur arbeitete, um der
Bestrafung zu entkommen) aufhörte, in der Lage zu sein, diese neuen
Werkzeuge und Techniken angemessen zu nutzen und weiterzuentwickeln.
Deshalb verwandelten die Sklavenhalter selbst allmählich die Grundlage
der Ausbeutung in eine neue Form, um die ausgebeuteten Bauern an dem
Gebrauch und der Entwicklung der neuen Werkzeuge zu interessieren: Die
Sklaven wurden zu Leibeigenen. In der Feudalgesellschaft durften die
Leibeigenen, obwohl sie rechtlich an den Boden ihres Herrn gefesselt
waren, einen Teil ihrer Arbeitszeit auf ihren eigenen Parzellen arbeiten.
Sie mussten aber auch das Land des Feudalherrn bewirtschaften und ihm darüberhinaus
einen Teil der Erzeugnisse, die sie auf ihren eigenen kleinen Landflächen
erwirtschafteten, abtreten. Im Rahmen des Feudalismus wurden jedoch die
Werkzeuge und Arbeitsverfahren weiterentwickelt und eine neue Klasse der
Kaufleute und Handwerker entstand in den Städten.
Im
Bündnis mit der aufstrebenden Klasse der Kaufleute gelang es den
Leibeigenen, sich durch die Umwandlung ihrer feudalen Dienste in ein neues
System von Pachtzahlungen aus der Leibeigenschaft zu befreien.
Infolge
dieser Umwandlung der feudalen Arbeitsdienste waren die Feudalherrn oft
nicht mehr in der Lage, Arbeitskräfte für ihre eigenen privaten Ländereien
zu bekommen. Um an diese
Arbeitskräfte heranzukommen - und auch aus anderen weniger gewichtigen
Gründen - gingen sie daran, das eigene Land der Bauern zu umzäunen,
d.h. sie gingen daran, sie von diesem Land zu vertreiben, um sie zu
zwingen, sich als Lohnarbeiter Arbeit woanders zu suchen, um überleben zu
können.
Eine
große Zahl dieser enteigneten Bauern wanderte in die Städte ab, um bei
den Kaufleuten und Handwerkern Arbeit zu finden. Dies war die
Geburtsstunde der Arbeiterklasse. Im Rahmen der Feudalgesellschaft begann
sich ein neues Wirtschaftssystem - der Kapitalismus - zu entwickeln. Die
kapitalistischen Kaufleute sahen sich jedoch in ihren Bemühungen, das
kapitalistische System zu entwickeln (wovon ihr wirtschaftliches
Vorankommen abhing) durch den Widerstand der Grundaristokratie frustriert.
Diese Frustration war Auslöser für eine politische Bewegung, die das
Ziel hatte, das gesellschaftliche System zu verändern. Schließlich wurde
die politische Macht der Feudalherrn in einer bürgerlichen Revolution
gestürzt und die kapitalistische Klasse wurde zur herrschenden Klasse. Im
Rahmen der kapitalistischen Gesellschaft wurden die Werkzeuge und
Arbeitsverfahren in einem vorher nie dagewesenen Umfang weiterentwickelt.
Im 20. Jahrhundert wurde der Punkt erreicht, an dem die volle Entwicklung
und die Nutzung dieser neuen Werkzeuge und Arbeitstechniken durch das
Weiterbestehen eines gesellschaftlichen Systems, das für die Masse der
Bevölkerung seine Nützlichkeit erschöpft hatte, behindert. Dies wurde
zur Grundlage einer Krise des kapitalistischen Systems und brachte eine
Bewegung hervor, um das gesellschaftliche System einmal mehr in ein neues
umzuformen: die sozialistische Bewegung.
Im
Verlauf des 20. Jahrhunderts gelang es der Arbeiterklasse in einem Viertel
der Welt, das kapitalistische System abzuschaffen und die Grundlagen für
ein sozialistisches System zu legen. Aus Gründen jedoch, die später im
Verlauf des Lehrgangs untersucht werden sollen, fand eine zeitweilige Rückkehr
zum kapitalistischen System statt. Die Errichtung einer sozialistischen
Gesellschaft in Großbritannien, als Teil eines weltweiten revolutionären
Prozesses, ist die historische Aufgabe, vor der die britische
Arbeiterklasse steht.
11.
Was versteht man unter dem Begriff ‘fortschrittlich’?
Darunter
versteht man all das, was dazu beiträgt, die Entwicklung der Gesellschaft
voranzubringen.
12.
Was versteht man unter dem Begriff ‘reaktionär’?
Darunter
versteht man all das, was dazu geeignet ist, die Entwicklung der
Gesellschaft aufzuhalten oder umzukehren.
13.
Was ist der Staat?
Ein
Zwangsapparat, durch den eine gesellschaftliche Klasse über den Rest der
Bevölkerung herrscht. Im primitiven Kommunismus - einer klassenlosen
Gesellschaft - gab es keinen Staatsapparat. Der Staat entstand als
Resultat einer in Klassen geteilten Gesellschaft, als die Minderheit der
Sklavenhalter es als notwendig ansah, die ausgebeutete Mehrheit der
Sklaven gewaltsam zu unterdrücken.
In
der Sklavenhaltergesellschaft war der Staat der Herrschaftsapparat der
Klasse der Sklavenhalter. In der Feudalgesellschaft war der Staat das
Herrschaftsinstrument des feudalen Landadels. In der kapitalistischen
Gesellschaft ist der Staat das Instrument der Herrschaft der
kapitalistischen Klasse. Wie wir sehen werden, benötigt auch die
Arbeiterklasse (obwohl sie keine ausbeutende Klasse ist und sein wird)
ihren eigenen Zwangsapparat, ihren eigenen Staat, einen sozialistischen
Staat, um die sozialistische Gesellschaft zu schützen und sie davor zu
bewahren, dass sie von der kapitalistischen Klasse, die ihren Reichtum und
ihre Macht eingebüßt hat, wieder gestürzt zu werden. Der Staat in einer
sozialistischen Gesellschaft ist deshalb das Herrschaftsinstrument der
Arbeiterklasse.
14.
Was ist eine Revolution?
Die
gewaltsame Ersetzung der Herrschaft einer Klasse durch die einer
fortschrittlicheren Klasse.
15.
Welche gesellschaftlichen Systeme der Geschichte wurden durch eine
Revolution hervorgebracht?
1.
Das kapitalistische System, das als Resultat des revolutionären Sturzes
der politischen Macht des Feudaladels in einer bürgerlichen Revolution
errichtet wurde.
2.
Das sozialistische System, das als Resultat des revolutionären Sturzes
der politischen Macht der kapitalistischen Klasse in einer sozialistischen
oder proletarischen Revolution errichtet wurde.
16.
Was ist eine Konterrevolution?
Der
gewaltsame Sturz der Herrschaft einer Klasse durch eine reaktionärere
Klasse.
17.
Welche soziale Klasse wurde an die Macht gebracht durch ...
1.
Die englische Revolution des 17. Jahrhunderts?
Die
englische kapitalistische Klasse.
2.
Die französische Revolution des 18. Jahrhunderts?
Die
französische kapitalistische Klasse.
3.
Die russische Revolution vom November 1917?
Die
russische Arbeiterklasse.
Kurs
2:
Wie
der Kapitalismus funktioniert, Teil 1
1.
Was ist eine Ware?
Eine
Ware ist etwas, das für den Austausch hergestellt wird, nicht jedoch für
den persönlichen Bedarf des Herstellers. Ein Bauer, der Gemüse für
seine Familie anbaut, beschäftigt sich nicht mit der Herstellung von
Waren, sondern mit der Herstellung von Produkten für den eigenen
Verbrauch. Wenn er aber dieses Gemüse anbaut, um es gegen das Bier des
Gastwirten am Ort auszutauschen, dann beschäftigt er sich mit der
Herstellung für den Austausch, mit der Herstellung von Waren.
2.
Was ist einfache Warenproduktion?
Dies
ist die Herstellung von Waren von Produzenten, die ihre eigenen
Produktionsmittel besitzen wie die Handwerker im Feudalismus.
3.
Was ist kapitalistische Warenproduktion?
Die
Herstellung von Waren in einer kapitalistischen Gesellschaft durch
Produzenten der Arbeiterklasse, d.h. durch Produzenten, die nicht ihre
eigenen Produktionsmittel besitzen und deshalb gezwungen sind - um leben
zu können - Beschäftigung bei Kapitalisten zu suchen, die über ihre
eigenen Produktionsmittel verfügen.
4.
Was ist ein Markt?
Dies
ist ein Ort, an dem jene, die eine Ware loswerden wollen und jene, die sie
zu erwerben trachten, Verbindung aufnehmen. In diesem Sinne sprechen wir
von einem örtlichen Viehmarkt oder einem internationalen Ölmarkt. Ein
Markt, auf dem eine Anzahl von Individuen oder Firmen miteinander im
Wettbewerb stehen, um ihre Waren zu verkaufen und wo verschiedene
Individuen oder Firmen sich Konkurrenz machen, um diese zu erwerben, wird
Wettbewerbsmarkt genannt.
5.
Was ist der Tauschwert einer Ware?
Das
ist die Zahl der Waren anderer Art, gegen die sie auf einem bestimmten
Markt zu einer bestimmten Zeit ausgetauscht werden kann. Wenn eine Kuh auf
dem städtischen Viehmarkt an einem bestimmten Tag gegen zwei Schweine
getauscht werden kann, dann entspricht der Tauschwert einer Kuh zwei
Schweinen, während der Tauschwert eines Schweines dem einer halben Kuh
entspricht.
6.
Worin besteht der Wert einer Ware?
Offensichtlich
entspricht er nicht notwendigerweise seinem Tauschwert auf einem
bestimmten Markt, denn in dem letzten Beispiel können wir von einer Kuh
sprechen, die ‘mehr oder weniger wert’ ist als ihr tatsächlicher
Tauschwert.
Dem
Tauschverhältnis zweier Waren liegt die relative Menge an Arbeit
zugrunde, die erforderlich ist, um sie zu produzieren. Tatsächlich ist
der Wert einer Ware gleich der Arbeit, die benötigt wird, um sie zu
produzieren. Wenn man also für die Herstellung
eines Autos 4.000 mal so viele Arbeitsstunden benötigt wie für
die Herstellung einer Bruyère-Pfeife, dann ist das Auto 4.000 mal so viel
wert wie die Pfeife.
7.
Wovon hängt der Tauschwert einer Ware auf einem Wettbewerbsmarkt ab?
Er
hängt von Angebot und Nachfrage ab, die bewirken, dass der Tauschwert überoder
unterhalb des Werts schwanken. Wenn es zum Beispiel auf einem bestimmten
Markt eine Zuckerknappheit gibt, werden diejenigen, die ihn haben wollen,
wahrscheinlich mehr bieten als er wert ist. Auf der an - deren Seite: Wenn
es Zucker auf einem bestimmten Markt im Überfluss gibt, werden
jene, die ihn loswerden wollen, ihn unter seinem Wert anbieten, um
nicht auf ihm sitzen zu bleiben. Wenn jedoch der Tauschwert einer Ware
infolge einer Knappheit über seinem Wert liegt, dann wird die Produktion
von Zucker außergewöhnlich hohe Erträge abwerfen und es werden sich
infolgedessen mehr Leute finden, um ihn herzustellen und die
Zuckerproduktion wird solange ansteigen, bis der Tauschwert des Zuckers
wieder auf seinen Wert gesunken ist. Der umgekehrte Prozess vollzieht
sich, wenn der Tauschwert des Zuckers unter seinem Tauschwert liegt, weil
das Angebot die ‘Nachfrage’ übersteigt. Die Zuckerproduktion wirft
dann außergewöhnlich niedrige Erträge ab, so dass die Produktion
solange sinken wird, bis der Tauschwert des Zuckers wieder seinen Wert
erreicht hat. Deshalb besteht auf jedem Wettbewerbsmarkt eine Tendenz,
dass der Tauschwert einer jeden Ware - langfristig gesehen - ihrem Wert
entspricht.
8.
Was ist Tauschhandel?
Der
direkte Austausch einer Ware gegen eine andere, zum Beispiel: Weizen gegen
Ziegelsteine.
9.
Was ist Geld?
Eine
Ware (oder ein Gutschein für eine Ware, wie eine Banknote, die einen
Gutschein für eine bestimmte Goldmenge darstellt), die in einer
bestimmten Gemeinschaft allgemein als Tauschmittel akzeptiert wird.
Die
Einführung eines Geldsystems beseitigt viele der Schwierigkeiten, die
einem Tauschhandel anhaften. Bei letzterem müsste ein Weber, der sich ein
Paar Schuhe besorgen möchte,
einen Schuhmacher auftreiben, der nach Tuch verlangt. Wenn aber Geld in
einer Gesellschaft verwendet wird, kann er sein Tuch jedem gegen Geld
verkaufen und dieses für den Kauf der Schuhe beim Schuhmacher verwenden.
10.
Was ist ein Preis?
Dies
ist der Tauschwert einer Ware, in Geld ausgedrückt.
11.
Wie kam es, dass Edelmetalle wie Gold und Silber als Geld Verwendung
fanden?
Dies
geschah aus Gründen der Bequemlichkeit und des einfacheren Transports. Da
sie selten sind, ist mit ihrer Produktion eine große Menge an Arbeitszeit
verbunden, so dass also eine
kleine Menge davon einen hohen Wert verkörpert.
12.
Was ist Arbeitskraft?
Die
Fähigkeit eines Arbeiters, eine bestimmte Zeitlang zu arbeiten. Der
Arbeiter, dem keine Produktionsmittel gehören, ist gezwungen, um leben zu
können, seine Arbeitskraft an einen Kapitalisten zu verkaufen. So kommt
es, dass in einer kapitalistischen Gesellschaft die Arbeitskraft zu einer
Ware wird.
13.
Was bestimmt den Wert der Arbeitskraft?
Der
Wert der Arbeitskraft wird wie im Fall anderer Waren durch die
gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit bestimmt, die mit ihrer
Herstellung verbunden ist. Diese entspricht
dem Wert der Waren, die benötigt werden, um sie zu herzustellen,
zu erhalten und wiederherzustellen. Der
Wert der Arbeitskraft besteht jedoch nicht nur in dem bloßen Unterhalt
des Arbeiters und seiner Angehörigen (die die nächste Generation von
Arbeitern bilden), sondern hängt von solchen Zusatzfaktoren ab wie die
Mittel, die notwendig sind, den Arbeiter auszubilden, dem Stand der
‘Zivilisation’ eines betreffenden Landes usw.
14.
Was sind Löhne?
Dies
ist der Preis der Ware Arbeitskraft. Auf einem Wettbewerbsmarkt kann der
Preis der Arbeitskraft wie der jeder anderen Ware über oder unter seinem
Wert schwanken, je nach Angebot und Nachfrage; langfristig jedoch bewegt
sich ihr Preis auf ihren Wert zu.
15.
Was ist Mehrwert?
Der
neue Wert, der von der Arbeit eines Arbeiters im Laufe der Produktion über
und oberhalb des Werts seiner Arbeitskraft geschaffen wurde. Wenn ein
Arbeiter, der 100 Pfund Sterling pro Woche erhält, nur Werte in Höhe von
100 Pfund Sterling produzieren würde, würde sein Arbeit’geber’ an
seiner Beschäftigung nichts verdienen und ihn nicht mehr beschäftigen.
Ein
Arbeit’geber’ wird nur dann einen Arbeiter beschäftigen, wenn er während
der Woche einen Neuwert produziert, der den Wert übersteigt, der ihm in
Gestalt des Lohns ausgezahlt wird. Die Differenz stellt den Mehrwert dar -
Wert, der vom Arbeiter geschaffen wurde, den sich jedoch der
Arbeit’geber’ aneignet. Wenn ein Arbeiter pro Woche Werte in Höhe von
200 Pfund Sterling produziert, ihm aber nur 100 Pfund an Lohn ausgezahlt
werden, dann hat sein Arbeit’geber’ 100 Pfund an Mehrwert an dem
Arbeiter verdient. Wenn er also 1.000 solche Arbeiter beschäftigt, erhält
er insgesamt 100.000 Pfund an Mehrwert pro Woche. Dies ist der
Mechanismus, durch den die kapitalistische Klasse die Arbeiterklasse
ausbeutet. Es wird deutlich, dass die Ausbeutung im Kapitalismus einen
verdeckteren Charakter hat als in der Sklavenhaltergesellschaft oder im
Feudalismus.
16.
Was ist Kapital?
Darunter
versteht man das gesamte Kapital, das Kapitalisten in einer
kapitalistischen Gesellschaft besitzen oder welches von ihnen angemietet
oder gepachtet wird: Land, Gebäude, Maschinen, Rohstoffe, Arbeitskraft -
was sie in die Lage versetzt, sich Mehrwert anzueignen, d.h. Arbeiter
auszubeuten. Das Geld, das Kapitalisten für diesen Zweck ausgeben (ein
Vorgang, den man Investieren nennt), wird als Kapital bezeichnet.
17.
Was ist konstantes Kapital?
Darunter
versteht man alles Kapital, außer dasjenige, das für den Kauf der
Arbeitskraft ausgegeben wird. Boden, Gebäude, Maschinen und Rohstoffe
erzeugen nicht selbst einen neuen Wert; sie stellen nur die Werkzeuge dar,
mit denen die menschliche Arbeitskraft neuen Wert erzeugt. Da das für
diese Dinge verauslagte Kapital sich nicht im Laufe der kapitalistischen
Produktion verändert, wird es konstantes (dem Wert nach gleichbleibendes)
Kapital genannt.
18.
Was ist variables Kapital?
Dies
ist das Kapital, welches für den Kauf der Arbeitskraft ausgegeben wird.
Da der im Lauf der kapitalistischen Produktion erwirtschaftete neue Wert
nur durch die Arbeitskraft des Arbeiters erzeugt werden kann, kann das
Kapital, das dafür ausgegeben wird, als verändert, als vom Wert her erhöht
angesehen werden. Deshalb wird es variables (verändertes) Kapital
genannt.
19.
Was sind Pacht/Miete, Zins und Gewinn?
Der
Anteil des Mehrwerts, der von den verschiedenen Abteilungen der
ausbeutenden Klasse (bzw. der von verschiedenen Ausbeuterklassen) in einer
kapitalistischen Gesellschaft aufgeteilt wird.
Pacht
wird von einem Arbeit’geber’ (Unternehmer) an einen Grundbesitzer für
die Nutzung von Land und/oder Gebäuden, auf dem oder in denen sein
Unternehmen betrieben wird, entrichtet.
Zinsen
werden von einem Unternehmer an einen Geldgeber oder an eine Bank für die
Verleihung von Geldkapital, das er für den Betrieb seines Unternehmens
benötigt, gezahlt. Profit stellt denjenigen Anteil am Mehrwert dar, den
der Unternehmer für sich behält, nachdem er die Mieten/die Pacht oder
die Zinsen bezahlt hat. Miete, Zins und Profit, die Teile des im Verlaufe
der kapitalistischen Produktion erwirtschafteten Mehrwerts darstellen,
haben alle ihren Ursprung in der Ausbeutung des Arbeiters. Ein
Unternehmer, der sein eigenes Land, seine eigenen Gebäude und seine
eigenes Geldkapital besitzt, behält natürlich alle drei Bestandteile des
Mehrwerts für sich.
20.
Was ist Händlerprofit?
Das
ist der Gewinn (Profit), den sich ein Handelskapitalist verschafft, also
jemand, der mit der
Distribution (dem Verkauf, Vertrieb) von Waren beschäftigt ist.
21.
Was ist die Quelle des Händlerprofits?
Wert
wird ausschließlich durch produktive Arbeit erzeugt und Mehrwert nur
durch Arbeit, die in der kapitalistischen Produktion eingesetzt wird. Im
Prozess der Distribution wird kein Wert erzeugt.
Die
Quelle des Händlerprofits (wie die Quelle der Gehälter von Beschäftigten
in der Distribution) ist der Mehrwert, der von in der Produktion beschäftigen
Arbeitern geschaffen wird. Der Kapitalist, der mit Produktion beschäftigt
ist, verkauft seine fertigen Waren an einen Kapitalisten, der in der
Distribution tätig ist, zu einem Preisnachlass, also unter ihrem Wert.
Der in der Distribution, also im Handel tätige Kapitalist, realisiert
seinen Händlerprofit dadurch, dass
er sie zu ihrem Wert verkauft.
Mit
anderen Worten: Die Kapitalisten, die mit Produktion befasst sind, übertragen
den Kapitalisten, die mit
Distribution befasst sind, einen Teil des Mehrwerts, der durch die in der
Produktion beschäftigen Arbeiter im Verlauf der kapitalistischen
Produktion geschaffen wurde.
22.
Worin besteht die Triebfeder der Produktion im Kapitalismus?
Sie
besteht im Profit. Jedes kapitalistische Unternehmen ist darum bemüht, so
viel Profit wie irgend möglich für sich zu erwirtschaften.
23.
Kritisiere folgende Aussage:
„Wegen
des Wirkens des Prinzips von Angebot und Nachfrage in einer
kapitalistischen Gesellschaft - wie oben unter Punkt 7 beschrieben -
richtet das Profitmotiv automatisch die Produktion an der Nachfrage
aus.“
Die
‘Nachfrage’, die durch das Wirken des Profitmotivs befriedigt wird,
ist nicht mit den Bedürfnissen der Masse der Bevölkerung gleichzusetzen.
Es ist das, was man als ‘effektive Nachfrage’ bezeichnet, d.h.
‘Nachfrage’ ausgedrückt in der Menge des Geldes, das die Konsumenten
bereit oder in der Lage sind auszugeben, um ihre Bedürfnisse zu
befriedigen.
Falls
die gesamte Bevölkerung eines kapitalistischen Landes auf die Straße
ginge, um für Brot zu demonstrieren, gäbe es keine ‘effektive
Nachfrage’ nach Brot, es sei denn, sie besäße das nötige Geld, um es
in den Bäckerläden auszugeben. Deshalb richtet das Profitmotiv die
Produktion in etwa an den Bedürfnissen jener Leute aus, die genug Geld
haben, um ihren Bedarf in Form einer effektiven Nachfrage zum Ausdruck zu
bringen. Damit hängt es zusammen, dass, obwohl es schon lange für die
arbeitenden Menschen im kapitalistischen Großbritannien einen Mangel an
Wohnraum gibt, kapitalistische Baugesellschaften nicht die Ressourcen der
Bauindustrie nutzen, um Häuser und Wohnungen für die arbeitenden
Menschen zu bauen, sondern, im Gegenteil, von ihnen Gebrauch machen, um
Dinge wie Bürohäuser (die oft jahrelang leerstehen) zu bauen. Sie tun
das, weil dies für sie profitabler ist, obwohl der gesellschaftliche
Bedarf daran sehr viel geringer ist.
Nur
wenn das Profitmotiv abgeschafft worden ist und die Produktion bewusst
geplant wird, kann sie den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen
angepasst werden.
Kurs
3:
Wie
der Kapitalismus funktioniert, Teil 2
1.
Was ist Akkumulation des Kapitals?
Das
ist die Umwandlung des Mehrwerts in neues Kapital, um die Menge an Kapital
in den Händen eines Einzelnen oder einer Firma zu vergrößern. Selbst
bei gleichbleibender Ausbeutungsrate versetzt die Akkumulation des
Kapitals einen Einzelunternehmer oder eine Firma in die Lage, die Zahl der
ausgebeuteten Arbeiter zu erhöhen, wodurch der gesamte Mehrwert, den sich
dieser Einzelunternehmer oder jene Firma aneignet, anwächst.
2.
Die neuen Produktionsmittel, die im Ergebnis der Kapitalakkumulation
hinzugekommen sind, weisen in der Regel einen höheren Mechanisierungsgrad
auf als die alten. Welchen
Vorteil bietet dies der betreffenden Firma?
Die
erhöhte Produktivität, die sich aus dem erhöhten Mechanisierungsgrad
ergibt, verringert die Produktionskosten einer jeden Ware, wodurch die
betreffende Firma in die Lage versetzt wird (solange sie gegenüber ihren
Konkurrenten einen technischen Vorteil genießt), einen überdurchschnittlichen
Profit zu erzielen.
Anmerkung:
Wir nennen das Verhältnis zwischen dem konstanten Kapital
(Produktionsanlagen usw.) und dem variablen Kapital (Löhne) die
‘organische Zusammensetzung des des
Kapitals’. Durch diese Entwicklung erhöht sich ständig die organische
Zusammensetzung des Kapitals (Der Kostenanteil der Löhne sinkt der
Tendenz nach - Übers.).
3.
Was bedeutet Konzentration des Kapitals?
Die
Vergrößerung von Einzelkapitalien zu immer größeren Einheiten. Die
Konzentration des Kapitals ist eine Folge der Akkumulation des Kapitals.
4.
Wenn wir die Akkumulation des Kapitals und die Mechanisierung der
Produktion einmal außer Acht lassen - wie kann ein kapitalistisches
Unternehmen sonst noch seinen Gewinn erhöhen?
Es
kann dies nur dadurch, dass es die Menge des Mehrwerts, den es von jedem
einzelnen Arbeiter bezieht, erhöht. Zum Beispiel:
1.
Durch die Kürzung der Löhne (schon eine Preissteigerung bei
gleichbleibenden Löhnen bedeutet eine Reallohnkürzung);
2.
Durch die Heraufsetzung der Arbeitszeit bei gleichzeitiger Verhinderung
eines Anstiegs der Reallöhne;
3.
Durch die Steigerung der Arbeitsintensität durch Methoden wie Stückakkordlohn
(bei denen die Löhne an den Produktionsausstoß gekoppelt sind), durch
das schnellere Laufenlassen des Fließbandes, durch
‘Arbeitsplatzstudien’, die darauf angelegt sind, jede
Aktion, jede Bewegung, die nicht zur Produktion beitragen,
auszumerzen.
5.
Worin besteht der Kern des Interessenkonflikts zwischen Arbeit und
Kapital, den Marxisten-Leninisten ‘Klassenkampf’ nennen?
Er
besteht in in der Aufteilung des von den Arbeitern produzierten Werts
zwischen den beiden Klassen: der Arbeiterklasse und der Klasse der
Kapitalisten. Wenn wir einmal die Akkumulation und Mechanisierung des
Kapitals beiseite lassen, können höhere Profite nur auf Kosten der
Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeiterklasse gemacht werden, während
verbesserte Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Arbeiter nur auf
Kosten der Gewinne durchgesetzt werden können.
Es
besteht deshalb ein grundlegender Interessenkonflikt zwischen der
Arbeiterklasse und der Kapitalistenklasse. Teils unter der Oberfläche
schmorend, teils durch Streik oder Aussperrung zum Ausbruch kommend, ist
der Klassenkampf Wesensbestandteil der kapitalistischen Gesellschaft.
Keine unterdrückerischen Maßnahmen können ihn länger als nur für
kurze Zeit in Schach halten. Er wird verschwinden, wenn Kapitalisten und
der Kapitalismus nicht mehr existieren.
6.
Worin bestehen die Hauptursachen von Wirtschaftskrisen (Rezessionen)?
Sie
bestehen erstens in dem anarchischen Charakter der Produktion im
Kapitalismus, wo jede Firma ihre Produktion ‘plant’, in der Hoffnung,
ihren Gewinn zu maximieren. Sie bestehen, damit verbunden, zweitens in der
Tatsache, dass die Arbeiterklasse (die in einer entwickelten
kapitalistischen Gesellschaft die Mehrheit der Bevölkerung ausmacht) an Löhnen
beträchtlich weniger erhält als ausreichen würde, um all die Waren und
Dienstleistungen, die sie produziert, zu erwerben und drittens in der
Tendenz, dass die Profitrate mit der erhöhten organischen Zusammensetzung
des Kapitals (=der Anteil der Löhne an den Kosten der Kapitalisten geht
immer mehr zurück - Übers.) fällt. So kommt es, dass in regelmäßigen
Abständen Mengen an unverkauften Waren sich in den Lagerhäusern
ansammeln und die Aufträge für die Hersteller drastisch zurückgehen.
Das führt im Ergebnis dazu, dass die Kapitalisten ihre Produktion einschränken,
Arbeiter auf Kurzarbeit setzen oder sie entlassen. Das führt wiederum
dazu, dass die Kaufkraft der Arbeiterklasse noch weiter verringert wird,
dass die Aufträge noch weiter zurückgehen und das ganze System in den
Sog von Rezession und Depression hineingezogen wird.
Wenn
die Produktion auf einen Niedrigstand gesunken ist (wobei häufig große
Mengen an Überschussprodukten vernichtet werden), sind die Betreiber von
Lagerhäusern gezwungen, wenigstens ein kleine Menge an den Waren zu
bestellen, an denen es in der Bevölkerung Bedarf gibt. Das führt dazu,
dass die Kapitalisten einige Arbeiter wieder einstellen und in Folge des
Kaufkraftanstiegs der Arbeiter erhalten die Unternehmen wieder mehr Aufträge.
Die Wirtschaft erholt sich langsam wieder, fängt erneut an zu
‘boomen’, was dazu führt, dass auf dem Höhepunkt einer solchen
Hochkonjunktur eine neue Überproduktionskrise heraufbeschworen wird.
7.
Was ist ein Monopol?
Das
ist ein Unternehmen oder ein Unternehmenszusammenschluss, der eine
Monopolstellung genießt, d.h. einen so großen Teil der Produktionsmenge
einer Ware auf einem Markt kontrolliert, dass von einem Wettbewerbsmarkt
nicht mehr die Rede sein kann.
8.
Worin bestehen die Vorteile einer Monopolstellung für die Kapitalisten,
die über eine solche verfügen?
Ein
Monopol kann die Preise seiner Waren stärker heraufsetzen als dies unter
den Bedingungen eines Wettbewerbsmarktes möglich wäre, d.h. es kann
seine Waren über ihrem Wert verkaufen und kann diesen Prozess durch die
Einschränkung der Produktionsmenge weiter unterstützen. Ein Monopol kann
deshalb einen höheren Gewinn machen als dies unter Bedingungen der
Konkurrenz möglich wäre.
9.
Ein Monopol kann sein a) ein Trust, b) ein Konzern oder c) ein Kartell.
Wodurch zeichnen sich diese drei Typen aus?
Ein
Trust ist ein einziges, riesiges Unternehmen mit Monopolstellung wie zum
Beispiel ‘Imperial Chemical Industries’ (ICI) (=größter britischer
Chemieriese - Übers.). Ein Konzern ist eine Gruppe von Unternehmen unter
einheitlicher Kontrolle, das eine Monopolstellung
besitzt wie beispielsweise ‘Unilever’.
Ein Kartell oder Syndikat ist eine Vereinigung von einzelnen
Firmen, die sich darauf verständigt haben, den Wettbewerb untereinander
einzuschränken, um die Vorteile der Monopolstellung für sich in Anspruch
zu nehmen. Ein Kartell kann zum Beispiel die Produktionsmengen festlegen
sowie den Marktanteil der an ihm beteiligten Unternehmen und/oder die
Preise für ein Produkt regeln. Ein Beispiel für ein internationales
Kartel ist die Organisation Erdöl Exportierender Länder
(OPEC=Organisation of Petroleum Exporting Counties - Übers.).
10.
Führt das Monopol zur Ausschaltung der Konkurrenz?
Nein.
Es schränkt jedoch auf dem Gebiet, das von dem jeweiligen Monopol
kontrolliert wird, die Konkurrenz ein, während diese auf einem anderen
Gebiet - z.B. zwischen Monopolkapitalisten und Nichtmonopolkapitalisten
sowie zwischen rivalisierenden Gruppen von Monopolisten in demselben oder
in verschiedenen Ländern noch verstärkt werden kann.
11.
Was ist Finanzkapital?
Mit
der Entwicklung des Kapitalismus entwickelt sich auch die Konzentration
und Zentrlisation des Kapitals, sowohl im Bankwesen als auch in der
Industrie und darüberhinaus findet eine Verschmelzung von Bank- und
Industriekapital statt, mit der Folge, dass eine kleine Gruppe von
Monopolkapitalisten die Finanzoligarchie - in die Lage versetzt wird, die
großen Banken, die anderen finanziellen Institutionen sowie die großen
Industriebetriebe zu kontrollieren. Dieser Zusammenschluss zwischen Bank-
und Industriekapital wird Finanzkapital genannt.
12.
Wir haben gesehen, dass die kapitalistischen Klassen aller Länder mit
einem Marktproblem konfrontiert sind. Wie versuchen sie, dieses Problem zu
lösen?
Rein
‘theoretisch’ könnten sie die Löhne der Arbeiter so weit anheben,
dass sie dem Wert der Waren, die sie produzieren, entsprechen. Da dies
jedoch ihre Profite schmälern würde, weisen die Kapitalisten diesen Lösungsversuch
weit von sich. Deshalb versuchen sie, ihr ewiges Marktproblem durch den
Export von Waren zu lösen.
Da
alle entwickelten kapitalistischen Länder ein Marktproblem haben,
versucht jedes Land, seinen Export in erster Linie in Richtung der weniger
entwickelten Länder zu lenken.
13.
Wie kommt es, dass der Export von Waren zu Kapitalexport und Kolonialismus
führt?
Das
kommt daher, dass ein unterentwickeltes Land wirtschaftlich rückständig
und seine Bevölkerung im Allgemeinen arm ist. Darüberhinaus ist seine
Wirtschaft meist autarkisch (d.h. in erster Linie auf Selbstversorgung
angelegt). Das hat zur Folge, dass ein unterentwickeltes Land nur eine spärlichen
Markt für die überschüssigen Waren aus einem entwickelten
kapitalistischen Land bietet, es sei denn, dass seine Wirtschaft radikal
umgestaltet wird. Dies ist der Grund, weshalb kapitalistische Firmen in
entwickelten kapitalistischen Ländern Kapital in solche unterentwickleten
Länder ‘exportieren’, d.h., dass sie es in den Kauf von größeren Ländereien
zwecks Errichtung von Plantagen oder Bergwerken investieren. Sie überfluten
das unterentwickelte Land mit billigen Fertigprodukten, die viele der
heimischen Handwerker (die immer noch die Methode der Handarbeit benutzen,
die nicht mit der maschinellen Produktion konkurrieren kann) ruinieren.
Und falls sie in der Lage sind, die Verwaltung der unterentwickelten Länder
zu kontrollieren - ein Prozess, der Kolonialismus genannt wird - können
sie einen großen Teil der Bauernschaft von dem Land vertreiben, das diese
traditionellerweise besitzen (indem sie zum Beispiel Steuern auferlegen,
die nur aus den Löhnen gezahlt werden können). Diese ruinierten
Handwerker und landlosen Bauern sind gezwungen, zu Hungerlöhnen auf
Plantagen oder in Bergwerken zu arbeiten, die sich im ausländischen
Besitz befinden, wo billige Rohmaterialien und Lebensmittel für die
entwickelten Länder produziert werden (zu einem sehr hohen Gewinn für
die beteiligten Unternehmen, was ein weiterer Grund für den Kapitalexport
ist).
14.
Was sind Superprofite?
Darunter
ist der Mehrwert zu verstehen, den sich eine kapitalistische Klasse durch
die Ausbeutung des Arbeiters im Ausland aneignet, wo der Stand der
Zivilisation (und deshalb auch der Wert und der Preis der Ware
Arbeitskraft) niedriger ist als in entwickelten kapitalistischen Ländern,
so dass die Profitrate (oft beträchtlich) höher ist.
15.
Was ist eine Kolonie?
Eine
Kolonie ist ein Land, das direkt von einem entwickelten kapitalistischen
Land regiert wird, wie zum Beispiel Gibraltar oder Nordirland.
16.
Was ist eine Halbkolonie?
Das
ist ein Land, das formell unabhängig ist, aber tatsächlich von einer
ausländischen Macht beherrscht wird (wie zum Beispiel Saudi-Arabien).
17.
Einige Leute behaupten, dass die Arbeiterklasse eines entwickelten
kapitalistischen Landes als Ganze an der Ausbeutung eines kolonialen
Landes beteiligt ist. Stimmt das?
Nein.
Die Superprofite aus der Ausbeutung der arbeitenden Menschen eines
kolonialen Landes gehen an die Kapitalisten der betreffenden entwickelten
kapitalistischen Länder. Während ein kleiner Teil dieser Superprofite für
die Korrumpierung von hochbezahlten Arbeitern (meist die Funktionäre der
Arbeiterbewegung, die als Sachwalter des Kapitals agieren) verwendet wird,
erhalten die Arbeiter als solche nur den Wert ihrer Arbeitskraft in
Gestalt des Lohnes und werden nicht an den Superprofiten beteiligt.
Dennoch
ruft die Tatsache des Bestehens einer schmalen Schicht von Arbeitern, die
mit imperialistischen
Superprofiten bestochen werden (die so genannte
‘Arbeiteraristokratie’), objektiv
eine Spaltung in der Arbeiterklasse hervor, was die Entwicklung einer
sozialistischen Bewegung erschwert. Hauptsächlich ist jedoch die
Tatsache, dass sich der Lebensstandard der britischen Arbeiterklasse in
den vergangenen hundert Jahren erhöht hat, nicht darauf zurückzuführen,
dass sie an Löhnen mehr als den Wert ihrer Arbeitskraft erhält, sondern
weil der Wert ihrer Arbeitskraft angestiegen ist. Ein beträchtlich Teil
der Superprofite aus den kolonialen Ländern wird zur Anhäufung von
Kapital und zur Mechanisierung der Produktion zuhause verwendet, wodurch
die Produktivität ansteigt und damit auch der ‘Stand der
Zivilisation’, was wiederum mit in die Bestimmung des Werts der
Arbeitskraft eingeht. Mit anderen Worten: Die Gesamtproduktion ist im
Verlauf des letzten Jahrhunderts stark angestiegen und der Arbeiterklasse
ist ein kleinerer Teil davon in Form höherer Löhne zugefallen. Jedoch
ist der Gesamtanteil der Löhne der Arbeiterklasse gefallen, was bedeutet,
dass die Ausbeutung der britischen Arbeiterklasse in dieser Zeit
zugenommen hat.
18.
Die wirtschaftliche Umgestaltung eines kolonialen Landes begrenzt
beizeiten die Nützlichkeit dieses Landes für die betreffenden
entwickelten kapitalistischen Länder. Wie ist dieser Prozess zu erklären?
Die
Kapitalisten des dominierenden Landes benötigen eine Schicht von gut
ausgebildeten Arbeiter in diesem Lande, um ihnen als Beamte, Büroarbeiter
usw. zu dienen. Diese Menschen fühlen sich jedoch dadurch benachteiligt,
dass die höheren Positionen den Vertretern der herrschenden ausländischen
Macht vorbehalten sind. Darüberhinaus versuchen die ausländischen
Kapitalisten zwar die kapitalistische Entwicklung in den kolonialen Ländern
zu begrenzen; sie benötigen jedoch Eisenbahnlinien, Häfen usw., um
Rohstoffe und Lebensmittel aus dem Land zu schaffen. Das trägt zur
Entwicklung einer nationalen kapitalistischen Klasse oder einer
‘nationalen Bourgeoisie’ bei, die jedoch auf vielerlei Weise von der
dominierenden ausländischen Macht benachteilt wird, was dazu beiträgt,
dass sich das politische Bewusstsein dieser nationalen Bourgeoisie
entwickelt. Dies führt auch zu einer gewissen Entwicklung der heimischen
kapitalistischen Industrie, die mit der Exportindustrie des entwickelten
kapitalistischen Landes im Wettbewerb steht. Dadurch entwickelt sich eine
Industriearbeiterklasse, die zwar nicht sehr groß, jedoch relativ
konzentriert ist. Dies trägt zur Entstehung einer Arbeiterbewegung bei,
die sich für höhere Löhne
und bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen beginnt. All diese Faktoren
zusammen genommen führen zum Aufkommen einer nationalen
Befreiungsbewegung, die anfangs von der nationalen Bourgeoisie geführt
wird, deren Ziel es ist, das
koloniale Land von der Vorherrschaft und Ausbeutung der ausländischen
Kapitalisten zu befreien.
19.
Wie reagieren die Kapitalisten der dominierenden ausländischen Macht auf
die Entstehung einer nationalen Befreiungsbewegung?
Zunächst
versuchen sie, sie gewaltsam zu unterdrücken. Wenn dann jedoch die
nationale Befreiungsbewegung eine gewisse Stärke erreicht hat, wird der
Versuch unternommen, sie dadurch zu neutralisieren, dass ein Teil der
politischen Macht auf eine Gruppe von Grundbesitzern und
Kompradorkapitalisten, die von der ausländischen Macht abhängig sind, übertragen
wird. Sie sind jedoch von der ausländischen Macht abhängig und und nur
so in der Lage, die arbeitende Bevölkerung auszubeuten.
20.
Was ist Imperialismus?
Imperialismus
ist ein anderer Name für den Monopoloder Finanzkapitalismus.
Eine kapitalistische Gesellschaft hat dann das Stadium des
Imperialismus erreicht, wenn
1.
die Konzentration und Zentralisation des Kapitals einen Punkt erreicht
hat, an dem durch diese Entwicklung Monopole entstanden sind, die eine
entscheidende Rolle im wirtschaftlichen Leben spielen;
2.
der Zusammenschluss von Bank- und Industriekapital einen Punkt erreicht
hat, an dem auf der Grundlage des Finanzkapitals eine Finanzoligarchie
entstanden ist;
3.
der Kapitalexport, im Unterschied Warenexport, äußerst bedeutsam
geworden ist.
Auf
internationaler Ebene müssen wir die Entstehung internationaler Monopole
und die Tatsache zur Kenntnis nehmen, dass schon 1914 sämtliche
unterentwickelten Länder der Welt in die Einflusssphäre der einen oder
anderen imperialistischen Macht gelangt sind, so dass eine weitere
imperialistische Ausdehnung nur noch auf Kosten anderer imperialistischer
Mächte stattfinden konnte.
Kurs
4:
Der
Staat und der Weg zum Sozialismus
1.
Was ist der Staat?
Wie
wir im ersten Kurs gesehen haben, ist er im Wesentlichen der
Gewaltapparat, durch den eine soziale Klasse über den Rest der Bevölkerung
regiert.
2.
Welches sind die wichtigsten Organe des heutigen britischen Staates?
Die
Monarchie, das ‘House of Lords’ (brit. Oberhaus - Übers.), das
‘House of Commons’ (brit. Unterhaus oder Parlament - Übers.), die
rechtsprechende Gewalt, die Gefängnisverwaltung, die Armee, die Polizei,
die Sicherheitsdienste, der Staatsdienst, die ‘Church of England’ (die
brit. Staatskirche Übers.), der ‘British Broadcasting Service’ (BBC)
- britischer Staatssender - Üb.), die staatliche Post und der staatliche
Gesundheitsdienst.
3.
Welche davon bilden den Kern der Staatsorgane?
Die
Streitkräfte, die Polizei und die Sicherheitsdienste. Diese bilden
deshalb den Kern, weil das Entscheidende in der Politik stets die
physische Macht ist und es sind diese drei Organe, die über eine
physische Macht innerhalb des Staates verfügen.
4.
Erkläre, was mit dem Satz, die ‘parlamentarische Demokratie’ ist eine
falsche Fassade, hinter der sich die Diktatur der kapitalistischen Klasse
verbirgt’, gemeint ist.
Das
britische Verfassungsrecht besagt, dass die höchste Macht nicht bei dem
britischen Unterhaus liegt (dasjenige Organ, das gemeinhin mit dem Begriff
‘parlamentarische Demokratie’ in Verbindung gebracht wird), sondern
von ‘der Königin im Parlament’, was soviel besagt wie: die Königin,
zusammen mit dem Oberhaus und dem Unterhaus. Das heißt, dass die
gesetzgebende Gewalt des britischen Unterhauses (das zur Zeit einzig gewählte
Organ) in den meisten Fällen von der Zustimmung des britischen Oberhauses
und in allen Fällen von der der Monarchin abhängig ist. Hinzukommt, dass
die Gesetzgebung der
‘Auslegung’ durch die Gerichte unterliegt und nur in Zusammenarbeit
mit den Spitzen des
Staatsdienstes umgesetzt werden kann. Jedoch werden weder die Monarchie
noch die richterliche Gewalt noch die Spitzen des
Staatsdiensts demokratisch gewählt. Diese Positionen sind den
Vertretern der kapitalistischen Klasse oder auch der Aristokratie
vorbehalten (die inzwischen mit der kapitalistischen Klasse verschmolzen
ist).
Darüber
hinaus rekrutieren sich die Spitzen der Streitkräfte und die der
Sicherheitskräfte - die wichtigsten Organe des Staates - auch aus der
kapitalistischen Klasse und verfasssungsrechtlich gesehen sind sie nicht
den ‘Menschen’ oder dem britischen Unterhaus verantwortlich, sondern
der Monarchin. Sie stehen somit der Königin zur Verfügung, um
gegebenenfalls im Auftrag der kapitalistischen Klasse die ‘Verfassung zu
verteidigen’. Die ‘parlamentarische Demokratie’ ist also eine
falsche Fassade, die den wahren Charakter des Staates als einen Apparat,
der die Diktatur der kapitalistischen Klasse verkörpert, verschleiert.
Das Parlament ist somit nichts anderes als ein ‘talking shop’ (eine
Quaselbude), um die Massen glauben zu machen, dass es ‘ihnen dient’.
5.
Nimm einmal an, dass deine Partei - eine Partei ehrlicher Sozialisten -
eine Mehrheit im Unterhaus nach einer Unterhauswahl gewonnen hat. Welche
Schritte würdest du jetzt einleiten, um den Sozialismus einzuführen?
Selbst
das Stellen einer solchen Frage erfordert schon sehr viel
Einbildungskraft. Es würde sicherlich einige Zeit dauern, bis sich eine
solche Meinung der Wähler bei einer Unterhauswahl herausbilden würde und
dies würde der kapitalistischen Klasse sicherlich auch nicht entgehen. Da
diese Klasse ganz sicher jedes Mittel zur Anwendung bringen würde, das
ihr zur Verfügung steht, um ihren Reichtum, ihre Macht und ihre
Ausbeuter’rechte’ zu bewahren - natürlich im Namen der Verteidigung
der ‘Freiheit’ und der ‘moralischen Werte’ - würde sie natürlich
im Vorfeld der Wahlen Schritte einleiten (die Änderung der Wahlgesetze,
der Wahlbezirke, das direkte Verbot deiner ‘subversiven’ Partei), um
ein solches Wahlergebnis zu verhindern.
Lasst
uns aber einmal annehmen, dass aufgrund eines Wunders und der Dummheit der
kapitalistischen Klasse, sie es unterlässt, solche vorbeugenden Maßnahmen
zu treffen. Deine Partei muss dann hoffen, dass die Queen den Führer
deiner Partei einlädt, eine Regierung zu bilden. Es ist eine alte
Tradition, dass die Monarchin den Führer der Partei mit der größten
Zahl von Sitzen im Unterhaus auffordert, das Amt des Premierministers zu
übernehmen; sie ist dazu aber verfassungsrechtlich nicht verpflichtet.
Lasst uns einmal annehmen, dass sie dies tut und das der Führer deiner
Partei sein vorläufiges Kabinett aufstellt. Bevor die vorgesehenen
Minister jedoch ihr Amt antreten dürfen, haben sie nach verfassungsmäßigem
Brauch einen Treueeid auf die Monarchin zu leisten. Da im Wahlprogramm
deiner Partei sicherlich auch die Forderung nach Abschaffung der
undemokratischen Monarchie stand, wäre die Verhaftung dieser Minister
wegen Leisten eines Meineids als völlig legitim anzusehen. Und wenn dann
eine genügend große Zahl deiner Abgeordneten (völlig legitim übrigens)
verhaftet worden sind, wird deine Partei nicht mehr über eine Mehrheit im
Unterhaus verfügen.
Lasst
uns deshalb ein weiteres Wunder annehmen: Die kapitalistische Klasse ist
zu blöd, um verfassungsrechtliche Schritte zu unternehmen, um zu
verhindern, dass deine Partei ihr Amt antreten kann und diese beschließt
nun Gesetze, um die wichtigsten Produktionsmittel zu sozialisieren.
Eine
solche Gesetzgebung kann nur mit Zustimmung des britischen Oberhauses und
der Königin (diese kann das Gesetzgebungsverfahren bis auf unbegrenzte
Zeit hinauszögern) verabschiedet werden, so dass wir uns weitere Wunder
ausdenken müssen, damit dein sozialistisches Programm Gesetz werden kann.
Die
Kapitalisten können sich an die Gerichte wenden, damit diese entscheiden,
dass eine solche Gesetzgebung gegen das Recht verstößt und weitere
Wunder sind nötig, um die Richter der herrschenden Klasse dazu zu
veranlassen, dass sie sich für ein sozialistisches Programm entscheiden.
Darüber
hinaus erfordert die Umsetzung einer solchen sozialistischen Gesetzgebung
die Kooperation durch die Spitzen des Staatsdienstes, die ebenfalls aus
der herrschenden Klasse kommen, so dass ihr Mitmachen ein weiteres Wunder
erforderlich macht. Und noch ein Wunder müssen wir voraussetzen: Nach der
Verfassung können die Streitkräfte, deren Spitzen ebenfalls aus der
herrschenden Klasse kommen, im Falle eines ‘Notstandes’ auf Verlangen
der Monarchin/des Monarchen das Kriegsrecht einführen und diktatorisch
regieren. Dass reaktionäre Militärputsche sich nicht auf entfernt
gelegene Länder beschränken, zeigte sich bei der berüchtigten
Curragh-Meuterei 1914, die zur Teilung Irlands führte. Also muss noch ein
zusätzliches Wunder angenommen werden, um die Monarchin und die
bewaffneten Streitkräfte zu inaktivieren. Solch eine stattliche Serie an
Wundern ereignet sich nicht im wirklichen Leben und es somit klar, dass
die Vorstellung von einem verfassungsmäßigen Übergang zum Sozialismus
absurd ist.
6.
Was ist eine politische Partei?
Dies
ist eine Organisation, die den politischen Interessen einer sozialen
Klasse (bzw. einem Teil einer solchen) dient.
7.
Das britische parlamentarische System wird meist als ein
‘Zwei-Parteien-System’ beschrieben. Was bedeutet das?
Das
System soll der Wählerschaft die Wahl zwischen zwei großen Parteien
geben. Beide Parteien, d.h. die Gesamtheit an Abgeordneten jeder Partei,
erklären, dass sie sich nicht an die Beschlüsse ihrer Parteitage
gebunden fühlen und beide unterstützen die Aufrechterhaltung der
kapitalistischen Gesellschaft. So kommt es, dass nach einer Wahl
eine dieser Parteien die Regierung Ihrer Majestät bildet und die
andere die Opposition Ihrer Majestät. Wenn nach einer bestimmten Zeit die
Mehrheit der Wähler mit der Regierung
nicht mehr zufrieden ist, kann sie bei einer Wahl von einer anderen
Partei, ohne das kapitalistische System ins Wanken zu bringen, ersetzt
werden.
Das
Zwei-Parteien-System legt kleineren Parteien ganz bewusst große
Hindernisse in den Weg: Große
Sicherheitssummen verfallen, wenn es einem Kandidaten nicht gelingt, einen bestimmten Anteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.
Es gibt kein System der Verhältniswahl, was dazu führen kann, dass eine
Partei 49% der Stimmen bei einer Parlamentswahl erhält, ohne einen
einzigen Abgeordneten ins Parlament zu bekommen. Die Fernsehwerbung beschränkt
sich auf diejenigen Parteien, die eine bestimmte Anzahl von Kandidaten
aufgestellt haben. Wähler, die mit beiden Parteien unzufrieden sind,
stimmen oft für die Partei, die sie als ‘kleineres Übel’ ansehen,
weil sie meinen, dass es für eine kleinere Partei, die sie tatsächlich
unterstützen, ohnehin unmöglich ist, eine Regierung
zu bilden, so dass also die Stimmabgabe für sie ‘nutzlos ist’
und sogar dazu beitragen kann, dem ‘größeren Übel’ durch die
‘Aufteilung der Stimmen’ zu helfen. Die britische ‘parlamentarische Demokratie’ ist eindeutig
darauf angelegt, wie Marx sich ausdrückte, die Wählerschaft nur
entscheiden zu lassen, welche Gruppe von kapitalistischen Politikern ihre
Interessen in den nächsten fünf Jahren mit Füßen treten soll.
8.
Beschäftige dich mit der Aussage: ‘Der britische Staat ist ein
Wohlfahrtsstaat’.
Es
muss zunächst daran erinnert werden, dass die sozialen Dienste ihren
Ursprung nicht in irgendeiner ‘humanitären Fürsorge’ seitens der
Kapitalisten für die arbeitende Bevölkerung haben, sondern in der
Verbreitung von Epidemien von den Slums hin zu den Wohngebieten der
herrschenden Klasse sowie in der Entdeckung zur Zeit des Burenkrieges,
dass 50% der Rekruten der Arbeiterklasse für den Militärdienst
untauglich waren. Die
Erfahrung zwang somit die Kapitalisten, schon vor langer Zeit einzusehen,
dass der Staat als Herrschaftsinstrument solche Maßnahmen auf dem Gebiet
der sozialen Fürsorge zu treffen hatte, die gewährleisteten, dass die
Arbeiter ein Minimum an Gesundheit besaßen, um für sie einen Mehrwert zu
erzeugen und in ihren Kriegen kämpfen zu können.
Ausgehend
von diesem Prinzip war es stets das Ziel der kapitalistischen Klasse, das
Niveau der sozialen Dienstleistungen auf einem Stand zu gewährleisten,
der gerade noch ausreichte, um diesen Zweck zu erfüllen; insbesondere um
zu garantieren, dass die Zuwendungen wesentlich unter den Durchschnittslöhnen
blieben und dass die Arbeiterklasse selbst für die sozialen Dienste (über
Steuern, Versicherungen und Abgaben usw. ) aus dem Lohn aufzukommen hatte
- in vielen Fällen nach einer entwürdigenden Bedürftigkeitsermittlung.
Diese Dinge werden natürlich durch den Klassenkampf der Arbeiterklasse
mitbeeinflusst, die Zahlen belegen jedoch, dass eine durchschnittliche
Arbeiterfamilie wesentlich mehr an Steuern, Beiträgen usw. zahlt als sie
an sozialen Dienstleistungen zusammengenommen zurückerhält.
9.
Was ist Nationalisierung?
Darunter
versteht man die Übernahme eines Unternehmens, das vorher Privateigentum
war, durch den Staat.
10.
Ist die Nationalisierung in einer kapitalistischen Gesellschaft eine
sozialistische Maßnahme?
Da
der Staat in einer kapitalistischen Gesellschaft der Herrschaftsapparat
der kapitalistischen Klasse ist, stellt die Nationalisierung in keinster
Weise eine sozialistische Maßnahme dar. Sie bedeutet lediglich den Übergang
eines Unternehmens aus dem Eigentum eines einzelnen Kapitalisten in das
Eigentum der kapitalistischen Klasse als solcher. Die allerreaktionärsten
Regierungen haben auf Maßnahmen der Nationalisierung zurückgegriffen,
hauptsächlich auf den Gebieten der Kommunikation und des Treibstoffs, die
der kapitalistischen Klasse als Ganzer dienen (z.B. die Post, die
Eisenbahnen, die Fluglinien, Gas, Kohle, Elektrizität usw.). Die Überlegung,
die hinter der Nationalisierung steht, besteht darin, billige und
effiziente Dienstleistungen auf diesen Gebieten zum Nutzen der
kapitalistischen Klasse als solcher anzubieten und die Nationalisierung
wird gewöhnlich dort vorgenommen, wo das private Unternehmertum seine
Monopolmacht dazu ausnutzt, um andere kapitalistische Unternehmen mit
extrem hohen Abgaben zu belegen. Ein weiterer Grund besteht darin, dass
private Unternehmen oft nicht mehr in der Lage sind, einigermaßen
effiziente Dienstleistungen auf einigen Gebieten, die für die gesamte
kapitalistische Klasse von Bedeutung sind, bereitzustellen.
Wenn
ein Unternehmen von der kapitalistischen Klasse nationalisiert wird,
werden die ehemaligen Eigentümer gewöhnlich großzügig durch zinsträchtige
Schuldverschreibungen abgefunden, die sie in die Lage versetzen, die
Ausbeutung der Arbeiterklasse mit Hilfe der durch den Staat garantierten
Profiten fortzusetzen. Die Organe, die diese nationalisierten
Industriezweige verwalten, werden von den Mitgliedern der kapitalistischen
Klasse dominiert (oft sogar von den ehemaligen Eigentümern, die dann zusätzlich
zu den Zinsen auch noch Direktorengehälter erhalten). Wie die Arbeiter in
den nationalisierten Industriezweigen aus eigener Erfahrung wissen, geht
der Klassenkampf in ihnen unvermindert weiter, aber es
stellt sich jetzt für die Arbeiter die Aufgabe, nicht nur gegen
ein einzelnes privates Management anzukämpfen, sondern gegen den
kapitalistischen Staat.
11.
Was ist ‘staatsmonopolistischer Kapitalismus’?
Mit
der Entwicklung des Monopolkapitalismus - des Imperialismus - wird der
Staat immer weniger der Herrschaftsapparat der kapitalistischen Klasse als
Ganzer und wird in zunehmendem Maße der herrschenden Clique von
Monopolkapitalisten untergeordnet und wird so immer mehr zum Staatsapparat
der Finanzoligarchie. Mit dem imperialistischen Stadium der Entwicklung
des Kapitalismus ist auch eine große Ausweitung des Staatsapparats,
sowohl auf dem Gebiet der physischen Macht als auch auf dem der
Regulierung des wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Lebens
verbunden. Diese Ausweitung trägt keinen ‘sozialistischen’ Charakter.
Sie wird im Interesse des Monopolkapitals unternommen und
Marxisten-Leninisten bezeichnen diese Entwicklung als
‘staatsmonopolistischen Kapitalismus’.
12.
Was ist ein ‘korporativer Staat’?
Dies
ist die Vorstellung von einem Staat, die ursprünglich von
rechtsgerichteten katholischen Politikern entwickelt wurde. Ihr Hauptzweck
besteht in der ‘Abschaffung des Klassenkampfes’ (tatsächlich in
seiner Unterdrückung) durch die Abschaffung der Tarifautonomie zwischen
den Gewerkschaften und den Organisationen der Unternehmer. In einem
korporativen Staat werden ‘Verhandlungen’ über Löhne,
Arbeitsbedingungen usw. von ‘Korporationen’, die sich aus Vertretern
der Unternehmer und des Staates und auch aus ‘Arbeitervertretern’
zusammensetzen, geführt.
Schritte
seitens der britischen Regierung, die Tarifautonomie einzuschränken, müssen
als Schritte in die Richtung eines korporativen Staates gesehen werden, während
eine Propaganda zugunsten einer ‘Arbeiter’vertretung in der Industrie
oder zugunsten einer ‘Arbeiter’kontrolle als eine pseudolinke
Propaganda eingeschätzt werden muss, die auf die Errichtung eines
korporativen Staates abzielt.
13.
Was ist Faschismus?
Faschismus
ist die offen terroristische Diktatur einer reaktionären Klasse (meistens
des Monopolkapitals), die durch eine halbmilitärische politische Partei
ausgeübt wird. Der Name leitet sich ab von ‘fasces’ oder Rutenbündel
- das Enblem des Römischen Kaiserreiches, das von den italienischen
Faschisten übernommen wurde. Eine faschistische Partei rekrutiert sich
hauptsächlich aus reaktionären Elementen der Kleinbourgeoisie sowie des
Lumpenproletariats (die heruntergekommene, kleinkriminelle Schicht des
Proletariats). Sie wird, soweit es die Situation erfordert, vom Kapital
finanziert und von ihren bewaffneten Streitkräften (meist inoffiziell)
bewaffnet. Eine faschistische Partei wendet sich auf demagogische Weise an
die politisch rückständigsten Teile der Arbeiterklasse (weshalb sie sich
Namen gibt wie ‘nationalsozialistisch’ z.B.) und die des Kleinbürgertums
(weshalb sie so tut, als ob sie ‘gegen Monopole’ wäre); der größte
Teil der Propaganda jedoch basiert auf einem Appell an rassistische und
nationalistische Vorurteile. Ihre Aufgabe besteht darin, den Versuch zu
unternehmen, die Organisationen der Arbeiterklasse gewaltsam zu
zerschlagen und die Fassade der ‘parlamentarischen Demokratie’ durch
eine offene Diktatur zu ersetzen, die über alle Bereiche des sozialen
Lebens eine repressive Kontrolle (Totalitarismus) errichtet. Innerhalb
dieser Diktatur regiert die faschistische Partei diktatorisch (häufig im
Namen eines ‘unfehlbaren’ Führers) im Interesse der herrschenden
Klasse.
14.
Wenn es stimmt, dass der Sozialismus nicht durch die ‘parlamentarische
Demokratie’ errichtet werden kann, wie kann er dann errichtet werden?
Er
kann nur durch eine sozialistische Revolution errichtet werden, die
erfordert, dass die Arbeiterklasse ihren eigenen Gewaltapparat aufbaut,
der stark genug sein muss, um den Gewaltapparat
der kapitalistischen Klasse zu zerstören.
15.
Gibt es Umstände, unter denen die Arbeiterklasse den Übergang zum
Sozialismus friedlich durchsetzen kann?
Dies
kann sich nur unter ganz außergewöhnlichen Umständen zutragen und dies
hat sich dort zugetragen, wo die kapitalistische Klasse zeitweise ohne
effektiven staatlichen Gewaltapparat auskommen musste und so nicht in der
Lage war, der Ergreifung der politischen
Macht durch die Arbeiterklasse entgegenzutreten (wie in Finnland
und Ungarn am Ende des Ersten
Weltkriegs).
Theoretisch
könnte es zu einem friedlichen Übergang in einem Lande kommen, wo die
kapitalistische Klasse zwar einen staatlichen Gewaltapparat besitzt, sich
jedoch nicht der ausländischen Unterstützung erfreuen kann und sich
einem Gewaltapparat der Arbeiterklasse gegenübersieht, der so mächtig
ist, dass ein gewaltsamer Widerstand zwecklos erscheint. Unter solchen
Umständen könnte die Möglichkeit gegeben sein, die kapitalistische
Klasse auf friedlichem Wege ‘abzufinden’.
Diese
theoretische Möglichkeit eines friedlichen Weges zum Sozialismus
verdeutlicht, dass je stärker der revolutionäre Gewaltapparat ist, der
von der Arbeiterklasse aufgebaut wurde, umso größer die Möglichkeit
(und nicht mehr als nur das) eines friedlichen Übergangs wird.
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